Keine Frage, man muß sich überlegen wie man gegen Terrorgefahr
vorgehen kann. Aber es ist trotzdem unerträglich wie sich die
jetzige Bundesregierung momentan über das Grundgesetz
hinwegsetzt (siehe Tornados über den G8-Gegnern) bzw.
Grundfeste des Grundgesetzes (§1: „Die Würde des Menschen ist
unantastbar“!!!) einfach so zur Disposition stellt.
Zu platt, zu schrill.
Schrill ist doch eher, wenn es stimmt, dass mehr Material eingesetzt wurde, als vom Ministerium erlaubt wurde. http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/0/0,1872,5565408,00.html
Ich habe den Bericht gesehen und war erstaunt über die scheinbare Hilflosigkeit der Spähpanzerbesatzungen gegenüber der Presse.
ein teil der 68er hat erstklassige karrieren hingelegt (
minister, aerzte, vorstaende ) , ein anderer - weitaus
kleinerer - ist tot ( erschossen, drogen ).
Ach, so wenige waren das? Die einen erfolgreich, die anderen tot und dazwischen nix? Ich liebe solche Gemeinplätze…
tumbe mitläufer gibt es eigentlich nur wenige in dieser
generation.
LOL, aber etliche Selbstbeweihräucherer.
als kind fand ich es ideal, mal alt zu sein - heute habe ich
meine ziele deutlich zurueckgesteckt!
„Alt sein“ als Ideal? Bißchen wenig. Höchstens noch um in die Filme ab 18 zu kommen.
Wie sagte doch Pete Townsend, der bei 68-ern viellicht bekannt sein dürfte, „…hope I die before I get old…“
Das konnte ich damals unterschreiben.
…und einfach mal einen intelligenteren Kommentar dazu
versuchen!
Na gut, weil Du’s bist: Dein fernpsychologische Gutachten zum Attentatsopfer Schäuble in Hinsicht auf seine Affinität zur Einschränkung von Zivilrechten zweifle ich an. Und ich bin auch nicht bereit für eine Scheinsicherheit grundlegende Bürgerrechte zu opfern.
Gruß b.
ich möchte mal wissen, wie Du denkst, wenn das Auto des mutmaßlichen Terroristen genau neben deinem Haus unter Beschuss genimmen wird, also eine gezielte Tötung einleitet wird.
Wird in Israel schon so praktiziert, Kollateralschäden sind da auch immer schon mit eingerechnet.
Und überhaupt, Töten auf Verdacht …
In meinen Augen ist das einfach nur krank, das ist quasi Terrorismus anders herum.
Gruß
Frank
Hallo-liebe Freunde,Schäubles Ideen sind weder neu noch
spektakulär sonder deren Umsetzung DRINGEND überfällig!!Die
Herren Terroristen weltweit -und auch bei uns- brauchen
bekanntlich eine Vorlaufzeit in der sie -obgleich unter den
„wachen“ Augen der Sicherheitsbehörden "arbeitend
=Verschwörung!!)unbeheligt sind infolge liberale Gesetzte, die
besagten Behörden halt die Hände binden…bis es geknallt
hat!Was ist an dieser Prävention falsch??Und was ist so
schlimm an einem Anstoß zum Umdenken?MEINUNGSFREIHEIT auch für
Herrn Schäuble!Ich bin gespannt ,was die Verfechter des
Nichtstuns sagen würden,wenn ihr Haus und Familie
"einstweilig"von Herrn Mohammed im Namen Allahs-versteht
sich…gekeult worden wäre…
Grüße Frank
(…) Die Frage der
verfassungsmäßigen Vereinbarkeit von Sicherheitsmaßnahmen ist
von der in Fragestellung des GG deutlich zu unterscheiden.
Wenn Du das nicht kannst, steig aus.
die Verfassungsmässigkeit von Sicherheitsmassnahmen, muss im Einklang mit dem Grundgesetz stehen.
Die Terroristen bezwecken die totale Zerstörung.
Welche Terroristen?
Welche Zerstörung?
(Erinnerung: Wir befinden uns im Brett: Inlandspolitik
allgemein/ Deutschland)
Du tendierst deutlich dazu gegenüber den Opfer und deren
Familien der Terroranschläge in New York, Madrid, Djerba und
London zynisch zu werden.
Fragen die: New York, Madrid, Djerba und London betreffen, gehören ins Brett: Auslandspolitik.
Dein lila Halstuch scheint Dir angesichts der Kofferbomber von
Hamburg zufällig die Augen zu verdeckt zu haben. Möglich?
Wurde mit Bobesch bereits besprochen und im stillschweigenden
Einvernehmen korrigiert. Wie stellst Du Dir aber den
Präverenzschutz idealer Weise vor oder sollen die Terroristen
ihre Straftaten in Ruhe vorbereiten können?
Nochmal gaaanz langsam: Da ich davon ausgehe, dass es keine großartige Verbesserung der Präventionslage gibt, auch wenn wir den Rechtsstaat weiter aushölen, ist die Frage reichlich irrelevant, oder?
Nebenbei: Die ganzen Gesetzesänderungsvorschläge aus dem Innenministerium gehorchen doch nur einer Regel: Es passiert was, und man versucht die unreflektierte Stimmung in der Bevölkerung zu nutzen, um sich weitere Rechte anzueigenen bzw. noch schlimmer: Man meint durch katastrophal traurige Vorschläge Handlungsfähigkeit beweisen zu müssen (Warum schlimmer, weil ersteres wenigstens ein wenig Strategie beweisen würde)
Du ziehst
Dich hinter die imaginären Stadtmauern Deines Bambergs zurück.
Über ein der Art mittelalterlich anmutendes Denken schüttelt
man nur mit dem Kopf. In welcher Zeit lebst Du?
Dir ist schon klar, dass die Wahrscheinlichkeit, im Lotto zu gewinnen vermutlich deutlich höher ist als in Deutschland einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen? Dass Du jeden Tag mit deutlich höherer Wahrscheinlichkeit verbringst, einem Verkehrsunfall zum Opfer zu fallen?
Mönsch, macht doch die Idioten nicht wichtiger als sie sind. Das genau wollen sie doch …
nach meiner Auffassung überlässt das BVVG es dem Leser, in der unumschränkten Auslegung der Grundrechte eine Widersinnigkeit zu erkennen oder nicht. Mangels rechtlicher Regelungen wurde befunden, dass sich staatliche Maßnahmen im Falle apokalyptischer Szenarien rein gesetzestechnisch nicht regeln oder analog herleiten lassen. Das würde nämlich zuvor ein verfassungsechtlich legitimiertes Gesetzesverfahren voraussetzen. Da die Verfassung keine entsprechenden Regelungen enthält wurde auf die ´wörtliche´ Auslegung der Grundrechte als einzig vertretbare Möglichkeit abgestellt.
Dir ist schon klar, dass die Wahrscheinlichkeit, im Lotto zu
gewinnen vermutlich deutlich höher ist als in Deutschland
einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen? Dass Du jeden Tag
mit deutlich höherer Wahrscheinlichkeit verbringst, einem
Verkehrsunfall zum Opfer zu fallen?
Mönsch, macht doch die Idioten nicht wichtiger als sie sind.
Das genau wollen sie doch …
Die Einschätzung der Wahrscheinlichkeit und ihre Auswirkung auf die Verfassung mag im Kern der Punkt sein, um den sich alle Diskussionsbeiträge letztlich herumschlängeln. Die Diskussion bleibt offen.
die Verfassungsmässigkeit von Sicherheitsmassnahmen, muss im
Einklang mit dem Grundgesetz stehen.
Unumstritten: wahr!
Fragen die: New York, Madrid, Djerba und London betreffen,
gehören ins Brett: Auslandspolitik.
Bitte nicht zu sehr formalisieren. Das Leid unschuldiger Opfer verbietet es grundsätzlich, darüber zu streiten. Das dürften selbst auch die Menschenrechte gebieten.
Ich rede nicht davon, wie du dich gegenüber anderer hier
äusserst, sondern von deiner Bewertung der Aussagen Stäubles.
okay, ich ´äußere´ mich gegenüber anderen, ich ´stigmatisiere´ aber niemanden schon gar nicht in diskriminiereder Anspielung auf irgendwelche persönliche Gebrechen. Das mein, lieber Ivo, ist gelinde gesagt unterste Schublade, wenn nicht mehr. Anstatt sie zuzuschieben, schaust Du zu. Glaubst Du das wäre souverän? Falsch, das ist - „MODdermäßig“.
Sicher, ich äußere mich, direkt. Bleibt Dir doch unbenommen, gleiches auch zu tun, wenn Du dich nicht in bloß unhaltbaren Andeutungen verlieren möchtest. Dein Schlingerkurs gleicht fatal dem Gekurve der Titanic. Achtung! EISBERG…
Ich bin die nächsten Tage nur über Mail erreichbar.
seit Jahren belächle ich immer wieder den braunen Trupp im Forum, der andere Mitglieder (insbesondere etwas linker angehauchte) vor „Nazi“-Jargon und vor der Förderung des Rechtsextremismus warnt.
Nicht dass ich dich in die Ecke stellen möchte, aber letztendlich machst du nicht viel anderes…
Ich denke eine Kommentar zu den Gebrechen dieser Person muss erlaubt sein, da diese ja wohl durch ein sehr einschneidendes Erlebnis entstanden sind und das Denken der Person massiv beeinflusst haben dürfte.
Nichts desto trotz sind vorsorgliche Tötungen und massive Einschränkungen der Grundrechte von irgendwelchen Personengruppen nicht etwas was in unsere Zeit und Demokratie gehört.
Und mit was soll man es den sonst vergleichen als mit einer sehr undemokratischen Zeit in Deutschland so was schon mal erlebt wurde?
Ebenso amüsant finde ich deine albernen Anspielungen auf meine Funktion als MOD, aber damit kann ich leben…
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