Hallo
Ein paar Zentimeter tiefer gibt es eine ähnliche Diskussion schon.
/t/40-stunden-woche-ueberstunden-und-vertragsklausel…
Für die Möglichkeit, daß die Klausel trotzdem zulässig ist, spricht das BAG-Urteil, das EK angeführt hat. Dagegen spricht, daß es durchaus weitreichendere AN-freundliche andere Auffassungen bei LAG-Urteilen gibt. So zum Beispiel beim Urteil des LAG Düsseldorf, 11. Juli 2008 – 9 Sa 1958/07. Dieses Urteil ging zwar in die Revision, aber leider blieb eine Entscheidung des BAG aufgrund eines geschlossenen Vergleiches dann aus. Ich tendieren nach wie vor zu der Meinung, die unkonkretisierte pauschale Abgeltung hält idR einer gerichtlichen Betrachtung nicht Stand. Die Anmerkung von EK ist nichtsdestotrotz richtig…
Gruß,
LeoLo