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Frage 2. März 2006, 16:24 Uhr · 28 Antworten

Urlaubsantrag nach vier Wochen autom. genehmigt?

Ist es richtig, dass ein Urlaubsantrag automatisch genehmigt ist, wenn er dem Arbeitgeber seit 4 Wochen vorliegt und er nicht widerspricht (oder wenn er ihn negativ formuliert noch nicht rausgerückt hat)?

Falls möglich bräuchte ich den entsprechenden Gesetzestext (ich habe schon gegoogelt, finde aber leider nichts eindeutiges).

Vielen Dank im Voraus und

viele Grüße,

Syl

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2006. Weißt du es heute besser?

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28 Antworten

Hallo Syl,

Ist es richtig, dass ein Urlaubsantrag automatisch genehmigt
ist, wenn er dem Arbeitgeber seit 4 Wochen vorliegt und er
nicht widerspricht?

Nein!

Falls möglich bräuchte ich den entsprechenden Gesetzestext
(ich habe schon gegoogelt, finde aber leider nichts
eindeutiges).

Logisch, weils keinen Gesetzestext dazu gibt.

MfG

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Hallo,

das ging ja schnell…

Habe ich mir gedacht (hätte mich irgendwie auch gewundert wenn das gestimmt hätte…).

Vielen Dank für die prompte Antwort!

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Hallo,

hab keine Lust zum googlen, aber da muss sich was finden lassen. Es ist nicht so, dass ein abgebener Urlaubsantrag automatisch zum Urlaub führt, wenn ihm nicht in einer bestimmten Frist widersprochen wird. Es ist aber auch nicht umgekehrt!

Ein Mitarbeiter stellt einen Antrag, bittet also für einen bestimmten Zeitpunkt um Urlaub. Der Urlaub steht ihm zu! Der AG muss auf diesen Antrag antworten! Trägt er ihn sogar in einen Urlaubsplan der Firma/ der Abteilung ein, dann stimmt er dem ganzen zu. Will er diesen Urlaub aus guten Gründen zu dem beantragten Zeitpunkt verhindern, muss er dies sagen.

4 Wochen sollten dazu ausreichen - das Gesetz sagt „zügig“.

Trotzdem, nicht den Urlaub selbständig eigenmächtig antreten, dann gibts die Kündigung.

Sprich mit Deinem Chef und frag, bis wann Du mit einer Entscheidung rechnen kannst

Schönen Urlaub.
T.

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Antwort auf Sabralottzum Beitrag ↑

Hallo, hab keine Lust zum googlen, aber da muss sich was finden lassen. Es ist nicht so, dass ein abgebener Urlaubsantrag automatisch zum Urlaub führt, wenn ihm nicht in einer bestimmten Frist widersprochen wird. Es ist …

Ähm - nö!
Hi!

Es ist aber auch nicht
umgekehrt!

Zeige mir dazu einen rechtssicheren Hinweis!

Ein Mitarbeiter stellt einen Antrag, bittet also für einen
bestimmten Zeitpunkt um Urlaub. Der Urlaub steht ihm zu! Der
AG muss auf diesen Antrag antworten! Trägt er ihn sogar in
einen Urlaubsplan der Firma/ der Abteilung ein, dann stimmt er
dem ganzen zu.

HUST!
Das ist derart hahnebüchern, dass es eigentlich keinen Kommentar verdient! Das Teil heißt Urlaubs plan , weil dort der geplante Urlaub steht - nicht der genehmigte!

Will er diesen Urlaub aus guten Gründen zu dem
beantragten Zeitpunkt verhindern, muss er dies sagen.

Richtig! Das sollte er! Allerdings sollte man ohne ausdrückliche Genehmigung besser nicht einfach so in Urlaub gehen!

4 Wochen sollten dazu ausreichen - das Gesetz sagt „zügig“.

Welches?

Trotzdem, nicht den Urlaub selbständig eigenmächtig antreten,
dann gibts die Kündigung.

Na, ist ja doch noch etwas brauchbares in Deiner Antwort vorhanden.

LG
Guido

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Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Ähm - nö! Hi! Es ist aber auch nicht umgekehrt! Zeige mir dazu einen rechtssicheren Hinweis! Ein Mitarbeiter stellt einen Antrag, bittet also für einen bestimmten Zeitpunkt um Urlaub. Der Urlaub steht ihm zu! Der AG muss …

Es ist nicht immer das Gesetz, sondern Rechtssprechung:
http://www.mdr.de/mdr-info/urteile/1139903.html

Wenn ein Urlaubsplan veröffentlicht wird, dann ist er nicht mehr einseitig durch den AG zu verändern! Ist ein Betriebsrat vorhanden, dann ist der Urlaubsplan sogar Mitbestimmungspflichtig. Daraus ergibt sich, dass ein Urlaubsantrag mit Eintragung in einen Urlaubsplan (der öffentlich aushängt), auch genehmigt ist.

In Ermangelung von hieb- und stichfesten Gesetzen sollte man sich öfter fragen, wie Oma (wenn man eine hat) das entscheiden würde. Meist liegt man dann richtig.

Und verehrter Herr Guido Superschlau: bitte etwas netter!

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Antwort auf Sabralottzum Beitrag ↑

Es ist nicht immer das Gesetz, sondern Rechtssprechung: http://www.mdr.de/mdr-info/urteile/1139903.html Wenn ein Urlaubsplan veröffentlicht wird, dann ist er nicht mehr einseitig durch den AG zu verändern! Ist ein Betrie …

Hallo Sabralott,

Daraus ergibt sich, dass ein
Urlaubsantrag mit Eintragung in einen Urlaubsplan (der
öffentlich aushängt), auch genehmigt ist.

Nö, das seh ich anders. Wenn in einer Firma, das so gehandhabt wird - was ich ja nicht 100%ig ausschließen will - dann haben die Mitarbeiter Glück. Aber normalerweise bedarf es nochmal einer extra Abstimmung bzw. Beantragung (damit man alles schön „Schwarz auf Weiß“ hat) und Genehmigung.

In Ermangelung von hieb- und stichfesten Gesetzen sollte man
sich öfter fragen, wie Oma (wenn man eine hat) das entscheiden
würde. Meist liegt man dann richtig.

Da hab ich andere Erfahrungen gemacht … gerade im punkto Arbeitsrecht.

MfG

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Antwort auf Xolophos_334703zum Beitrag ↑

Hallo Sabralott, Daraus ergibt sich, dass ein Urlaubsantrag mit Eintragung in einen Urlaubsplan (der öffentlich aushängt), auch genehmigt ist. Nö, das seh ich anders. Wenn in einer Firma, das so gehandhabt wird - was ich …

Hallo,

ein veröffentlichter Urlaubsplan ist verbindlich. Für die Skeptiker: Nun hab ich doch gegoogelt, hier ein paar Links, die meinen Standpunkt untermauern:

http://www.aerzte-zeitung.de/docs/2003/06/24/115a150…

oder

„Der AN braucht sich auf eine solche Urlaubsverschiebung, wenn der Urlaub bereits genehmigt ist oder er sich aus dem zwischen AG und BR festgelegten Urlaubsplan ergibt…“ http://suedbaden.verdi.de/angebote_fuer_mitglieder/r…

oder

http://www.vsrw.de/index.php?module=pagesetter&func=…

Sollte dazu reichen. Wie gesagt, es gibt hierzu keine gesetzliche Regelung, wohl aber eine ziemlich klare Rechtssprechung. Der MA muss darauf vertrauen können, dass nach einem Urlaubsantrag, der in den betrieblichen Urlaubsplan eingetragen ist, dieser Urlaub genehmigt ist.

Und das mit der Oma: auch ein Richter geht nach Gesetz und wenn das nicht eindeutig ist, nach seinem gesunden Menschenverstand. Wenn er gesund ist. Bei der Oma mit ihrer Lebenserfahrung und ihrem Bauchgefühl ist dieser Verstand ja möglicherweise öfter gesund. Deshalb die Oma.

Schönen Abend.
T.

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Antwort auf Sabralottzum Beitrag ↑

Hallo, ein veröffentlichter Urlaubsplan ist verbindlich. Für die Skeptiker: Nun hab ich doch gegoogelt, hier ein paar Links, die meinen Standpunkt untermauern: http://www.aerzte-zeitung.de/docs/2003/06/24/115a150… oder „ …

Ähm - WO?
Hi!

Sollte dazu reichen.

Tolle Links! Das Einzige, was mir da so ein klitzlekleines Bisschen fehlt, ist ein Hinweis auf eine gesetzliche Grundlage oder wenigstens ein Urteil (muss ja noch nicht mal etwas höchstrichterliches sein)!

Schlechte Links gibt es im Netz viele!

Wie gesagt, es gibt hierzu keine
gesetzliche Regelung, wohl aber eine ziemlich klare
Rechtssprechung.

Schön, dass Du es dauernd wiederholst! Nur nochmal: WO???

Der MA muss darauf vertrauen können, dass
nach einem Urlaubsantrag, der in den betrieblichen Urlaubsplan
eingetragen ist, dieser Urlaub genehmigt ist.

Das ist und bleibt (zumindest derart pauschal) Unsinn!

LG
Guido

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Antwort auf Sabralottzum Beitrag ↑

Hallo, ein veröffentlichter Urlaubsplan ist verbindlich. Für die Skeptiker: Nun hab ich doch gegoogelt, hier ein paar Links, die meinen Standpunkt untermauern: http://www.aerzte-zeitung.de/docs/2003/06/24/115a150… oder „ …

Hallo an dieser Stelle.

Für die
Skeptiker: Nun hab ich doch gegoogelt, hier ein paar Links,
die meinen Standpunkt untermauern:

Ohne die links überhaupt durchgesehen zu haben:
die oberste Instanz sollte immer das Bundesarbeitsgericht sein
http://www.bundesarbeitsgericht.de
Danach spezialisierte Seiten wie z.B. http://www.arbeitsrecht.de
Oder Seiten von Anwälten mit Arbeitsrecht als Spezialisierung, z.B. http://www.fachanwalt-arbeitsrecht.com/, http://www.fachanwalt-arbeitsrecht.de/ oder http://www.rae-hoss.de
Schliesslich und endlich allgemeinere Rechtsseiten, z.B. http://www.jurablogs.com oder http://www.juris.de/jportal/index.jsp

Obwohl: wenn die zwei erstgenannten Seiten schon nichts Brauchbares ergeben sieht es bei den folgenden wohl kaum besser aus 😉

mfg M.L.

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Antwort auf Sabralottzum Beitrag ↑

Es ist nicht immer das Gesetz, sondern Rechtssprechung: http://www.mdr.de/mdr-info/urteile/1139903.html Wenn ein Urlaubsplan veröffentlicht wird, dann ist er nicht mehr einseitig durch den AG zu verändern! Ist ein Betrie …

Hi!

Es ist nicht immer das Gesetz, sondern Rechtssprechung:
http://www.mdr.de/mdr-info/urteile/1139903.html

Dann schreib auch nicht Gesetz, sondern Rechtsprechung!

Nebenbei Das Urteil eines einfachen Arbeitsgerichts sollte man besser nicht für allgemein gültig erklären!

Es soll nämlich durchaus Unternehmen geben, die die Regelung haben, dass Urlaubsanträge innerhalb von drei Monaten genehmigt werden. Und das sogar völlig frechtskräftig…

Wenn ein Urlaubsplan veröffentlicht wird, dann ist er nicht
mehr einseitig durch den AG zu verändern!

Steht genau wo?

Ist ein Betriebsrat
vorhanden, dann ist der Urlaubsplan sogar
Mitbestimmungspflichtig.

OK!

Daraus ergibt sich, dass ein
Urlaubsantrag mit Eintragung in einen Urlaubsplan (der
öffentlich aushängt), auch genehmigt ist.

Unfug!

In Ermangelung von hieb- und stichfesten Gesetzen sollte man
sich öfter fragen, wie Oma (wenn man eine hat) das entscheiden
würde. Meist liegt man dann richtig.

Wen Du Deine arbeitsrechtlichen Ergüsse grundsätzlich darauf stützt, verstehe ich Deine Postings hier!

Und verehrter Herr Guido Superschlau: bitte etwas netter!

Das sagt mir jemand, der Anrede und Gruß nicht kennt…

LG
Guido

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Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Ähm - WO? Hi! Sollte dazu reichen. Tolle Links! Das Einzige, was mir da so ein klitzlekleines Bisschen fehlt, ist ein Hinweis auf eine gesetzliche Grundlage oder wenigstens ein Urteil (muss ja noch nicht mal etwas höchst …

Oh Mann, Sie sind ein Personalexperte…

Nach ständiger Übung bei der Beklagten zu 1. werden die Anträge etwa eine Woche vor dem beabsichtigten Urlaub eingereicht. Zuvor (etwa zu Jahresbeginn) werde in einem zentralen Urlaubsplan die schon bekannten Urlaubswünsche für das kommende Jahr eingetragen. Dort wenn der gewünschte Termin nicht bereits durch den Wunsch eines Kollegen blockiert ist, mit dem zeitgleicher Urlaub nicht in Betacht kommt, bestehen nach ständiger Übung bei der Beklagten zu 1. keine Zweifel mehr an der Urlaubsgewährung. ( Gericht: Arbeitsgericht Eisenach 3. Kammer Aktenzeichen: 3 Ca 1226/03)

Zweifel daran, dass andere Gericht ähnlich entscheiden würden?

Und nur, damit wir uns nicht falsch verstehen: ein Urlaubsplan ist was anderes, wie eine Liste, die rum geht und in die sich jeder einträgt. Aber das wissen Sie sicher.

Weitere Urteile finden Sie unter google.de

Ich geh jetzt heim, bin übrigens GF einer 50-Mann-Firma. Nur so nebenbei.

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Antwort auf M_L_zum Beitrag ↑

Hallo an dieser Stelle. Für die Skeptiker: Nun hab ich doch gegoogelt, hier ein paar Links, die meinen Standpunkt untermauern: Ohne die links überhaupt durchgesehen zu haben: die oberste Instanz sollte immer das Bundesar …

FAQ
Hi!

Schade, dass es hier keine FAQ gibt!

Diese Linksammlung wäre da nämlich hervorragend aufgehoben!

LG
Guido

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Antwort auf Sabralottzum Beitrag ↑

Oh Mann, Sie sind ein Personalexperte… Nach ständiger Übung bei der Beklagten zu 1. werden die Anträge etwa eine Woche vor dem beabsichtigten Urlaub eingereicht. Zuvor (etwa zu Jahresbeginn) werde in einem zentralen Urla …

Hi!

Oh Mann, Sie sind ein Personalexperte…

Im Gegensatz zu Dir: JA!

Nach ständiger Übung bei der Beklagten

Zweifel daran, dass andere Gericht ähnlich entscheiden würden?

Ja! Jedes Arbeitsgericht (und vermutlich auch das gleiche) wird anders entscheiden, wenn die ständige Übung in einem anderen Betrieb anders aussieht!

Weitere Urteile finden Sie unter google.de

Nö! Ich warte immer noch auf einen Beleg von Dir! Schließlich habe ich diesen Unfug nicht verzapft! Ich bin aber gern bereit, mich zu entschuldigen, wenn etwas brauchbares geliefert wird!

Ich geh jetzt heim, bin übrigens GF einer 50-Mann-Firma. Nur
so nebenbei.

Und? Soll ich jetzt meine Kotai vor einem GF machen, dessen arbeitsrechtliche Kenntnisse mit denen eines Anfängers im Personalwesen vergleichbar sind?

LG
Guido

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Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

FAQ Hi! Schade, dass es hier keine FAQ gibt! Diese Linksammlung wäre da nämlich hervorragend aufgehoben! LG Guido

Auch hi.

Hi!

Schade, dass es hier keine FAQ gibt!

Diese Linksammlung wäre da nämlich hervorragend aufgehoben!

Danke für die Blumen 😄 (…und das 595. *)
Hm, ob eine Bewerbung als FAQ-Betreuer seitens des Autors dieser Zeilen
wohl erhört wird …?! Eine einfache Linkliste bei der Brettbeschreibung wird’s wohl auch tun 😉

‚Just my 2 cents‘
mfg M.L.

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Antwort auf M_L_zum Beitrag ↑

Auch hi. Hi! Schade, dass es hier keine FAQ gibt! Diese Linksammlung wäre da nämlich hervorragend aufgehoben! Danke für die Blumen 😄 (…und das 595. *) Hm, ob eine Bewerbung als FAQ-Betreuer seitens des Autors dieser Zei …

o.t.

Hm, ob eine Bewerbung als FAQ-Betreuer seitens des Autors
dieser Zeilen
wohl erhört wird …?!

Hier in nem thread, der irgendwann im Archiv verschwindet?

Also das mindeste ist eine ordentliche Bewerbung ans A-Team w-w-w-Team. Mit Lebenslauf, ordentlichem Lichtbild (nicht so eins ausm Automaten) und allen Zeugnissen ab dem Kindergarten. 😉

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Antwort auf Xolophos_334703zum Beitrag ↑

o.t. Hm, ob eine Bewerbung als FAQ-Betreuer seitens des Autors dieser Zeilen wohl erhört wird …?! Hier in nem thread, der irgendwann im Archiv verschwindet? Also das mindeste ist eine ordentliche Bewerbung ans A-Team w-w …

Hallo nochmal.

Also das mindeste ist eine ordentliche Bewerbung ans
w-w-w-Team. Mit Lebenslauf, ordentlichem
Lichtbild (nicht so eins ausm Automaten) und allen Zeugnissen
ab dem Kindergarten. 😉

Oops, mit einem ordentlichen Lichtbild auch noch. Dann hat sich das wohl auch schon erledigt 😉)

mfg M.L.

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Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Hi! Oh Mann, Sie sind ein Personalexperte… Im Gegensatz zu Dir: JA! Nach ständiger Übung bei der Beklagten Zweifel daran, dass andere Gericht ähnlich entscheiden würden? Ja! Jedes Arbeitsgericht (und vermutlich auch das …

Was Ihnen am meisten fehlt, ist Anstand. Thema erledigt.

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Antwort auf Sabralottzum Beitrag ↑

Was Ihnen am meisten fehlt, ist Anstand. Thema erledigt. [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Hallo erstmal.

Was Ihnen am meisten fehlt, ist Anstand. Thema erledigt.

Anstand wohl nicht. Aber immerhin argumentiert der Angesprochene auf Basis
_geschriebener_ Gesetze. Und nicht diversen Ausnahmevereinbarungen eines Betriebs 😉

mfg M.L.

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Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

FAQ Hi! Schade, dass es hier keine FAQ gibt! Diese Linksammlung wäre da nämlich hervorragend aufgehoben! LG Guido

MOD w/Faq
Ich werde Jessica mal eine E-Mail am WE schicken.

Wenn du oder M.L. den FAQ Betreuer machen wollt (oder beide) so steht dem von meiner Seite aus gewiss nichts im Wege.

Es ist ja auch allgemein ziemlich praktisch auf die entsprechenden FAQs zu verweisen und nicht jedes mal das selbe schreiben zu müssen.

Ihr könnt auch ja selber mal mit Ihr in Verbindung setzen.

Gruss Ivo

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Antwort auf Sabralottzum Beitrag ↑

Was Ihnen am meisten fehlt, ist Anstand. Thema erledigt. [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

OK - Und Haken dran?!
Hi!

Was Ihnen am meisten fehlt, ist Anstand. Thema erledigt.

Das ist sicherlich Ansichtssache.
Ich finde, es gehört zum Anstand, eine Anrede und einen Gruß in einem Posting zu benutzen.
Ich finde, es gehört zum Anstand, mal eine Schwäche zugeben zu können.
Ich finde, es gehört zum Anstand, dass man sich entschuldigt, wenn man in den Rechtsbrettern (!!!) einen falschen Hinweis gibt.
Ich finde, es gehört zum Anstand, NICHT mit irgendwelchen Dingen zu prahlen (GF eines 50-Mann-Unternehmens, z.B.), sondern sich hier lieber mit korrekten Fakten einen „gewissen Ruf“ verschafft.

Du hast da vermutlich andere Ansichten…

Keine Ansichtssache ist die Auslegung von arbeitsrechtlichen Gegebenheiten, deshalb noch einmal:

Bitte eine brauchbare Quelle!
Wenn schon nicht für mich, dann für den Fragesteller!

Wobei: Es ist natürlich auch eine Möglichkeit sich aus der Äffäre zu ziehen, zu sagen: Der böse Guido ist ja so ein Arsch und unfreundlich, deshalb lass ich meine (unrealistischen) Thesen unbewiesen!

Du bist es ja nicht, der evtl. einen Schaden nimmt…

LG

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Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

OK - Und Haken dran?! Hi! Was Ihnen am meisten fehlt, ist Anstand. Thema erledigt. Das ist sicherlich Ansichtssache. Ich finde, es gehört zum Anstand, eine Anrede und einen Gruß in einem Posting zu benutzen. Ich finde, e …

Sg Herr Guido,
kurze Zusammenfassung:

Ich sage, wenn ein AN einen Urlaubsantrag stellt, der AG darauf 4 Wochen lang nicht antwortet, dann ist der Antrag nicht genehmigt. Trägt der AG hingegen diesen Antrag unwidersprochen in einen Urlaubsplan und hängt diesen aus, dann kann der AN hieraus durchaus Ansprüche herleiten. Hierzu habe ich div. Literatur gefunden und eine AG-Entscheidung, die sagt, dass der AN bei dieser Praxis darauf vertrauen darf, dass er seinen Urlaub wie geplant antreten kann. Auch wenn er keinen unterschriebenen Antrag zurückerhalten hat.

Sie sagen, das ist Unsinn. Beweisen tun Sie die Behauptung nicht. Trotzdem soll ich der Depp sein.

Alles klar.

MFG
T.

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Antwort auf Sabralottzum Beitrag ↑

Sg Herr Guido, kurze Zusammenfassung: Ich sage, wenn ein AN einen Urlaubsantrag stellt, der AG darauf 4 Wochen lang nicht antwortet, dann ist der Antrag nicht genehmigt. Trägt der AG hingegen diesen Antrag unwidersproche …

Werter Herr Geschäftsführer,

[…] Hierzu habe ich div. Literatur gefunden und eine AG-
Entscheidung, die sagt […]

Aber die Entscheidung, oder auch die Quellenangabe dazu, wird dem Leser der qualifizierten Postings vorbehalten. Es wäre doch der leichtesten Übungen eine, mit drei bis zwei Links oder auch einem Zitat allen Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen … passiert aber nicht.

Beweisen tun Sie die Behauptung nicht.

Selbst den Gegenbeweis führen zu tun (Achtung : stilistische Adaptation!), ist man sich aber zu schön.

Trotzdem soll ich der Depp sein.

Wer so darum bettelt …

Alles klar.

In der Tat *tüt*. Als Neuling in diesem Forum sollte man sich an Einfacherem versuchen, als jemanden, der seine Qualifikation hier seit Jahr und Tag unter Beweis stellt, mit verunglückter Dialektik aus dem Sattel zu heben.

Gruß Eillicht zu Vensre mit freundlichem *PLONK*

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Antwort auf Eillicht_zu_Vensre_ac055azum Beitrag ↑

Werter Herr Geschäftsführer, […] Hierzu habe ich div. Literatur gefunden und eine AG- Entscheidung, die sagt […] Aber die Entscheidung, oder auch die Quellenangabe dazu, wird dem Leser der qualifizierten Postings vorbeha …

Sgh Eillicht…

Aber die Entscheidung, oder auch die Quellenangabe dazu, wird
dem Leser der qualifizierten Postings vorbehalten. Es wäre
doch der leichtesten Übungen eine, mit drei bis zwei Links
oder auch einem Zitat allen Kritikern den Wind aus den Segeln
zu nehmen … passiert aber nicht.

Selbst den Gegenbeweis führen zu tun (Achtung : stilistische
Adaptation!), ist man sich aber zu schön.

Wurde dazu genötigt google zu bemühen und hab Links zu Zitaten und einer AG-Entscheidung gepostet, übersehen?

Viel Spass noch beim TZ-Studium,
T.

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Antwort auf Sabralottzum Beitrag ↑

Sg Herr Guido, kurze Zusammenfassung: Ich sage, wenn ein AN einen Urlaubsantrag stellt, der AG darauf 4 Wochen lang nicht antwortet, dann ist der Antrag nicht genehmigt. Trägt der AG hingegen diesen Antrag unwidersproche …

Eins noch
HUHU!

Hierzu
habe ich div. Literatur gefunden und eine AG-Entscheidung,

Was hat denn jetzt ein Amtsgericht mit dem Arbeitsrecht zu tun?

die
sagt, dass der AN bei dieser Praxis darauf vertrauen darf,
dass er seinen Urlaub wie geplant antreten kann. Auch wenn er
keinen unterschriebenen Antrag zurückerhalten hat.

Urteile lesen und verstehen sind zwei verschiedene Dinge, oder? Es ging hier um einen Betrieb, in dem es betrieblicher Alltag ist, dass es innerhalb einer Woche geschieht (oder so ähnlich - der _gesamte_ Urteilstext liegt mir nicht vor).

Daraus einen allgemein gültigen Anspruch abzuleiten ist… mir eigentlich zu blöd, es dauernd zu wiederholen.

Sie sagen, das ist Unsinn. Beweisen tun Sie die Behauptung
nicht.

Ich drehe das Ganze mal in für den Laien etwas erklärbarere Bahnen:

Ich bin in einem Kaufhaus, und man wirft mir Diebstahl vor. Es wäre für den Detektiven ein Leichtes, mir das zu beweisen, in dem er den Gegenstand aus meinen Klamotten zaubert. Für mich ist es aber unmöglich, das Gegeteil zu beweisen, da ich nur „NICHTS“ anbieten kann.

Trotzdem soll ich der Depp sein.

Das hast Du in dieser Form gesagt! Ich halte Dich nur für überheblich kombiniert mit (in diesem Fall!) ahnungslos!

LG
Guido

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Hallo,

es gibt durchaus Konstellationen, unter denen Schweigen Zustimmung bedeuten könnte. Allerdings war diese Sache wohl noch nie beim BAG, sie ist aber mal zum LAG Berlin (9 Sa 92/94 vom 5.12.1994, nach „Peter Bopp, aktuelle Rechtsprechungsübersicht zum Individualarbeitsrecht“, 6. Aufl. Heilbronn 2004, S. 1254)gelangt:
„Der Urlaub kann sowohl ausdrücklich oder auch stillschweigend erteilt werden … Letzteres kann jedoch nur angenommen werden, wenn besondere Umstände vorliegen und beide Arbeitsvertragsparteien nach der Verkehrsanschauung davon ausgehen konnten, dass durch konkludentes Verhalten des Arbeitgebers der Erholungsurlaub gewährt werden soll.“

Auch in der allgemeinen Fachliteratur wird das gestützt, z. B. „Schwab, Arbeitsrechtshandbuch“, 10. Aufl. S. 1105, der auf eine „betriebliche Übung“ verweist.

Ist es also üblich, daß der Chef nur die anspricht, deren Urlaub er nicht genehmigt, ist der Urlaub nach einer bestimmten Frist stillschweigend genehmigt, wenn nicht widersprochen wird. Als angemessene Frist sind wohl max. 4 Wochen in der Praxis anzusehen. Allerdings, gibt es irgendeine gültige schriftliche Regelung zum Urlaubsantrag bzw. -genehmigung, geht diese immer vor, ganz egal ob es Dienstanweisung, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag ist.
Weiterhin hat der AN auch die Beweispflicht über den Zugang des Urlaubsantrags, wenn er sich auf „Zustimmung durch Schweigen“ beruft.

By the way: Warum wird hier gleich jemand „weggebissen“, wenn er aus seiner langjährigen Praxis berichtet und nicht gleich 'ne Fundstelle parat hat???. Viele grundlegende Entscheidungen im Arbeitsrecht (nicht nur vom BAG)sind nun mal so alt, daß sie im frei zugänglichen Netz nicht auffindbar sind,sondern nur in dicken, teuren Schmöckern, aber in der Praxis ständig gelebt werden. Diese Praxis kann durchaus wertvolle Hinweise in der Diskussion geben und ist ja selber für die Rechtsprechung ein Entscheidungskriterium z. B. als „Verkehrsauffassung“.Das sollte nicht gleich so aggressiv zurückgewiesen werden, denn diejenigen, die hier Fundstellen verlangt hatten, hatten ja selber keine.

&Tschüß

WHoepfner

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Antwort auf Albarracinzum Beitrag ↑

Hallo, es gibt durchaus Konstellationen, unter denen Schweigen Zustimmung bedeuten könnte. Allerdings war diese Sache wohl noch nie beim BAG, sie ist aber mal zum LAG Berlin (9 Sa 92/94 vom 5.12.1994, nach „Peter Bopp, a …

DANKE!
Hi!

es gibt durchaus Konstellationen, unter denen Schweigen
Zustimmung bedeuten könnte. Allerdings war diese Sache wohl
noch nie beim BAG, sie ist aber mal zum LAG Berlin (9 Sa 92/94
vom 5.12.1994, nach „Peter Bopp, aktuelle
Rechtsprechungsübersicht zum Individualarbeitsrecht“, 6. Aufl.
Heilbronn 2004, S. 1254)gelangt:
„Der Urlaub kann sowohl ausdrücklich oder auch stillschweigend
erteilt werden … Letzteres kann jedoch nur angenommen
werden, wenn besondere Umstände vorliegen und beide
Arbeitsvertragsparteien nach der Verkehrsanschauung davon
ausgehen konnten, dass durch konkludentes Verhalten des
Arbeitgebers der Erholungsurlaub gewährt werden soll.“

Ich kann Dir hierfür gar nicht genug Sternchen geben!
Danke für eine BRAUCHBARE Quelle!!!

Auch in der allgemeinen Fachliteratur wird das gestützt, z. B.
„Schwab, Arbeitsrechtshandbuch“, 10. Aufl. S. 1105, der auf
eine „betriebliche Übung“ verweist.

Den Schwab hätte ich eigentlich auch bemühen können! Da ich im Netz nichts gefunden habe, dachte ich eigentlich, dass dort nix drin steht.
Blöder Fehler von mir!

By the way: Warum wird hier gleich jemand „weggebissen“, wenn
er aus seiner langjährigen Praxis berichtet und nicht gleich
'ne Fundstelle parat hat???.

So bin ich halt! Das weißt Du doch 😉
Das hier vorhandene Problem war, dass jemand seine langjährigen Erfahrungen als allgemein gültig präsentiert hat! Und da ist es mir lieber, jemanden vor die Wand rennen zu lassen, statt es unkommentiert zu lassen.

Bei einer Formulierung, wie: Es kann, muss aber nicht! hätte ich meine Klappe gehalten.

denn diejenigen, die hier Fundstellen
verlangt hatten, hatten ja selber keine.

Stimmt! Es war ausgesprochen dämlich von mir, NICHT auf die Dinger mit Papier und so - JA! BÜCHER! - zurück zu greifen und mich auf das Netz zu verlassen.

Dafür ist eine Entschuldigung fällig, also:

SORRY!

LG
Guido

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Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

DANKE! Hi! es gibt durchaus Konstellationen, unter denen Schweigen Zustimmung bedeuten könnte. Allerdings war diese Sache wohl noch nie beim BAG, sie ist aber mal zum LAG Berlin (9 Sa 92/94 vom 5.12.1994, nach „Peter Bop …

Gern geschehen !

Ich kann Dir hierfür gar nicht genug Sternchen geben!

Ein Sternchen würde schon reichen, ich bin nämlich durchaus eitel (Selbstbeweihräucherungsmodus AUS)

Danke für eine BRAUCHBARE Quelle!!!

Bitte, gern geschehen, der Bopp ist ziemlich gut, falls Du ihn noch nicht kennst (Schleichwerbungsmodus AUS). Wir haben ihn, weil er sehr praxisorientiert ist, auch als Vorsitzenden für 'ne Einigungsstelle benannt.

Den Schwab hätte ich eigentlich auch bemühen können! Da ich im
Netz nichts gefunden habe, dachte ich eigentlich, dass dort
nix drin steht.
Blöder Fehler von mir!

By the way: Warum wird hier gleich jemand „weggebissen“, wenn
er aus seiner langjährigen Praxis berichtet und nicht gleich
'ne Fundstelle parat hat???.

So bin ich halt! Das weißt Du doch 😉
Das hier vorhandene Problem war, dass jemand seine
langjährigen Erfahrungen als allgemein gültig präsentiert hat!
Und da ist es mir lieber, jemanden vor die Wand rennen zu
lassen, statt es unkommentiert zu lassen.

Geht vielleicht auch 'n bißchen netter ? (Oberlehrermodus AUS)
Kannst Du mir bei meinem nächsten eigenen Ausraster ruhig zitieren.

Bei einer Formulierung, wie: Es kann, muss aber nicht! hätte
ich meine Klappe gehalten.

denn diejenigen, die hier Fundstellen
verlangt hatten, hatten ja selber keine.

Stimmt! Es war ausgesprochen dämlich von mir, NICHT auf die
Dinger mit Papier und so - JA! BÜCHER! - zurück zu greifen und
mich auf das Netz zu verlassen.

Dafür ist eine Entschuldigung fällig, also:

SORRY!

wg. mir: akzeptiert (Heiligenschein AUS) vielleicht erinnert Dich meine Grußformel an was ??? (habe meinen Zugang wechseln müssen)

LG
Guido

&Tschüß

Wolfgang

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Antwort auf Albarracinzum Beitrag ↑

Gern geschehen ! Ich kann Dir hierfür gar nicht genug Sternchen geben! Ein Sternchen würde schon reichen, ich bin nämlich durchaus eitel (Selbstbeweihräucherungsmodus AUS) Danke für eine BRAUCHBARE Quelle!!! Bitte, gern …

Hi!

vielleicht erinnert
Dich meine Grußformel an was ??? (habe meinen Zugang wechseln
müssen)

Deshalb mein

So bin ich halt! Das weißt Du doch 😉

Habe ich hinterher noch irgendwelche Postings von Dir angemotzt?

LG
Guido

P.S. Das mit dem „Netter“ - heftig wurde ich doch erst nach einigen Antworten, beleidigend nach meinem Geschmack bislang noch gar nicht…

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