Hallo,
In deutschen Medien hab ich wenig darüber gefunden - weiß man schon mehr darüber?
Gruß
Desperado
Ukrainischer Geheimdienst geht gegen Antikorruptionsbüro vor
Ukrainischer Geheimdienst geht mit Razzien gegen Antikorruptionsbüro vor
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Inzwischen weiß man sogar wieder mehr:
Ukraine: Selenskyj nennt Proteste als Grund für Einlenken bei Korruptionsgesetz | DIE ZEIT
Das würde ich an seiner Stelle auch so behaupten, sonst müßte er ja zugeben, dass er den Anschein des Korruptionsbekämpfers nur so lange aufrecht erhalten muss, solange er die Unterstützung der westlichen Staaten braucht.
Ah, Du glaubst ihm nicht. Das war auch nicht anders zu erwarten. Es liegt bereits ein Gesetzentwurf vor und er hat u.a. Merz zugesichert, dass die Sache wieder rückgängig gemacht wird. Aber klar: Selenskij wird den Angeordneten seiner Partei, die im Parlament die Mehrheit stellt, natürlich heimlich sagen, dass sie den Entwurf ablehnen sollen.
Man könnte auf den Gedanken kommen, dass Du den Typen einfach nur nicht magst, weil der sein Land Putin nicht einfach kampflos übergeben hat.
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Klar glaube ich, dass er es wieder rückgängig machen wird - und solange er finanziell von westlichen Ländern abhängig ist wird er es auch nicht wieder versuchen.
Wieso sollte die Sympathie oder Antipathie gegenüber einer Person haben die ich nicht persönlich kenne?
Ich bin nicht in der Position zu entscheiden ob die Ukraine sich gegen Rußland oder ob Armenien sich gegen Aserbaidschan verteidigen sollte. Was ich als Bürger in einem demokratischen Land haben darf ist eine Meinung und die lautet, dass sich unser Land in diese Konflikte nicht einzumischen braucht indem eine Seite mit Geld und Waffen beliefert wird. Mehr humanitäre Hilfe für die Opfer jedes Krieges finde ich hingegen wünschenswert.
Und dennoch forderst Du hier immer wieder, dass die Ukraine damit aufhören soll, sich zu verteidigen, weil da so viele Menschen sterben und die Ukrainer keine Angst haben müssen, dass sie unter einer russischen Besatzung zu leiden hätten.
Mich kennst Du auch nicht persönlich und es ist im übrigen ganz generell ein Trugschluss (um nicht Schutzbehauptung zu schreiben), dass man einen persönlichen Kontakt zu jemandem haben muss, um ihn zu mögen oder nicht zu mögen. Die gesamte Unterhaltungsindustrie, Werbung und nicht zuletzt auch Politik basieren darauf, Emotionen zwischen Menschen zu wecken, zu schüren und zu instrumentalisieren, die sich nicht persönlich kennen.
Dass Du gelegentlich zu Dingen eine Meinung hast, ist wohl den meisten schon aufgefallen. Die Diskussionsverläufe der letzten knapp 25 Jahre deuten darauf hin, dass diese Meinungen nur in den allerseltensten Fällen von anderen geteilt werden.
Wo hab ich das gefordert? Kann es sein, dass Du eine sehr lebhafte Fantasie hast und gerne Deine Interpretationen mit den wirklichen Aussagen anderer verwechselst?
Und habe ich irgendwann Sympathie oder Antipathie Dir gegenüber zum Ausdruck gebracht?
Und wo habe ich behauptet, dass ich mich davon beeinflussen lasse?
Hast Du den Eindruck, dass es mir besonders wichtig ist, von irgendwelchen Unbekannten Zustimmung zu erhalten? Wer das möchte findet auch für die skurilsten Ansichten im Internet Gleichgesinnte die sich gegenseitig in ihrer Ansicht bestärken.
Du bist der Ansicht, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen, sondern nur verlängern kann, bist gegen Waffenlieferungen an die Ukraine durch den Westen, bist für einen für Putin gesichtswahrenden Frieden usw. usf. Bist Du explizit dafür eingetreten, dass die Ukraine aufgeben soll? Keine Ahnung und ich werde mir die Zeit ganz sicher sparen, Deine Artikel nach exakt dieser Aussage zu durchforsten.
Offensichtlich ist jedenfalls, dass Du eben nicht dafür bist, die Ukraine in die Lage zu versetzen, ihr Staatsgebiet von den Truppen des Aggressors Russland zu befreien, sondern dafür, dass sich die Ukraine auf einen Frieden mit dem Aggressor einigen soll, der bis heute substantielle Gebietszugeständnisse der Ukraine als Voraussetzung für Friedensverhandlungen fordert und zwar inkl. einiger Gebiete, die Russland nicht einmal besetzt hält und das läuft eben darauf hinaus, dass die Ukraine nicht nur aufhören soll, sich zu verteidigen, sondern zusätzlich Gebiete aufgeben soll, die sie derzeit noch hält.
Aber natürlich wirst Du dieser Schlussfolgerung widersprechen und Dich Anschluss aber wieder nicht zu einer konkrete Aussage herablassen bzw. Dich nicht auf eine solche festnageln lassen.
Wahrscheinlich liegt der grundsätzliche Fehler darin, aus Deinen Worten einen kohärenten Sinn oder gar ein in sich schlüssiges und mit der Realität in Einklang zu bringendes Paradigma ableiten zu wollen.
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Es sieht ganz danach aus, als ob vieles in der Ukraine nicht so läuft, wie man’s offiziell beschwört und dass die Korruptionsbekämpfung zum Teil Show sein könnte, mit politischem Kalkül dahinter.
Man kann nicht leugnen, dass NABU & SAPO in der Vergangenheit echte Fälle aufgedeckt haben. Aber jetzt treten Vorwürfe auf, dass man diese Institutionen gezielt schwächen will — durch Gesetzesänderungen, neue Machtbefugnisse für den Generalstaatsanwalt und Aktionen ohne Gerichtsbeschluss.
Was mich stutzig macht: Es ist auffällig, wie schnell und konzertiert diese Eingriffe kommen, gerade nachdem NABU in der Vergangenheit hohe Regierungsleute kritisch beleuchtet hat. Könnte man fast so lesen, dass man Druck ausüben will, damit unangenehme Untersuchungen ins Stocken geraten.
Außerdem: Solche Aktionen (Durchsuchungen, Festnahmen, Gesetzesänderungen) ohne transparente rechtliche Verfahren werfen Fragen auf, ob die Unabhängigkeit dieser Anti-Korruptionsorgane tatsächlich beachtet wird oder ob es mehr darum geht, Kontrolle zurückzuholen.
Natürlich könnte man argumentieren, dass die Ukraine in Kriegszeiten unter besonderen Risiken steht, und dass manche Maßnahmen deshalb nötig erscheinen. Aber gerade deswegen wäre es umso wichtiger, dass Antikorruption wirklich unabhängig bleibt und nicht von politischen Interessen unterwandert wird. Wenn das Vertrauen verloren geht, schadet das langfristig — nicht nur für EU-Gelder und Partnerschaften, sondern für die eigene Bevölkerung.
Dir ist schon klar, dass das eine Nullaussage ist, oder? Genauso könnte man schreiben, dass irgendjemand irgendetwas behauptet hat, das möglicherweise darauf hindeuten könnte, dass die Behörden, die in der Ukraine Korruption bekämpfen, eventuell geschwächt werden sollen.
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Ich sehe das anders. Es geht hier nicht um vage Behauptungen, sondern um konkrete Entwicklungen, die dokumentiert und von mehreren Beobachtern angesprochen wurden. Wenn man plötzlich Strukturen verändert, die bisher für unabhängige Ermittlungen zuständig waren, dann ist das ein legitimer Punkt zur Diskussion. Dass man solche Vorgänge kritisch beleuchtet, heißt ja nicht, man wolle irgendetwas unterstellen - sondern, dass man Transparenz und Kontrolle ernst nimmt. In einem Land, das um Reformen und Vertrauen kämpft, sollte das selbstverständlich sein.
Was? Dass der Satz hier
völlig substanzlos ist? Was sind denn die konkreten Vorwürfe und welche Belege gibt es für die behaupteten Umstände/Vorgänge? Die einzige Tatsache, die hier zwischendurch vorgebracht wurde, ist, dass das Gesetz, das dem Generalstaatsanwalt weitergehende Befugnisse einräumen sollte, im Juli wieder kassiert wurde und NABU und SAPO somit wieder gestärkt wurde.
Die Diskussion, die angestoßen wurde, war aus zwei Gründen schnell wieder vorbei. Erstens ging der wiederholt geäußerte Vorwurf, „die deutschen Medien“ würden nicht berichten, ganz schnell vom Tisch und zweitens hatte sich der eigentliche Anlass wenige Tage später durch die neuen Gesetzentwürfe auch wieder erledigt.
Dass das Wort wiederholt von jemandem verwendet wird, der hier kaum etwas anderes verbreitet, als Texte, die offensichtlich dazu dienen sollen, das Vertrauen in die Bundesregierung, in andere westliche bzw. westlich orientierte Regierungen, in die Stabilität des Euro, in deutsche Behörden usw. zu erschüttern, entbehrt nicht einer gewissen Komik.
Es geht doch nicht um wilde Behauptungen, sondern um ein auffälliges Muster. Wenn plötzlich Gesetze geändert und Kompetenzen verschoben werden – genau nachdem kritische Ermittlungen liefen – dann darf man das hinterfragen. Gerade in einem Land, das ständig Transparenz und Rechtsstaatlichkeit betont, wirkt das Ganze ziemlich widersprüchlich. Kritik heißt ja nicht, die Ukraine schlechtreden, sondern darauf hinweisen, dass echte Antikorruptionsarbeit unabhängig bleiben muss.
Wurde hinterfragt, Proteste wurden laut, Gesetzesänderung zurückgeändert. Einen besseren Beweis für die demokratische Entwicklung in der Ukraine kann es doch kaum geben. Hätte
Selenskyj die Arbeit der Behörden wirklich einschränken wollen oder wäre er wirklich ein undemokratischer Diktator, wäre die Sache doch offensichtlich anders ausgegangen.
Gleichwohl reiten zwei Mitglieder, die immer wieder durch erstaunlich ähnliche Beiträge zu den gleichen Themen auffallen, weiter auf der Sache rum - als ginge es ihnen gar nicht um die „Aufarbeitung“ der Vorgänge, sondern darum, ein Narrativ immer weiter zu verbreiten, auch wenn es längst totgeritten ist.
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Das ist genau der Punkt: Sobald jemand eine Sicht äußert, die nicht ins vorherrschende westliche Narrativ passt, wird sofort unterstellt, man wolle etwas „verbreiten“ oder „totreiten“. Kritik oder differenzierte Betrachtung wird dann nicht mehr als legitimer Beitrag zur Diskussion gesehen, sondern als Störung. Dabei geht es vielen gar nicht darum, irgendwen „rechtfertigen“ zu wollen - weder Russland noch sonst jemanden -, sondern schlicht darum, auch die Verantwortung des Westens und insbesondere Deutschlands kritisch zu beleuchten.
Wer ständig nur eine Seite als „böse“ darstellt und alle anderen automatisch als „Verteidiger der Demokratie“ verklärt, trägt zur Spaltung und zur Propaganda bei - nicht zur Aufarbeitung. Eine ehrliche Diskussion braucht mehr als Schlagworte und Feindbilder.
Man kann das auch anders sehen. Nur weil Selenskyj nicht alle staatlichen Institutionen komplett ausgeschaltet hat, heißt das noch lange nicht, dass er demokratisch handelt. Auch autoritäre Führungsstile zeigen sich oft schrittweise - etwa durch Kontrolle der Medien, Einschränkung der Opposition oder durch Entscheidungen, die kaum hinterfragt werden dürfen. Viele kritische Stimmen in der Ukraine und im Ausland weisen darauf hin, dass seine Regierung nicht immer transparent agiert und politische Gegner oder Journalisten unter Druck geraten.
Ein merkwürdiger Satz. Dass Russland völkerrechtswidrig angreift und Zivilisten bewusst schädigt und tötet, ist ja völlig unstrittig unter Menschen, die sich mit Gesetzen auskennen. Das willst du nicht ernsthaft bestreiten, oder?
Übrigens gilt dies (Russlands massive Missachtung des Volkerrechts) natürlich auch dann, wenn die ukrainische Demokratie als defizitär einfestuft wird.
Selbst wenn die Ukraine eine Autokratie wäre (was sie nicht ist), gäbe es natürlich keine ernsthafte Legitimation dafür, dass eine andere ganz eindeutige Autokratie (Russland) die andere Autokratie angreifen/ zerstören/ vernichten dürfte.
Und zuletzt: Niemand, der sachlich und vernünftig ist, „verklärt“ die Ukraine oder leugnet Probleme, die dort bestehen.
Wenn du sachlich diskutierst, wird es auch eine sachliche Diskussion geben.
Also Butter bei die Fische: Welche demokratischen Probleme siehst du ganz konkret?
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Nein, das ist nicht der Fall. Wir haben uns bisher immer mit Deinen „Fragen“ und Anmerkungen befasst und dazu ausführlich Stellung genommen, Ungenauigkeiten korrigiert und Unwahrheiten aufgeklärt. Das machen wir gerne, weil wir hier ja helfen wollen.
Auffällig sind halt zwei Dinge:
- Du beharrst auf Deinen als Fragen getarnten Thesen, auch wenn sie in Gänze oder wichtigen Teilaspekten widerlegt wurden.
- Du bedienst immer wieder die gleichen, von mir bereits aufgezählten Themenbereiche.
Und so, wie Du Deine Schlussfolgerungen ziehst, ziehe ich meine. Wobei ich mich im Vergleich zu Dir etwas mehr an Tatsachen orientiere.
Natürlich. Nur sollte man sich dann sich nicht einer so wilden Argumentation bedienen:
Das erinnert mich an eine Unterhaltung aus einem Corana-Leugner-Chat:
„XY ist passiert.“
„Nein, ist es nicht. Hier die Belege…[es folgen Belege]“
„Das mag schon sein, aber es hätte halt so passiert sein können und das ist schon schlimm genug.“
Naja, das schrieb er doch: dass in der Ukraine noch nicht alle staatlichen Institutionen ausgeschaltet, alle Kritiker weggesperrt und nicht alle Medien verboten sind, sind doch eindeutige Zeichen dafür, dass das bald passieren könnte.
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