Hallo,
ich würde gerne eure Meinung zu der von der CDU/CSU gewollten Verdachtsausweise hören.
Auch: Gilt das nur für Muslime? Wie stellen die sich das vor?
Grüsse
Andreas
Unglaublich - nur meine Meinung!
Hi!
ich würde gerne eure Meinung zu der von der CDU/CSU gewollten
Verdachtsausweise hören.
Ich persönlich finde das unmöglich (sowohl emotional als auch in der Durchsetzung)
Wann ist jemand verdächtig? Ein Araber macht seinen Flugschein - isser jetzt verdächtig und muss raus?
Gut, wenn bei jemandem Handgranaten, etc. gefunden wird, dann ist er wohl verdächtig (allerdings auch dann schon strafbar).
Wenn jemand literweise Giftgas oder Choleraerreger zu Hause hat, wohl auch…
Aber wieso soll es rechtens sein, jemanden, der „verdächtig“ ist, direkt auszuweisen (meine Haare sträuben sich gerade). Ich wurde von der Polizei mal angehalten, weil ich „verdächtig“ Schlangenlinien gefahren bin. Man hat mir den Lappen dennoch nicht aufgrund des Verdachts weggenommen (meine Reifen machten komische Geräusche, also bin ich absichtlich ein paar Schlangenlinien gefahren, um festzustellen, ob es vielleicht ein Radlager ist…)…
Und was ist mit Deutschen, die sich verdächtig verhalten?
Grüße
Guido
Vor allem, wer legt fest was verdächtig ist?
Reichts dann schon wenn ich bei der Polizei anrufe und sage „Mein Nachbar Ali ist ein Terrorist“
Das würde den „Ausländer Raus“ Schreiern ganz neue Perspektiven eröffnen.
Hi!
ich würde gerne eure Meinung zu der von der CDU/CSU gewollten
Verdachtsausweise hören.Ich persönlich finde das unmöglich (sowohl emotional als auch
in der Durchsetzung)
Genau.
Hi!
Ich halte das für sinnvoll, denn man sollte nicht immer erst abwarten müssen, bis ein Hochhaus gesprengt wird…
Eine derartige Regelung muss dann für alle Ausländer gelten, eine Gültigkeit nur für Muslime oder Leuten mit Schnauzbärten wäre diskriminierend und somit unzulässig.
Wichtig ist hier lediglich eine möglichst genaue Definition der Verdachtsmomente, welche zur Ausweisung führen können.
Reine Willkürakte gegen unliebsame Nachbarn beispielsweise sollten hier unmöglich sein.
Grüße,
Mathias
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hallo,
bin ganz der Meinung von Guido…
Auch: Gilt das nur für Muslime?
Da fällt mir ein: wissen „die da oben“ überhaupt welcher Araber Muslim und welcher Christ ist? Das wird doch nirgends erfaßt, oder? Z. B. denke ich an Franzosen, die hier in D leben und arbeiten und die natürlich nicht als Religionszugehörigkeit -katholisch- angeben, denn da würden sie sich ja ins eigene Fleisch schneiden und hier Kirchensteuer zahlen. Und daher laufen sie hier bei Behörden als „konfessionslos“
Wobei die Mehrheit der Araber ja orthodox ist und nicht römisch-katholisch… Hmmm?
Gruß,
Christiane
Ich halte das für sinnvoll, denn man sollte nicht immer erst
abwarten müssen, bis ein Hochhaus gesprengt wird…Eine derartige Regelung muss dann für alle Ausländer gelten,
eine Gültigkeit nur für Muslime oder Leuten mit Schnauzbärten
wäre diskriminierend und somit unzulässig.
Was ist denn das für eine Komik?
Wieso denn nur Ausländer bitte? Seit wann ist es denn Deutschen verboten im eigenen Land als Terrorist tätig zu sein?
Logischerweise muss die nicht diskriminierende Regelung die folgende sein: Jeder darf bei dem Verdacht der Mitgliedschaft (oder noch besser der Sympathie) in einer Terrorgruppe ausgewiesen werden. Eine sehr feine Sache…
Wichtig ist hier lediglich eine möglichst genaue Definition
der Verdachtsmomente, welche zur Ausweisung führen können.
Reine Willkürakte gegen unliebsame Nachbarn beispielsweise
sollten hier unmöglich sein.
Eben für willkürliche Verdachtsmomente haben wir ja Geheimdienst und Polizei, will sagen die können dass ja dann überprüfen. Zum Beispiel indem sie Wohnungen durchsuchen, Privatkonversationen belauschen, Konten überprüfen, Lügendetektoren , Wahrheitsseren, so viele Möglichkeiten…
SAN
Verfassungswiedrig!
ganz kurze Antwort:
Verfassungswiedrig!
Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. Eine Ausweisung kann nur gerichtlich angeordnet werden.
Niemand darf wegen eines bloßen Verdachtes bestraft werden.
Gruß
Mike
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Brauche ich auch einen Richterspruch um unliebsame Gäste aus meiner Wohnung haben zu wollen ?
Hallo,
ich habe gegen verdachtsweise Abschiebungen verfassungsrechtliche Bedenken. Unser Rechtsstaat ist darauf aufgebaut, dass jemand seine Schuld nachgewiesen sein muss, bevor er bestraft werden kann. Das weiss auch Beckstein. Aber es ist Wahlkampf. Der Stammtisch ist bedient.
Wenn man diese Regelung einführen würde, was würde sonst noch alles geschehen in unserem Land ?
Wir sehen schon heute, dass es ausreichend ist, wenn jemand behauptet in einer Moschee seien Waffen versteckt, dass Polizei die Moschee stürmt.
Frage an die derzeitigen Hilfstruppen der Bundesregierung, die alle Handlungen verteidigen: Würde die Polizei auch eine kath. oder evangelische Kirche oder Synagoge stürmen, wenn eine Bedienung angeblich etwas von Waffen in diesen Einrichtungen gehört haben will ?
Ich würde es begrüssen, wenn künftig deutsche Sicherheitsbehörden in den Synagogen Mitarbeiter der Geheimdienste festnehmen, dafür die Synagoge stürmen oder eine kath. oder evangelische Kirche stürmen, wenn dort wieder einmal trotz rechtskräftiger Entscheidung rechtswidrig Kirchenansyl hat. Gleichbehandlung muss sein.
ich würde gerne eure Meinung zu der von der CDU/CSU gewollten
Verdachtsausweise hören.Auch: Gilt das nur für Muslime? Wie stellen die sich das vor?
Ich bin nun als CDUler gehässig. Ja, es gilt nur für die Muslime.
Die Jagd auf Araber läuft in unserem Land seit Monaten. Der Krieg USA-Taliban und Israel-Palästina wird schon längst in unserem Land in der Realitiät unter dem Zeichen Islam + Araber stellvertretend geführt. CDU und SPD haben in den Muslimen ihre neuen Feinde.
Die CDU bringt in legale Papierform, was andere illegal tun. Die legale Form funktioniert nicht. Die wird das Bundesverfassungsgericht kassieren.
Die illegale Methode der Verfolgung von Arabern in unserem Land funktioniert. Sie werden systematisch überwacht und geringste Anlässe reichen heute schon aus, auch dubiose Verdächtigungen, dass die Staatsmacht zuschlägt. Die Muslime werden somit aus dem Land ferngehalten oder aus dem Land getrieben.
Gruss Günter
Hallo Heinz van Pee,
Vor allem, wer legt fest was verdächtig ist?
Reichts dann schon wenn ich bei der Polizei anrufe und sage
„Mein Nachbar Ali ist ein Terrorist“
Ja, dies reicht aus. Dafür haben wir im übrigen bereits die Gesetze. Es wurden nicht selten in den Jahren 1968 - 1978 Unschuldige mitten in der Nacht mit Blendgranaten, Gebrüll und zerschlagenen Wohnungstüren oder Fenstern unsanft geweckt, die Wohnung beinahe demoliert, bis SEKs bemerkten, dass kein Terrorist sondern ein Bürger im Bett liegt. In der Zeit der RAF hat es gereicht, auch in der Zeit der Verfolgung der Kommunisten, jemand zu überfallen, nur weil Dritte falsche Beschuldigungen erhoben haben.
Das würde den „Ausländer Raus“ Schreiern ganz neue
Perspektiven eröffnen.
Ich glaube, wir müssen hier alle Seite beobachten. Beckstein sieht hinter jedem Araber einen Islamisten, der offenbar ständig mit einer Granate in der Tasche durch die Gegend läuft. Und mein Liebling Schily iust nicht besser. Aber vielleicht muss ein Innenminster im Grundsatz kein rechtsradikales, faschistisches, aber zumindest sehr hohes RechtesGedankengut in sich tragen und sieht die Welt nur aus Verbrechen.
Gruss Günter
Logischerweise muss die nicht diskriminierende Regelung die
folgende sein: Jeder darf bei dem Verdacht der Mitgliedschaft
(oder noch besser der Sympathie) in einer Terrorgruppe
ausgewiesen werden. Eine sehr feine Sache…
Du kannst einen Deutschen nicht aus Deutschland ausweisen. Und laut Grundgesetz (Ich glaub Artikel 16 war das) darf einem Deutschen nicht die Staatsangehörigkeit entzogen werden, wenn das die einzige ist die er hat.
Hallo San!
Ich halte das für sinnvoll, denn man sollte nicht immer erst
abwarten müssen, bis ein Hochhaus gesprengt wird…Eine derartige Regelung muss dann für alle Ausländer gelten,
eine Gültigkeit nur für Muslime oder Leuten mit Schnauzbärten
wäre diskriminierend und somit unzulässig.
Was ist denn das für eine Komik?
Das frage ich mich auch gerade…
Wieso denn nur Ausländer bitte? Seit wann ist es denn
Deutschen verboten im eigenen Land als Terrorist tätig zu
sein?
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil…
Wir sprechen hier von Ausweisungen. Bekanntlich kann ein Deutscher nicht ausgewiesen werden, wohin auch?
Logischerweise muss die nicht diskriminierende Regelung die
folgende sein: Jeder darf bei dem Verdacht der Mitgliedschaft
(oder noch besser der Sympathie) in einer Terrorgruppe
ausgewiesen werden. Eine sehr feine Sache…
Und wohin würdest Du deutsche Terroristen ausweisen? Nach Mallorca?
Wichtig ist hier lediglich eine möglichst genaue Definition
der Verdachtsmomente, welche zur Ausweisung führen können.
Reine Willkürakte gegen unliebsame Nachbarn beispielsweise
sollten hier unmöglich sein.
Eben für willkürliche Verdachtsmomente haben wir ja
Geheimdienst und Polizei, will sagen die können dass ja dann
überprüfen. Zum Beispiel indem sie Wohnungen durchsuchen,
Privatkonversationen belauschen, Konten überprüfen,
Lügendetektoren , Wahrheitsseren, so viele
Möglichkeiten…
…welche auch nötig sind.
Und dass in Deutschland offenbar der lascheste Überwachungsapparat am Werk ist, wird ja dadurch bewiesen, dass Atta & Co. in Hamburg völlig unbehelligt den größten Terrorakt der neueren Geschichte planen konnten.
Daher sehe ich persönlich einer Verschärfung der Regeln für in Deutschland lebende Ausländer positiv entgegen.
Grüße,
Mathias
Guten Tag konservativer Mitbürger
Ich halte das für sinnvoll, denn man sollte nicht immer erst
abwarten müssen, bis ein Hochhaus gesprengt wird…
Eine derartige Regelung muss dann für alle Ausländer gelten,
eine Gültigkeit nur für Muslime oder Leuten mit Schnauzbärten
wäre diskriminierend und somit unzulässig.Was ist denn das für eine Komik?
Das frage ich mich auch gerade…
Dieser Satz verursacht Schmerzen.
Wieso denn nur Ausländer bitte? Seit wann ist es denn
Deutschen verboten im eigenen Land als Terrorist tätig zu
sein?Wer lesen kann, ist klar im Vorteil…
Wir sprechen hier von Ausweisungen. Bekanntlich kann ein
Deutscher nicht ausgewiesen werden, wohin auch?
Na nun keine falsche Unkreativität vorgeschoben. Klar zuerst muss die Verfassung etwas verändert werden damit deutschen die Staatsbürgerschaft entzogen werden kann, aber da sie das ja sowieso muss, nämlich um Verdachtsabschiebungen zu erlauben könnten wir dass ja in einem Aufwasch erledigen. Anschliessend deklarieren wir zum Beispiel Helgoland als unabhängigen Staat und weissn sie dorthin aus. Nicht vergessen: Vorher bilaterale Verträge die das regeln abschliessen. Oder wir weissen sie einfach z.B. nach China aus, die wissen dort schon wie sie mit Terroristen umzugehen haben. Ich weiss da brauchen wir auch noch eine Verfassungsänderunng von wegen Abschieben in Länder wo die Todesstrafe droht und so, aber was tut man nicht alles für eine schöne neue terroristenfreie Welt.
Logischerweise muss die nicht diskriminierende Regelung die
folgende sein: Jeder darf bei dem Verdacht der Mitgliedschaft
(oder noch besser der Sympathie) in einer Terrorgruppe
ausgewiesen werden. Eine sehr feine Sache…Und wohin würdest Du deutsche Terroristen ausweisen? Nach
Mallorca?
Auch eine Idee, leider befürchte ich dass linkssozialistische spanische Regierung da etwas dagegen hat. Aber das ist ja typisch für Sozialisten klug rumreden aber nicht mal fähig sein die Bevölkerung vor Teroristen zu schützen.
Wichtig ist hier lediglich eine möglichst genaue Definition
der Verdachtsmomente, welche zur Ausweisung führen können.
Reine Willkürakte gegen unliebsame Nachbarn beispielsweise
sollten hier unmöglich sein.Eben für willkürliche Verdachtsmomente haben wir ja
Geheimdienst und Polizei, will sagen die können dass ja dann
überprüfen. Zum Beispiel indem sie Wohnungen durchsuchen,
Privatkonversationen belauschen, Konten überprüfen,
Lügendetektoren , Wahrheitsseren, so viele
Möglichkeiten……welche auch nötig sind.
Und dass in Deutschland offenbar der lascheste
Überwachungsapparat am Werk ist, wird ja dadurch bewiesen,
dass Atta & Co. in Hamburg völlig unbehelligt den größten
Terrorakt der neueren Geschichte planen konnten.
Na prima. Da muss ich doch gleich mal meinen Nachbarn anzeigen, dann besteht der Verdachtsmoment und schon können unsere tapferen Racken loslegen. Der üble Bursche hat sich doch glatt gegen einen Militärschlag gegen den Irak ausgesprochen und ist auch noch Ausländer.
Daher sehe ich persönlich einer Verschärfung der Regeln für in
Deutschland lebende Ausländer positiv entgegen.
Einfach indiskutabel. Mit einer solchen Haltung öffnest du linkssozialistischen deutschen Terroristen Tür und Tor. Es ist also nur eine Frage der Zeit bis die RAF wiedererstarkt.
SAN
Hallo,
Und dass in Deutschland offenbar der lascheste
Überwachungsapparat am Werk ist, wird ja dadurch bewiesen,
dass Atta & Co. in Hamburg völlig unbehelligt den größten
Terrorakt der neueren Geschichte planen konnten.
Zum dem davor will ich mich gar nicht äußern, weil der Artikel von Intoleranz, Egoismus und Engstirnigkeit nur so strotzt.
Zu dem oben zitierten Absatz lässt sich folgendes sagen:
Wenn die Terroristen keine Fehler machen (irgendjemanden warnen, dumme Spuren hinterlassen), dann ist es immer unmöglich sie zu fassen. Denn bis dato kann keine Polizei so gut sie auch ausgerüstet ist, die Gedanken irgendwelcher Menschen lesen.
Auch das Argument, die Heidelberger Terroristen wäre von den Amis aufgeklärt worden, die dt. Polizei viel zu dumm dafür gewesen ist - um es vorsichtig zu sagen - auf wackligen Füssen.
Die Person, die vor einem Aufenthaltsort (Supermarkt?) gewarnt wurde, hat schlicht und ergreifend die Amis gewarnt, so dass diese in der Info-Kette an Nr.1 stand.
Daher sehe ich persönlich einer Verschärfung der Regeln für in
Deutschland lebende Ausländer positiv entgegen.
Wenn ein Mensch verurteil werden kann ohne Urteil, wenn eine Familie ein Mitglied verliert ohne Legitimation, dann möchte ich in diesem Land nicht mehr wohnen, als Aus- oder Inländer. Denn ich dachte wir hätten diese Machenschaften seit 60 bzw. 600 Jahren abgeschafft.
Hoffentlich, ich hoffe es wirklich kommen solche Polpulisten und Stimmemacher nicht an die Spitze. Ich hoffe es so…
Grüsse
Andreas
Brauche ich auch einen Richterspruch um unliebsame Gäste aus
meiner Wohnung haben zu wollen ?
Hallo Heiko,
Du vergleichst Sachverhalte, die nichts miteinander zu tun haben. Aber was würdest Du wohl sagen, wenn Deinem Vermieter irgendwelches abstruse Zeug zugetragen wird und er Dich daraufhin kurzerhand aus der Wohnung wirft?
Ich schrieb es schon oft: Gib Menschen Macht in die Hand und sie werden umgehend ihren Vorurteilen freien Lauf lassen und ihre Macht mißbrauchen.
Der mittelalterliche Geist der Hexenverfolgung scheint wieder aufzulodern. Wenn schon der Verdacht reichen soll, können wir unsere Gerichtsbarkeit komplett abschaffen. Dann reichen künftig Gefühle und Gedanken von Sachbearbeitern und Beamten, um mit Menschen nach Belieben zu verfahren. Wer solches Tun fordert, steht nicht auf dem Boden unserer Verfassung. Die Umgehung unabhängiger Gerichtsbarkeit führt in ihrer Unberechenbarkeit in den Obrigkeitsstaat oder in die Anarchie.
Am Stammtisch mit biervernebeltem Hirn geäußerte Ansinnen mögen entschuldbar sein. Im vorliegenden Fall aber kam der Gedanke von einem Juristen und wie es aussieht, von einem lausigen Juristen.
Gruß
Wolfgang
Wow
Hi Guido,
das was hier vorgetragen wird, entspricht doch genau dem Text von
„Grüss mir die Genossen“ von Marius Müller-Westernhagen. Damals zu RAF Zeiten ging das schon in diese Richtung. Sollen die Fehler von damals wiederholt werden?
Nein, ich denke da genauso wie Du. Die genannten Vorschläge würden den Denunzianten Tür und Tor öffnen. Solche Leute wie „Atta & Co“ gehen perfider vor. Wenn die nicht entdeckt werden wollen, werden sie es auch nicht (sofern sie sich nicht völlig blöd anstellen). Sämtliche Sicherheitsvorkehrungen der Deutschen und Amerikaner sind locker auszuhebeln wir wir vor ziemlich genau einem Jahr erfahren durften.
Wollen diese Brüder, die hier solche Vorschläge machen, auch eine prophylaktische Erschiessung einführen? Verdammt dünnes Eis hier.
Gruss Sebastian
Hallo Don!
Und dass in Deutschland offenbar der lascheste
Überwachungsapparat am Werk ist, wird ja dadurch bewiesen,
dass Atta & Co. in Hamburg völlig unbehelligt den größten
Terrorakt der neueren Geschichte planen konnten.Zum dem davor will ich mich gar nicht äußern, weil der Artikel
von Intoleranz, Egoismus und Engstirnigkeit nur so strotzt.
Diese Aussage wiederum scheint mir sehr intolerant mir gegenüber zu sein.
Zu dem oben zitierten Absatz lässt sich folgendes sagen:
Wenn die Terroristen keine Fehler machen (irgendjemanden
warnen, dumme Spuren hinterlassen), dann ist es immer
unmöglich sie zu fassen. Denn bis dato kann keine Polizei so
gut sie auch ausgerüstet ist, die Gedanken irgendwelcher
Menschen lesen.
…aber die Polizei kann deren Herkunft prüfen.
Auch das Argument, die Heidelberger Terroristen wäre von den
Amis aufgeklärt worden, die dt. Polizei viel zu dumm dafür
gewesen ist - um es vorsichtig zu sagen - auf wackligen
Füssen.
Die Person, die vor einem Aufenthaltsort (Supermarkt?) gewarnt
wurde, hat schlicht und ergreifend die Amis gewarnt, so dass
diese in der Info-Kette an Nr.1 stand.
Und nun sollen die Jungs resozialisiert und mit Sozialhilfe ausgestattet werden?
Daher sehe ich persönlich einer Verschärfung der Regeln für in
Deutschland lebende Ausländer positiv entgegen.Wenn ein Mensch verurteil werden kann ohne Urteil, wenn eine
Familie ein Mitglied verliert ohne Legitimation, dann möchte
ich in diesem Land nicht mehr wohnen, als Aus- oder Inländer.
Denn ich dachte wir hätten diese Machenschaften seit 60 bzw.
600 Jahren abgeschafft.
Genau dieser Vergleich verhindert im Keim eine sinnvolle Sicherung des sozialen Zusammenlebens in Deutschland.
Hoffentlich, ich hoffe es wirklich kommen solche Polpulisten
und Stimmemacher nicht an die Spitze. Ich hoffe es so…
Ich hoffe, es wird demnächst wieder mehr Wert auf die Leistungen der Menschen gelegt, nicht auf Sprüche, Nationalitäten und kurzsichtiges soziales Gequatsche.
Es mag ja der aktuellen Political Correctness entsprechen, jeden der auch von Ausländern in Deutschland die Anpassung an die Regeln unserer Gesellschaft fordert, mit Nazivergleichen uns sonstigem kurzgedachten Mist zu überziehen. Gesund für ein friedliches Miteinander in diesem Land ist das allerdings nicht.
Grüße,
Mathias
Guten Tag konservativer Mitbürger
SAN, ich grüße Dich!
Ich halte das für sinnvoll, denn man sollte nicht immer erst
abwarten müssen, bis ein Hochhaus gesprengt wird…
Eine derartige Regelung muss dann für alle Ausländer gelten,
eine Gültigkeit nur für Muslime oder Leuten mit Schnauzbärten
wäre diskriminierend und somit unzulässig.
Was ist denn das für eine Komik?
Das frage ich mich auch gerade…
Dieser Satz verursacht Schmerzen.
Korrekt, wo wird ja im Englischen recht treffend formuliert…
Wieso denn nur Ausländer bitte? Seit wann ist es denn
Deutschen verboten im eigenen Land als Terrorist tätig zu
sein?
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil…
Wir sprechen hier von Ausweisungen. Bekanntlich kann ein
Deutscher nicht ausgewiesen werden, wohin auch?
Na nun keine falsche Unkreativität vorgeschoben. Klar zuerst
muss die Verfassung etwas verändert werden damit deutschen die
Staatsbürgerschaft entzogen werden kann, aber da sie das ja
sowieso muss, nämlich um Verdachtsabschiebungen zu erlauben
könnten wir dass ja in einem Aufwasch erledigen.
Keine schlechte Idee, nur ist es damit nicht getan, fürchte ich.
Anschliessend
deklarieren wir zum Beispiel Helgoland als unabhängigen Staat
und weissn sie dorthin aus.
Nein, es ist dort zu schön, um eine Gefängnisinsel daraus zu machen.
Wenn Deine Freunde in 10 Jahren alles kurz und klein geschlagen haben werden, kann man ja die Idee aus „Die Klapperschlange“ verfolgen und Manhattan zum Knast umfunktionieren.
Nicht vergessen: Vorher bilaterale
Verträge die das regeln abschliessen. Oder wir weissen sie
einfach z.B. nach China aus, die wissen dort schon wie sie mit
Terroristen umzugehen haben.
Das beispielsweise wäre ein guter Ansatz. Wir könnten beispielsweise China dafür bezahlen, sich für uns um diese Leute zu kümmern. Das sollte sogar wirklich machbar sein.
Ich weiss da brauchen wir auch
noch eine Verfassungsänderunng von wegen Abschieben in Länder
wo die Todesstrafe droht und so, aber was tut man nicht alles
für eine schöne neue terroristenfreie Welt.
Ganz recht. Der Schutz der eigenen Bürger sollte immer an oberster Stelle stehen, oder etwa nicht?
Logischerweise muss die nicht diskriminierende Regelung die
folgende sein: Jeder darf bei dem Verdacht der Mitgliedschaft
(oder noch besser der Sympathie) in einer Terrorgruppe
ausgewiesen werden. Eine sehr feine Sache…
Und wohin würdest Du deutsche Terroristen ausweisen? Nach
Mallorca?
Auch eine Idee, leider befürchte ich dass linkssozialistische
spanische Regierung da etwas dagegen hat. Aber das ist ja
typisch für Sozialisten klug rumreden aber nicht mal fähig
sein die Bevölkerung vor Teroristen zu schützen.
Da gehe ich mit.
Vor allem Spanien bietet hier ja ein anschauliches Beispiel für die totale Unfähigkeit der Regierung, die Terroristen im eigenen Land in den Griff zu bekommen.
Wichtig ist hier lediglich eine möglichst genaue Definition
der Verdachtsmomente, welche zur Ausweisung führen können.
Reine Willkürakte gegen unliebsame Nachbarn beispielsweise
sollten hier unmöglich sein.
Eben für willkürliche Verdachtsmomente haben wir ja
Geheimdienst und Polizei, will sagen die können dass ja dann
überprüfen. Zum Beispiel indem sie Wohnungen durchsuchen,
Privatkonversationen belauschen, Konten überprüfen,
Lügendetektoren , Wahrheitsseren, so viele
Möglichkeiten…
…welche auch nötig sind.
Und dass in Deutschland offenbar der lascheste
Überwachungsapparat am Werk ist, wird ja dadurch bewiesen,
dass Atta & Co. in Hamburg völlig unbehelligt den größten
Terrorakt der neueren Geschichte planen konnten.
Na prima. Da muss ich doch gleich mal meinen Nachbarn
anzeigen, dann besteht der Verdachtsmoment und schon können
unsere tapferen Racken loslegen. Der üble Bursche hat sich
doch glatt gegen einen Militärschlag gegen den Irak
ausgesprochen und ist auch noch Ausländer.
Dann muss er wohl nach China.
Daher sehe ich persönlich einer Verschärfung der Regeln für in
Deutschland lebende Ausländer positiv entgegen.
Einfach indiskutabel. Mit einer solchen Haltung öffnest du
linkssozialistischen deutschen Terroristen Tür und Tor. Es ist
also nur eine Frage der Zeit bis die RAF wiedererstarkt.
Nein, die kommen alle nach China.
Grüße,
Mathias
Hallo,
abgesehen davon, dass das wohl ein verfassungswidriger Vorschlag ist, der durch Karlsruhe ganz schnell abgestellt würde… eine Abschiebung durchzusetzten ist un bleibt sau schwierig.
Ich habe einen Freund im RP in Stuttgart, der dort Ausländerbehörden betreut, der meint, wenn jemand nicht gehen will, wird es so schwierig und langwierig den auszuweisen, dass er über solche Wahlparolen nur lachen kann.
Gruß Ivo
Heil (dir Herr) Hinrichs
Ich halte das für sinnvoll, denn man sollte nicht immer erst
abwarten müssen, bis ein Hochhaus gesprengt wird…
Eine derartige Regelung muss dann für alle Ausländer gelten,
eine Gültigkeit nur für Muslime oder Leuten mit Schnauzbärten
wäre diskriminierend und somit unzulässig.
Wieso denn nur Ausländer bitte? Seit wann ist es denn
Deutschen verboten im eigenen Land als Terrorist tätig zu
sein?Wer lesen kann, ist klar im Vorteil…
Wir sprechen hier von Ausweisungen. Bekanntlich kann ein
Deutscher nicht ausgewiesen werden, wohin auch?Na nun keine falsche Unkreativität vorgeschoben. Klar zuerst
muss die Verfassung etwas verändert werden damit deutschen die
Staatsbürgerschaft entzogen werden kann, aber da sie das ja
sowieso muss, nämlich um Verdachtsabschiebungen zu erlauben
könnten wir dass ja in einem Aufwasch erledigen.Keine schlechte Idee, nur ist es damit nicht getan, fürchte
ich.Anschliessend
deklarieren wir zum Beispiel Helgoland als unabhängigen Staat
und weissn sie dorthin aus.Nein, es ist dort zu schön, um eine Gefängnisinsel daraus zu
machen.
Hier muss ich wohl widersprechen. Erstens sehe ich nicht was an riesigem Felsen im Meer so schön sein sollte und zweitens ist Helgoland geradezu ideal als Gefängnis geeignet. Man kommt von dort nicht weg, es gibt keine Möglichkeit sich dort zu ernäheren, zu trinken gibt es nur Salzwasser. Ich würde sagen es ist der perfekte Platz für die systematische Auslöschung aller Terrorismusverdächtigen.
Wenn Deine Freunde in 10 Jahren alles kurz und klein
geschlagen haben werden, kann man ja die Idee aus „Die
Klapperschlange“ verfolgen und Manhattan zum Knast
umfunktionieren.
Terroristen ? Ich weisse hiermit deine Unterstellung, ich hätte Terroristen in meinem Freundeskreis weit von mir. Man müsste sich allerdings fragen mit welcher Motivation du hier versuchst aufrecht deutsche Bürger zu diskreditieren. Eigentlich kann der Grund nur in deinen eigenem Verhältnis zu Terroristen liegen. Ich würde sagen es ist an der Zeit dass sich der BfV mal etwas intensiver mit dir, deinen Freunden und Verwandeten und deinen Konten auseinandersetzen. AMn hat ja da so einige Möglichkeiten… (s. unten)
Nicht vergessen: Vorher bilaterale
Verträge die das regeln abschliessen. Oder wir weissen sie
einfach z.B. nach China aus, die wissen dort schon wie sie mit
Terroristen umzugehen haben.Das beispielsweise wäre ein guter Ansatz. Wir könnten
beispielsweise China dafür bezahlen, sich für uns um diese
Leute zu kümmern. Das sollte sogar wirklich machbar sein.
Nach genauerer Betrachtung sehe ich diesen Vorschlag un doch nicht mehr so positiv wie gestern. Zunächst einmal scheint es recht brauchbar zu sein, da man sich sicher sein kann dass islamistische Verdächtige und ihre Familien recht zügig eliminiert werden, aber mit den deutschen Terroristen siehts anders aus, diese linken Untermenschen würden im kommunistischen China natürlich begeistert aufgenommen und in ihren Umtrieben eventuell noch gefördert werden. Daher plädiere ich doch eher für die Helgoland-Endlösung.
Ich weiss da brauchen wir auch
noch eine Verfassungsänderunng von wegen Abschieben in Länder
wo die Todesstrafe droht und so, aber was tut man nicht alles
für eine schöne neue terroristenfreie Welt.Ganz recht. Der Schutz der eigenen Bürger sollte immer an
oberster Stelle stehen, oder etwa nicht?
Richtig zum Beispiel sollte man keine Skrupel haben Helgoland zu opfern.Übrigens ist mir gerade eine neue Gefahrenquelle aufgefallen. Nach der Ausschaltung potentieller Terroristen könnten Bekannte oder Verwandte Rachegefühle hegen. Dies gilt es zu unterbinden, am besten ebenfalls durch eine „Ausweisung“. Natürlich gilt auch hier: Keine Rücksicht auf Rasse, Nationalität, Geschlecht, Alter und Religion.
Logischerweise muss die nicht diskriminierende Regelung die
folgende sein: Jeder darf bei dem Verdacht der Mitgliedschaft
(oder noch besser der Sympathie) in einer Terrorgruppe
ausgewiesen werden. Eine sehr feine Sache…Und wohin würdest Du deutsche Terroristen ausweisen? Nach
Mallorca?Auch eine Idee, leider befürchte ich dass linkssozialistische
spanische Regierung da etwas dagegen hat. Aber das ist ja
typisch für Sozialisten klug rumreden aber nicht mal fähig
sein die Bevölkerung vor Teroristen zu schützen.Da gehe ich mit.
Vor allem Spanien bietet hier ja ein anschauliches Beispiel
für die totale Unfähigkeit der Regierung, die Terroristen im
eigenen Land in den Griff zu bekommen.
Ich bin auch immer wieder überrascht wieso es die Spanier nicht schaffen eine Terroristengruppe wie die ETA, welche ja bekanntlich nicht die geringste Unterstützung aus der Bevölkerung erfährt, zu vernichten.
Wichtig ist hier lediglich eine möglichst genaue Definition
der Verdachtsmomente, welche zur Ausweisung führen können.
Reine Willkürakte gegen unliebsame Nachbarn beispielsweise
sollten hier unmöglich sein.Eben für willkürliche Verdachtsmomente haben wir ja
Geheimdienst und Polizei, will sagen die können dass ja dann
überprüfen. Zum Beispiel indem sie Wohnungen durchsuchen,
Privatkonversationen belauschen, Konten überprüfen,
Lügendetektoren , Wahrheitsseren, so viele
Möglichkeiten……welche auch nötig sind.
Und dass in Deutschland offenbar der lascheste
Überwachungsapparat am Werk ist, wird ja dadurch bewiesen,
dass Atta & Co. in Hamburg völlig unbehelligt den größten
Terrorakt der neueren Geschichte planen konnten.Na prima. Da muss ich doch gleich mal meinen Nachbarn
anzeigen, dann besteht der Verdachtsmoment und schon können
unsere tapferen Racken loslegen. Der üble Bursche hat sich
doch glatt gegen einen Militärschlag gegen den Irak
ausgesprochen und ist auch noch Ausländer.Dann muss er wohl nach China.
Leider hat da seine Botschaft, die amerikanische , etwas dagegen. Ich meine im Prinzip passt er perfekt in das Bild des schläfers: Er ist unauffällig, hat keinerlei wahrnehmbare Kontakte zu Terroristen. Er muss ja eigentlich ein Schläfer sein. Ich bin wirklich verwundert dass sich die Amerikaner so gegen seine Vernichtung streuben, man sollte doch meinen dass sie nach dem 11.9 ihre Lektion gelernt haben.
Daher sehe ich persönlich einer Verschärfung der Regeln für in
Deutschland lebende Ausländer positiv entgegen.Einfach indiskutabel. Mit einer solchen Haltung öffnest du
linkssozialistischen deutschen Terroristen Tür und Tor. Es ist
also nur eine Frage der Zeit bis die RAF wiedererstarkt.Nein, die kommen alle nach China.
Diese terrorismustolerante und sogar -fördernde Haltung ist einfach indiskutabel.
SAN