Hallo Sina,
na, dann schauen wir uns doch mal an, was Experten zu der Rechtmäßigkeit der Siedlungen meinen.
"Stephen Schwebel, formerly President of the International Court of Justice, notes that a country acting in self-defense may seize and occupy territory when necessary to protect itself. Schwebel also observes that a state may require, as a condition for its withdrawal, security measures designed to ensure its citizens are not menaced again from that territory.
According to Eugene Rostow, a former Undersecretary of State for Political Affairs in the Johnson Administration, Resolution 242 gives Israel a legal right to be in the West Bank. The resolution. Rostow noted, „allows Israel to administer the territories“ it won in 1967 „until ‚a just and lasting peace in the Middle East‘ is achieved,“ Rostow wrote."
Quelle: http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/myths/mf…
Quellen für die Aussagen von Schwebel und Rostow:
American Journal of International Law, (April, 1970), pp. 345-46.
New Republic, (October 21, 1991), p. 14.
"These frequent references to Israel’s legal obligation to withdraw to the pre-1967 borders are inconsistent with UN Security Council Resolution 242 and the Oslo Accords. UN Security Council Resolution 242 of 22 November 1967, which was the basis of the 1992 Madrid peace conference and the 1993 Oslo accords, require Israel to withdraw from „territories“ to „secure and recognized borders,“ not from „the territories“ or „all the territories“ captured in the Six-Day War.
Lord Caradon, former British Ambassador to the UN and a drafter of Resolution 242, told the Beirut Daily Star on 12 June 1974: „It would have been wrong to demand that Israel return to its positions of 4 June 1967 because those positions were undesirable and artificial. After all, they were just the places the soldiers of each side happened to be the day the fighting stopped in 1948. They were just armistice lines. That’s why we didn’t demand that the Israelis return to them and I think we were right not to.“
Israel’s former UN Ambassador Dore Gold also noted: „this deliberate language was the result of months of painstaking deliberations.“ Gold adds: „Since the Soviets tried to add the language of full withdrawal but failed, there is no ambiguity in the meaning of the withdrawal clause, which was unanimously adopted by the Security Council.“ "
Auch hier wieder die Textquelle: http://www.jcpa.org/jl/vp495.htm
sowie die Quellen zu den Aussagen:
Dore Gold, „From Occupied Territories to Disputed Territories,“ Jerusalem Viewpoints #470, 16 January 2002, p. 3.
Beirut Daily Star, 12 June 1974, as quoted by Leonard J. Davis in Myths and Facts (Washington: Near East Report, 1989), p. 48.
Gold, p. 3.
„Wie Eugene Rostow, Rechtsprofessor in Yale und ehemaliger Staatssekretär für politische Angelegenheiten, schrieb: „Das jüdische Recht auf Besiedlung in dieser Gegend entspricht in jeder Hinsicht dem Recht der einheimischen Bevölkerung, dort zu leben“ (AJIL, 1990, Band 84, S. 72). Politisch gesehen betrachtet man das Westjordanland und den Gazastreifen… als Gebiet, für das es zueinander in Widerspruch stehende Ansprüche gibt, die in Friedensverhandlungen geklärt werden sollten. Israel verfügt nicht nur aufgrund seiner historischen und religiösen Bindungen an das Land und seiner anerkannten Sicherheitsbedürfnisse über Rechtsansprüche auf dieses Gebiet, sondern auch aufgrund der Tatsache, dass das Gebiet nicht unter der Souveränität irgendeines Staates stand und in einem Krieg zur Selbstverteidigung, der Israel aufgezwungen wurde, unter israelische Kontrolle gelangte. Zugleich erkennt Israel an, dass die Palästinenser ebenfalls legitime Ansprüche auf dieses Gebiet haben. In der Tat zeigte allein die Tatsache, dass die Parteien vereinbart haben, Verhandlungen über die Siedlungen zu führen, dass sie in dieser Frage einen Kompromiss anstrebten.“
Quelle: http://homepages.compuserve.de/HeppyE/texte/2siedlun…
Noch mehr Fakten gefällig?
Ein Staat, wie Israel, der fremde Gebiete besetzt hat KEIN
RECHT sich zu wehren, gegen die Verteidigungsmassnahmen von
den Gruppen aus dem besetzten gebieten.
Ach so, ja, klar, das sind ja nur Verteidigungsmaßnahmen, die da ein Jahr nach Israels Abzug aus Gaza noch immer einen Raketenhagel auf Südisrael bedingen. Und im Südlibanon, aus dem sich Israel 2000 zurückgezogen hat, das sind ja auch Verteidiungsmaßnahmen aus besetzten Gebieten.
Es käme einem Selbstmord gleich, wenn sich Israel aus den noch besetzten Gebieten zurückziehen würde, denn es ist absehbar, was dann geschehen wird: Auch diese Gebiete werden von terroristischen Organisationen als strategisch günstiges Ziel für ihren Kampf für die Auslöschung Israels genutzt, genauso, wie das heute mit Gaza und Südlibanon geschieht.
Auch bei den jüngsten Ereignissen (Soldaten aus israelischem
Boden heraus verhaftet) kann sich Israel nicht auf sein Recht
berufen sich zu verteidigen.
Denn, wer die territoriale Integrität eines fremden
Gebietes/Landes nicht wahrt und in diesen Gebieten vorhanden
ist, der kann sich dann nicht auf seine territoriale
Integrität berufen, wenn aus diesen gebieten Kriegshandlungen
gegen sein Gebiet ausgehen.
Die Soldaten wurden nicht etwa aus Gaza oder Südlibanon gekidnappt, sondern von souveränem israelischen Boden aus, indem die Entführer die israelische Grenze überquerten.
Imho stellen sich damit die Aktionen der Hamas und Hisbollah
in Bezug auf die SOldaten als völlig rechtmäßige Handlungen
dar.
DIe Selbstmordattentate sind ein bisschen anders zu
beurteilen, weil sie sich mitunter auch gegen Zivilisten sich
richten. Aber da hier und auch offizziel von pro-israelischer
Seite, wenn Israel Ziilisten ermordet, es nicht als solches
benannt sondern höchstens von „unverhältnismäßigen Massnahmen“
gesprochen wird, möchte ich von jetzt ab Selbstmordattentate
auf Israleis auch als „unverhältnismäßige“ Massnahmen sehen
und als solche benennen.
Ah ja, alles klar… Das lasse ich mal unkommentiert stehen, denn das spricht schon für sich…
Gruß,
Anja
