Zum Inhalt springen
Frage 12. April 2006 · 35 Antworten

Vertragsstrafe - nur netto?!

Hallo!

Angenommen, ein Arbeitgeber vereinbar mit einem Arbeitnehmer eine Vertragsstrafe von einem Brutto-Monatsentgelt im Arbeitsvertrag.

Nun verhält sich der AN so, dass diese Vertragsstrafe greift.

Der Arbeitgeber macht diese Strafe bei der nächsten Abrechnung geltend und erfährt vom Steuerberater, dass diese Strafe nur NETTO abziehbar ist, da sie Steuern und SV nicht berühren dürfe.

Ist da was dran? Für mich hört sich das nach Faulheit des Steuerbüros an, eine neue Lohnart in DATEV einzupflegen, aber vielleicht irre ich mich auch einfach!

LG
Guido

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2006. Weißt du es heute besser?

Aktuelle Antwort ergänzen

35 Antworten

Hallo Guido!

Eine Strafe kann doch immer nur aus dem Netto bezahlt werden. Der Zusatz
ein Brutto-Monatsentgelt bezeichnet doch nur die Höhe der Strafe.

Ich stelle mir gerade vor meine Knöllchen aus dem Brutto zu zahlen,
schöner Gedanke.

Oder hab ich dich gänzlich miß verstanden?

Gruß
Stefan

0 Hilfreich
Antwort auf StefanS_8166b2zum Beitrag ↑

Hallo Guido! Eine Strafe kann doch immer nur aus dem Netto bezahlt werden. Der Zusatz ein Brutto-Monatsentgelt bezeichnet doch nur die Höhe der Strafe. Ich stelle mir gerade vor meine Knöllchen aus dem Brutto zu zahlen, …

Eigentlich wollte ich nicht unqualifiziertes!
Hi!

Ich stelle mir gerade vor meine Knöllchen aus dem Brutto zu
zahlen,
schöner Gedanke.

Oder hab ich dich gänzlich miß verstanden?

Ja - da Knöllchen so gar nichts mit Bezügen eines Arbeitnehmers zu tun haben!

Gruß
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Eigentlich wollte ich nicht unqualifiziertes! Hi! Ich stelle mir gerade vor meine Knöllchen aus dem Brutto zu zahlen, schöner Gedanke. Oder hab ich dich gänzlich miß verstanden? Ja - da Knöllchen so gar nichts mit Bezüge …

Hallo Guido,

Soweit ich das verstanden habe, hat das gar nichts mit Lohn zu tun.

Du darfst noch nicht mal die Vertragsstrafe vom Lohn einhalten, wenn
es nicht explizit im Vertrag steht!

Auch hier nachzulesen (fast am Ende)http://www.hobsons.de/de/karriere/karrieretipps/expe…

Der Arbeitgeber darf jeweils seine Ansprüche gegen den AN geltend
machen und daher wird der AN auch nur aus irgendwelchen Nettobezügen
diese begleichen können.

Aber du hast Recht, das ist nur mein bescheidener Wissensstand.

Gruß
Stefan

0 Hilfreich

Hallo Guido,

es ist zwar etwas schlecht erklärt, aber das Steuerbüro hat wohl recht.

Es handelt sich um 2 verschiedene Vorgänge, da der Bruttolohn aus der tatsächlich erbrachten Arbeitsleistung gerechnet wird und davon Steuern/Sozialabgaben abgeführt werden MÜSSEN (Erspare mir bitte. die AO zu durchforsten, außer, Du willst mir den Tag versauen).

Die Erklärung der Aufrechnung einer evtl. privatrechtlichen Forderung ist nachrangig. Das Problem ist, daß die Definition der Regreßhöhe mit „Bruttomonatslohn“ zwar als hinreichend bestimmt zulässig ist, daß aber aus der Bezeichnung nicht geschlossen werden kann, daß die Forderung gleich- oder vorrangig ggü. gesetzlich vorgeschriebenen Abführungen ist. Du wirst halt den Regress über mindestens 2 Monate eintreiben müssen. Im Prinzip ist es derselbe Grundsatz wie bei Lohnabtretung, die ja auch immer nur vom Netto erfolgen kann.

Würde mich aber angesichts der Materie nicht wundern, wenns immer noch nicht klar ist (Stöhn).

&Tschüß

Wolfgang

0 Hilfreich
Antwort auf StefanS_8166b2zum Beitrag ↑

Hallo Guido, Soweit ich das verstanden habe, hat das gar nichts mit Lohn zu tun. Du darfst noch nicht mal die Vertragsstrafe vom Lohn einhalten, wenn es nicht explizit im Vertrag steht! Auch hier nachzulesen (fast am End …

Wonach hatte ich gefragt?
Hi!

Du darfst noch nicht mal die Vertragsstrafe vom Lohn
einhalten, wenn
es nicht explizit im Vertrag steht!

Danach hatte ich nicht gefragt.

Auch hier nachzulesen (fast am
Ende)http://www.hobsons.de/de/karriere/karrieretipps/expe…

Vergiss den Link am besten ganz schnell!
Die Aussage:
Nach der Schuldrechtsreform dürfen Vertragsstrafenklauseln nicht ohne weiteres in Arbeitsverträge aufgenommen werden.
ist spätestens nach dem BAG-Urteil vom 04.03.2004 - 8 AZR 196/03 http://www.hensche.de/Arbeitsrecht_aktuell_BAG_AGBVe… nicht wirklich sinnvoll!

Der Arbeitgeber darf jeweils seine Ansprüche gegen den AN
geltend
machen und daher wird der AN auch nur aus irgendwelchen
Nettobezügen
diese begleichen können.

Und die Möglichkeit, dass es noch eine Abrechnung zu erstellen gibt, in der durchaus noch von 1500€ brutto eine Summe von 750€ brutto abgezogen werden könnte, schließt Du generell aus?

Nur mal zur Verdeutlichung: Es wäre etwas, was für den Arbeitnehmer sehr viel günstiger wäre, und der fiktive Arbeitgeber hat kein Interesse daran, den fiktiven Arbeitnehmer über Gebühr zu belasten!

Die Begründungen in verschiedenen Urteilen, dass eine Vertragsstrafe wegen vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses seitens des AN diesen nicht unangemessen benachteiligen dürfen, sondern (in diesen Fällen konkret) die Strafe maximal eine Summe beinhalten darf, die der Zeit entspricht, die eine ordentliche Kündigung an Frist hatte, impliziert mir einfach:
Der AN hatte eine Frist von 2 Wochen, die er nicht eingehalten hat. Also darf der AG eine Strafe (wenn korrekt vereinbart!) ansetzen, die der AN in diesen zwei Wochen verdient hätte.

Da er sein Einkommen nicht brutto sondern netto ausgezahlt bekommt, würde ich eine Benachteiligung sehen, wenn die Summe nicht SV-mäßig korrigiert würde!

Und genau da liegt meine Frage, ob ich falsch liege!

Aber du hast Recht, das ist nur mein bescheidener
Wissensstand.

Sorry, aber ich habe eine konkrete Frage gestellt und keine Antwort erwartet, die mit meiner Frage nichts zu tun hat!

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Albarracinzum Beitrag ↑

Hallo Guido, es ist zwar etwas schlecht erklärt, aber das Steuerbüro hat wohl recht. Es handelt sich um 2 verschiedene Vorgänge, da der Bruttolohn aus der tatsächlich erbrachten Arbeitsleistung gerechnet wird und davon S …

Immer noch nicht zufrieden 😉
Hi Wolfgang!

Es handelt sich um 2 verschiedene Vorgänge, da der Bruttolohn
aus der tatsächlich erbrachten Arbeitsleistung gerechnet wird
und davon Steuern/Sozialabgaben abgeführt werden MÜSSEN
(Erspare mir bitte. die AO zu durchforsten, außer, Du willst
mir den Tag versauen).

Genau diese suche ich aber - also die, die besagt, man dürfe nicht die Betragsbemessung mindern!

Die Erklärung der Aufrechnung einer evtl. privatrechtlichen
Forderung ist nachrangig. Das Problem ist, daß die Definition
der Regreßhöhe mit „Bruttomonatslohn“ zwar als hinreichend
bestimmt zulässig ist, daß aber aus der Bezeichnung nicht
geschlossen werden kann, daß die Forderung gleich- oder
vorrangig ggü. gesetzlich vorgeschriebenen Abführungen ist.

Wir arbeiten hier im Unternehmen mit einem Provisionssystem, dass Teil des Arbeitsvertrags ist. Dieses Provisionssystem beinhaltet eine Stornohaftung des Mitarbeiters. Wenn ich im Nachhinein Provisionen kürze, werden auch Steuern und SV-Beiträge aufgerollt.
Da wir uns regelmäßig mit ehemaligen Mitarbeitern vor Gericht streiten, diese Praxis aber immer als korrekt angesehen wurde (zumindest wurde sie von keinem Vorsitzenden bemängelt), nehme ich sie einfach mal als ok hin…

Eine Vertragsstrafe ist auch ein Bestandteil des Arbeitsvertrags - ich sehe da den Unterschied nicht.

Da ich in der Vergangenheit nicht selten Vertragsstrafen brutto aufgerollt habe und damit bei allen SV- und Steuerprüfungen durchgekommen bin, bin ich einfach etwas skeptisch!

Ich streite ja gar nicht ab, dass ich evtl. seit 10 Jahren etwas falsch mache, aber da muss ich wirklich überzeugt werden! 😉

Du
wirst halt den Regress über mindestens 2 Monate eintreiben
müssen.

???

Würde mich aber angesichts der Materie nicht wundern, wenns
immer noch nicht klar ist (Stöhn).

Ich verstehe schon, was Du meinst, aber ich sehe es anders 😉

Da ich ein rechthaberischer sturer Bock bin, lasse ich mich da auch nur mit echten Fakten überzeugen…

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Albarracinzum Beitrag ↑

Hallo Guido, es ist zwar etwas schlecht erklärt, aber das Steuerbüro hat wohl recht. Es handelt sich um 2 verschiedene Vorgänge, da der Bruttolohn aus der tatsächlich erbrachten Arbeitsleistung gerechnet wird und davon S …

Nachtrag
Hi!

Wenn eine Sonderzahlung zurückgezahlt werden muss, weil der AN vor einem bestimmten Datum aus dem Unternehmen ausscheidet, wird doch auch brutto abgezogen…

LG
Guido

0 Hilfreich

Hallo,

vielleicht ist die Vertragsstrafenklausel auch unwirksam und gar keine Vertragsstrafe verwirkt. Hier hat sich in der Rechtsprechung einiges getan, seitdem das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Arbeitsverträge anwendbar ist.

Es kann also nicht schaden, die Vertragsstrafenklausel mal von einem RA prüfen lassen…

Chrissie

0 Hilfreich
Antwort auf Chrissie_0b5dbezum Beitrag ↑

Hallo, vielleicht ist die Vertragsstrafenklausel auch unwirksam und gar keine Vertragsstrafe verwirkt. Hier hat sich in der Rechtsprechung einiges getan, seitdem das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Ar …

Aargh! LEUTE!
Hi!

Ich HABE geschrieben, dass sie greift.

PUNKT!

Es geht hier um die Frage der Abrechnung!!!

Lest Ihr eigentlich nicht, bevor Ihr antwortet?

Gruß
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Aargh! LEUTE! Hi! Ich HABE geschrieben, dass sie greift. PUNKT! Es geht hier um die Frage der Abrechnung!!! Lest Ihr eigentlich nicht, bevor Ihr antwortet? Gruß Guido

Lest Ihr eigentlich nicht, bevor Ihr antwortet?

Sag mal, DU willst, daß DIR geholfen wird und fährst jeden, dessen Antwort Dir nicht 100% passt gleich rüde an. Ist das die „feine englische Art“? Es steht Dir frei, einen auf Steuerrecht spezialsierten Anwalt aufzusuchen - den kannst Du um DEIN Geld zur Not auch beschimpfen.

Meine bescheidene Meinung zum Thema: Der Lohn ist unverändert weiter zu zahlen, der „Gestrafte“ hat die Vetrragsstrafe (in welcher Höhe auch immer) von seinem Nettogehalt zu bezahlen. Aber IANAL, dafür gratis.

LG
Stuffi

0 Hilfreich
Antwort auf Stuffi_90751azum Beitrag ↑

Lest Ihr eigentlich nicht, bevor Ihr antwortet? Sag mal, DU willst, daß DIR geholfen wird und fährst jeden, dessen Antwort Dir nicht 100% passt gleich rüde an. Ist das die „feine englische Art“? Es steht Dir frei, einen …

Ebenso!
Hi!

Sag mal, DU willst, daß DIR geholfen wird und fährst jeden,
dessen Antwort Dir nicht 100% passt gleich rüde an.

Wenn ich frage, wie ich mein grünes T-Shirt wieder sauber bekommen, und als Antwort kommt: „Vielleicht ist das Shirt nicht grün, sondern rot!“, dann kann ich darauf verzichten!

Was ist daran so schlimm? Wenn jemand keine Ahnung hat, dann sollte er mir nicht antworten, wenn jemand eine Antwort auf eine Frage hatr, die ich nicht gestellt habe, ebenfalls!

Komm damit klar, oder lass es!

Es steht Dir frei, einen auf
Steuerrecht spezialsierten Anwalt aufzusuchen - den kannst Du
um DEIN Geld zur Not auch beschimpfen.

Wen habe ich denn hier beschimpft? Bitte um Zitate! Ich habe lediglich gesagt, was Sache ist.
Wann ich einen Steuerrechtler (der nichts mit Sozialversicherungsrecht zu tun hat) aufsuchen muss, weiß ich schon selbst, aber hier hing es tatsächlich mal um eine fiktive Konstallstion.

Meine bescheidene Meinung

Auch danach war nicht gefragt

Guido

0 Hilfreich

Vertragsstrafe - nur netto?! wieso nicht ?

Hallo!

Angenommen, ein Arbeitgeber vereinbar mit einem Arbeitnehmer
eine Vertragsstrafe von einem Brutto-Monatsentgelt im
Arbeitsvertrag.
Nun verhält sich der AN so, dass diese Vertragsstrafe greift.

Der Arbeitgeber macht diese Strafe bei der nächsten Abrechnung
geltend und erfährt vom Steuerberater, dass diese Strafe nur
NETTO abziehbar ist, da sie Steuern und SV nicht berühren
dürfe.

wieso ist es denn ein problem ein brutto-Monatslohn (sagen wir mal 2000 EUR) der vertraglich festgesetzt ist vomm netto gehalt(sagen wir mal 1400 EUR) einzubehalten ?

das geht vielleicht nicht in einem monat, aber kann doch durchaus auch in 2 beträgen einbehalten werden , oder ?

der doc

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Ebenso! Hi! Sag mal, DU willst, daß DIR geholfen wird und fährst jeden, dessen Antwort Dir nicht 100% passt gleich rüde an. Wenn ich frage, wie ich mein grünes T-Shirt wieder sauber bekommen, und als Antwort kommt: „Viel …

Wenn ich frage, wie ich mein grünes T-Shirt wieder sauber
bekommen, und als Antwort kommt: „Vielleicht ist das Shirt
nicht grün, sondern rot!“, dann kann ich darauf verzichten!

Ja, und? Mußt Du deswegen gleich so bösartig werden und Rufzeichen inflationär verwenden?

Was ist daran so schlimm? Wenn jemand keine Ahnung hat, dann
sollte er mir nicht antworten, wenn jemand eine Antwort auf
eine Frage hatr, die ich nicht gestellt habe, ebenfalls!

Es steht jedem frei, zu antworten worauf er will. Wenn Dir Deine Zeit zu kostbar ist, auch eine - vielleicht wenig hilfreiche, aber gutgemeinte - Antwort zu lesen, empfehle ich Dir entweder einen bezahlten Dienstleister oder folgende Seite:
http://www.narzissmus.net/

Komm damit klar, oder lass es!

Das gilt vor allem für Dich selbst.

Wen habe ich denn hier beschimpft? Bitte um Zitate! Ich habe
lediglich gesagt, was Sache ist.

In einem Ton, der hier schlicht nicht statthaft ist.

Meine bescheidene Meinung

Auch danach war nicht gefragt

Das ist mir sehr egal.

Stuffi

0 Hilfreich
Antwort auf DocSnijderzum Beitrag ↑

Vertragsstrafe - nur netto?! wieso nicht ? Hallo! Angenommen, ein Arbeitgeber vereinbar mit einem Arbeitnehmer eine Vertragsstrafe von einem Brutto-Monatsentgelt im Arbeitsvertrag. Nun verhält sich der AN so, dass diese …

Hi!

wieso ist es denn ein problem ein brutto-Monatslohn (sagen wir
mal 2000 EUR) der vertraglich festgesetzt ist vomm netto
gehalt(sagen wir mal 1400 EUR) einzubehalten ?

Grundsätzlich ist das kein Problem!

das geht vielleicht nicht in einem monat, aber kann doch
durchaus auch in 2 beträgen einbehalten werden , oder ?

Mir geht es nur um die Möglichkeit der Aufrechnung! Angenommen, ein Unternehmen möchte von seinem Mitareiter nur das einbehalten, was er in der Kündigungsfrist gekostet hätte. Nehmen wir an, das Unternehmen hat seine Prinzipien und will einfach seinen ehemaligen Mitarbeitern nicht tiefer in die Tasche greifen, als sie Netto bekommen hätten…
Klar könnte man das Netto nehmen und einfach umrechnen, aber das wäre mit Mehrarbeit verbunden…

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Chrissie_0b5dbezum Beitrag ↑

Hallo, vielleicht ist die Vertragsstrafenklausel auch unwirksam und gar keine Vertragsstrafe verwirkt. Hier hat sich in der Rechtsprechung einiges getan, seitdem das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Ar …

Sorry!
Hi!

Wenn ich mich im Ton vergriffen habe, tut mir das leid!

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf StefanS_8166b2zum Beitrag ↑

Hallo Guido, Soweit ich das verstanden habe, hat das gar nichts mit Lohn zu tun. Du darfst noch nicht mal die Vertragsstrafe vom Lohn einhalten, wenn es nicht explizit im Vertrag steht! Auch hier nachzulesen (fast am End …

Auch bei Dir - Sorry!
Hi!

Wenn meine Antwort etwas heftig formuliert war, tut mir das leid!

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Stuffi_90751azum Beitrag ↑

Wenn ich frage, wie ich mein grünes T-Shirt wieder sauber bekommen, und als Antwort kommt: „Vielleicht ist das Shirt nicht grün, sondern rot!“, dann kann ich darauf verzichten! Ja, und? Mußt Du deswegen gleich so bösarti …

Hi Stuffi!

Ja, und? Mußt Du deswegen gleich so bösartig werden und
Rufzeichen inflationär verwenden?

Das Problem mit den Rufzeichen habe ich eigentlich immer!

In einem Ton, der hier schlicht nicht statthaft ist.

Da magst Du recht haben - nachdem ich den ganzen Thread noch einmal gelesen habe…

Wenn ich Dich etwas zu heftig angegangen bin, entschuldige ich mich dafür!

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Auch bei Dir - Sorry! Hi! Wenn meine Antwort etwas heftig formuliert war, tut mir das leid! LG Guido

Morgen!

Ich habe gestern noch fast 3h im Internet gewühlt, weil ich es nu auch
wissen wollte.
Wirklich was gefunden, zu deinem Problem, habe ich allerdings nicht.
Dieses Urteil von 2004 findet man überall aber es hat nichts mit
deinem Problem zu tun.

Es wird darauf hinauslaufen zu entscheiden, ob die Vertragsstrafe
ein Lohnbestandteil ist oder nicht. Eine Provision, wie in dem anderen
Posting erwähnt, ist ganz klar Lohnbestandteil also Brutto.
Eine Vertragsstrafe als Lohnbestandteil zu bezeichnen halte ich
für fraglich.

Der Argumentation es wäre ungerecht für den AN kann ich nicht folgen.

  1. Es wäre immer besser für den AN aus dem Brutto zu zahlen
  2. Es ist keine Strafe sondern eine Entschädigung für den Arbeitgeber

Du darfst noch nicht mal die Vertragsstrafe vom Lohn
einhalten, wenn es nicht explizit im Vertrag steht!

Danach hatte ich nicht gefragt.

Es ist aber doch unstrittig, wenn ich es nicht einhalten darf, dann
kann ich es auch nicht vom Brutto abziehen.

Etliche Stunden später und einige Diskussionen später bleibe ich
bei meiner ursprünglichen Aussage.

Es wird vom Netto abgezogen.

Ich weiß, das hilft dir jetzt auch nicht weiter aber vieleicht
erleuchtet uns ja noch jemand.
Mein Steuerberater ist leider im Urlaub, sonst hätte ich da auch mal
nachgefragt.

Gruß
Stefan

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Immer noch nicht zufrieden 😉 Hi Wolfgang! Es handelt sich um 2 verschiedene Vorgänge, da der Bruttolohn aus der tatsächlich erbrachten Arbeitsleistung gerechnet wird und davon Steuern/Sozialabgaben abgeführt werden MÜSS …

Hallo,

daß Du ein rechthaberischer sturer Bock bist, hätte keiner besonderen Erwähnung bedurft. Trotzdem werde ich nicht für dich steuerrechtliche Vorschriften wälzen. Wir hatten allerdings einen Regressfall vor einigen Monaten dementsprechend durchgeprüft, vielleicht finde ich die Akten noch. Beide Seiten (BR und AG) kamen zu dem Ergebnis, daß der Regress nur bis zur maximalen Höhe des Nettolohns NACH Berechnung des Bruttolohns ohne Regressansprüche abziehbar wäre. Ist der Regress höher als ein Nettolohn, muß er halt in mehreren Tranchen „abgearbeitet“ werden.
Deine genannten Beispiele stehen dem auch nicht entgegen, da es dort ja um die Vorraussetzungen für die Bruttolohnberechnung geht. Eine Provisionszahlung oder Sonderzahlungen sind Bestandteil des Bruttolohns und können natürlich, wenn sich nächträglich herausstellt, daß die Vorraussetzungen für die Auszahlung nicht erfüllt wurden, auch wieder mit Auswirkungen auf Steuern und Sozialabgaben zurückgerechnet werden. Dasselbe passiert z. B. auch mit Zeitzuschlägen.

&Tschüß

WOlfgang

0 Hilfreich

Steuerminderung durch Werbungskosten möglich!
Hi!

AALSO:
Zumindest bei der Steuererklärung wären solche Vertragsstrafen als Webungskosten dann absetzbar, wenn ein neuer Job daraus folgt.

http://www.semrad.de/mandantenbriefe/2005/1105.htm#w…
Ja, ich weiß, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, aber es ist ein Anhaltspunkt.

Wenn der Arbeitnehmer also in Nachhinein seine Steuern um die Vertragsstrafe mindern kann, dann sollte doch auch der Arbeitgeber das bei der Berechnung machen können?

Da die SV in der Regel der Steuer folgt, würde ich mich bestätigt sehen…

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Steuerminderung durch Werbungskosten möglich! Hi! AALSO: Zumindest bei der Steuererklärung wären solche Vertragsstrafen als Webungskosten dann absetzbar, wenn ein neuer Job daraus folgt. http://www.semrad.de/mandantenbri …

Hallo!

AALSO:
Zumindest bei der Steuererklärung wären solche Vertragsstrafen
als Webungskosten dann absetzbar, wenn ein neuer Job daraus
folgt.

http://www.semrad.de/mandantenbriefe/2005/1105.htm#w…
Ja, ich weiß, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig ist,
aber es ist ein Anhaltspunkt.

Da steht aber ganz deutlich:
„können diese Aufwendungen als Werbungskosten bei den Einkünften aus der neuen Beschäftigung in der persönlichen Einkommensteuererklärung angesetzt werden“

Wenn die Kosten nur bei den Einkünften der neuen Beschäftigung
geltend gemacht werden können, dann hilft dies dem alten AG auch
nichts.

Gruß
Stefan

0 Hilfreich
Antwort auf StefanS_8166b2zum Beitrag ↑

Hallo! AALSO: Zumindest bei der Steuererklärung wären solche Vertragsstrafen als Webungskosten dann absetzbar, wenn ein neuer Job daraus folgt. http://www.semrad.de/mandantenbriefe/2005/1105.htm#w… Ja, ich weiß, dass das …

Hi!

Da steht aber ganz deutlich:
„können diese Aufwendungen als Werbungskosten bei den
Einkünften aus der neuen Beschäftigung
in der persönlichen
Einkommensteuererklärung angesetzt werden“

Aber ich merkte doch an:
Wenn der Arbeitnehmer also in Nachhinein seine Steuern um die Vertragsstrafe mindern kann, dann sollte doch auch der Arbeitgeber das bei der Berechnung machen können?

Nervende Grüße
Guido, der sich gerade mit den LstR quält

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Sorry! Hi! Wenn ich mich im Ton vergriffen habe, tut mir das leid! LG Guido

Hallo,

sollte es auch, aber Entschuldigung akzeptiert.

Man hofft, sich hier an Experten zu wenden. Ich denke, dass ich im Arbeitsrecht doch über recht fundiertes Fachwissen verfüge (jedenfalls gibt es Leute, die dafür Geld bezahlen 😄 ). Unter anderem referiere ich regelmäßig im Rahmen von Praktikerseminaren zum Arbeitsrecht und meine Erfahrung ist, dass viele Personaler erschreckend wenig wissen (was nicht heissen soll, dass Du zu denen gehörst). Die Problematik „AGBs und Vertragsstrafe“ ist verhältnismäßig aktuell und aufgrund der sich wandelnden Rechtsprechung noch lange nicht ausdiskutiert. Meiner Meinung nach war es also völlig legitim darauf hinzuweisen, dass das Problem vielleicht schon viel weiter vorn liegen könnte.

Chrissie

0 Hilfreich
Antwort auf Chrissie_0b5dbezum Beitrag ↑

Hallo, sollte es auch, aber Entschuldigung akzeptiert. Man hofft, sich hier an Experten zu wenden. Ich denke, dass ich im Arbeitsrecht doch über recht fundiertes Fachwissen verfüge (jedenfalls gibt es Leute, die dafür Ge …

Naja
Hi!

Man hofft, sich hier an Experten zu wenden. Ich denke, dass
ich im Arbeitsrecht doch über recht fundiertes Fachwissen
verfüge (jedenfalls gibt es Leute, die dafür Geld bezahlen 😄
). Unter anderem referiere ich regelmäßig im Rahmen von
Praktikerseminaren zum Arbeitsrecht

Und dann kennst Du den Unterschied zwischen einer verhaltensbedingten Kündigung und einer außerordentlichen nicht?
http://www.wer-weiss-was.de/cgi-bin/forum/showarchiv…

Sorry!

und meine Erfahrung ist,
dass viele Personaler erschreckend wenig wissen

Hättest Du den Thread gelesen, vor allem diesen Beitrag hier http://www.wer-weiss-was.de/cgi-bin/forum/showarchiv…, dann hättest Du erkennen können, dass es hier nicht zutrifft.

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Naja Hi! Man hofft, sich hier an Experten zu wenden. Ich denke, dass ich im Arbeitsrecht doch über recht fundiertes Fachwissen verfüge (jedenfalls gibt es Leute, die dafür Geld bezahlen 😄 ). Unter anderem referiere ich …

Hallo,

das Begriffspaar lautet nicht verhaltensbedingte Kündigung - außerordentliche Kündigung, sondern verhaltensbedingte - betriebsbedingte - personenbedingte Kündigung (ok, „Begriffs-Triplett“) und ordentliche - außerordentliche Kündigung. Eine außerordentliche Kündigung ist letztendlich nichts anderes als eine verhaltensbedingte, personenbedingte oder betriebsbedingte Kündigung, wobei als zusätzliches Erfordernis dazukommt, dass dem AG (wir reden ja nur von AG-Kündigungen) ein Festhalten am Vertrag bis zum Ablauf der Frist zur ordentlichen Kündigung nicht zumutbar ist. Soviel zur Dogmatik.

Ich habe nicht gesagt, dass hier keiner Ahnung hat oder dass kein Personaler Ahnung hat. Aber insbesondere die Problematik „AGBs und Vertragsstrafe“ ist in der Rechtsprechung noch nicht durch und jedenfalls ich traue mich auch nicht mit letzter Sicherheit vorherzusagen, was alles vor dem BAG halten wird oder nicht. Meine Seminarteilnehmer sehen mich in der Regel mit ziemlich großen Augen an, wenn wir darauf zu sprechen kommen, und stellen fest, dass die Vertragsstrafeversprechen insbesondere in älteren Arbeitsverträgen, die noch nicht „AGB-konform“ gestaltet wurden, nicht selten unwirksam sind.

Chrissie

0 Hilfreich
Antwort auf Chrissie_0b5dbezum Beitrag ↑

Hallo, das Begriffspaar lautet nicht verhaltensbedingte Kündigung - außerordentliche Kündigung, sondern verhaltensbedingte - betriebsbedingte - personenbedingte Kündigung (ok, „Begriffs-Triplett“) und ordentliche - außer …

Hallo,

ein Nachtrag, weil vielleicht der erste Teil meine Postings nicht ganz klar ist:

Punkt 2 des von Dir zitierten Postings von mir betraf die Möglichkeit einer verhaltensbedingten Kündigung wegen Vermögens- oder Eigentumsdelikten. Dass diese auch als außerordentliche Kündigung ausgesprochen werden kann (und auch immer wird), ist eine andere Frage. Es bleibt eine verhaltensbedingte Kündigung.

Ehrlich gesagt bin ich schon etwas verwundert darüber, dass Du hier erst ganz schnell mit Austeilen dabei bist (nicht nur mir gegenüber), dann aber ziemlich dünnhäutig reagierst.

Chrissie

0 Hilfreich
Antwort auf Chrissie_0b5dbezum Beitrag ↑

Hallo, das Begriffspaar lautet nicht verhaltensbedingte Kündigung - außerordentliche Kündigung, sondern verhaltensbedingte - betriebsbedingte - personenbedingte Kündigung (ok, „Begriffs-Triplett“) und ordentliche - außer …

Hi!

Eine außerordentliche Kündigung ist letztendlich
nichts anderes als eine verhaltensbedingte, personenbedingte
oder betriebsbedingte Kündigung, wobei als zusätzliches
Erfordernis dazukommt, dass dem AG (wir reden ja nur von
AG-Kündigungen) ein Festhalten am Vertrag bis zum Ablauf der
Frist zur ordentlichen Kündigung nicht zumutbar ist. Soviel
zur Dogmatik.

Interessant! Nenn mir doch mal ein paar Beispiele für eine außerordentliche Kündigung, die personen- oder betriebsbedingt erfolgt!

Du hast in Deiner Antwort unten den Tipp für eine außerordentliche Kündigung gegeben. Bei einem Mitarbeiter, der das Unternehmen schon 40 Jahre beglückt, ist es sicherlich sinnvoll, nach einem wichtigen Grund zu suchen - aber bitte! Wenn der Kerl 40 Jahre dort ist, hätte man in dieser Zeit was finden sollen.

Aber insbesondere die Problematik
„AGBs und Vertragsstrafe“ ist in der Rechtsprechung noch nicht
durch und jedenfalls ich traue mich auch nicht mit letzter
Sicherheit vorherzusagen, was alles vor dem BAG halten wird
oder nicht.

Wenn ich auf die BAG-HP gehe und mir die Urteile der letzten zwei Jahre zu diesem Thema anschaue, dann ist die Urteilsbegründung eigentlich immer die Gleiche. Und hier am Duisburger Arbeitsgericht beruft man sich mittlerweile auch regelmäßig auf das von mir ins Spiel gebrachte BAG-Urteil bei den Sprüchen.

Ich sehe da nicht wirklich große Probleme, wenn man sich ein wenig Mühe bei der Vetragsgestaltung macht.
Ich stimme Dir aber zu, dass es durchaus nicht wenige Vetragsstafenabreden gibt, die nur für den Mülleimer taugen - denn auch das erlebe ich hier am Arbeitsgericht nicht selten.

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Chrissie_0b5dbezum Beitrag ↑

Hallo, ein Nachtrag, weil vielleicht der erste Teil meine Postings nicht ganz klar ist: Punkt 2 des von Dir zitierten Postings von mir betraf die Möglichkeit einer verhaltensbedingten Kündigung wegen Vermögens- oder Eige …

Hi!

Ehrlich gesagt bin ich schon etwas verwundert darüber, dass Du
hier erst ganz schnell mit Austeilen dabei bist (nicht nur mir
gegenüber),

Wenn Du simples Nachfragen als „Austeilen“ empfindest, bitte…

Würde ich schreiben: Hölle, schreibst Du da einen Scheiß!", dann würde ich Deine Empfindung sogar teilen, so aber kann ich das nicht wirklich.

dann aber ziemlich dünnhäutig reagierst.

Wo?
Zugegeben war ich in den letzten Tagen etwas ungehalten und auch stellenweise unfair (wofür ich mich ernsthaft entschuldigt habe), aber dünnhäutig?

Nur: Wer mit seinen Fähigkeiten prahlt, muss sich einfache Rückfragen wenigstens gefallen lassen!

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Hi! Eine außerordentliche Kündigung ist letztendlich nichts anderes als eine verhaltensbedingte, personenbedingte oder betriebsbedingte Kündigung, wobei als zusätzliches Erfordernis dazukommt, dass dem AG (wir reden ja n …

Hallo,

nun gut, jetzt ziehe jetzt mal den Schaub raus (ich hoffe, dass Du wenigstens ihm glaubst).

  1. Im Schrifttum ist es verbreitet, die Gründe für eine außerordentliche Kündigung nach der Art der Kündigungstatsachen zu systematisieren, d.h. in der Person oder dem Verhalten des Gekündigten liegend oder auch betriebsbedingt (vgl. Schaub, § 125, Rdnr. 49-51 m.w.N.).

Eine außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung kann gerechtfertigt sein, wenn dem AN die Fahrerlaubnis entzogen wird und kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht (Schaub, § 123, Rdnr. 85 m.w.N.).

Eine außerordentliche Kündigung aus betriebsbedingten Gründen ist denkbar, wenn damit als letztes Mittel eine drohende Insolvenz abgewendet wird (dazu finde ich im Schaub jetzt nix).

  1. Bei Vertragsstrafen darf man nicht außer Acht lassen, dass das Gesetz Vertragsstrafen in AGBs gundsätzlich als unwirksam ansieht und sie im Arbeitsrecht nur wegen § 310 IV BGB als Besonderheit des Arbeitsrechts möglich sind und damit eine Ausnahme vom gesetzlichen Grundgedanken darstellen

Wenigstens gestehst Du mir dazu, dass bestehende Vertragsstragenabreden vor den Arbeitsgerichten jede Menge Probleme bereiten. Vor diesem Hintergrund war mein ursprüngliches Posting,die Wirksamkeit der Vertragsstrafenabrede nicht zwingend als gegeben hinzunehmen, also doch berechtigt, oder?

Chrissie

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Hi! Ehrlich gesagt bin ich schon etwas verwundert darüber, dass Du hier erst ganz schnell mit Austeilen dabei bist (nicht nur mir gegenüber), Wenn Du simples Nachfragen als „Austeilen“ empfindest, bitte… Würde ich schrei …

Hallo,

Dass Du Dich hier ein wenig im Ton vergriffen hast, wurde Dir ja schon von Stuffi erklärt. Einerseits räumst Du das ein und entschuldigst Dich dafür, andererseits meinst Du jetzt, nur nachgefragt zu haben - vielleicht liest Du Deine Postings noch einmal.

Nachfragen darfst Du natürlich immer 😄.

Ich denke auch nicht, dass ich mit meinen „Fähigkeiten geprahlt“ habe - jedenfalls wollte ich das nicht. Alles was ich sagen wollte ist, dass ich mit diesen Dingen mein täglich Brot verdiene und durch regelmäßige Seminare für Personaler und Betriebsleiter wohl ein noch besseres Bild davon habe, was in den Betrieben geschieht, als durch die reine Beratungs- und Vertretungstätigkeit.

Chrissie

0 Hilfreich
Antwort auf Chrissie_0b5dbezum Beitrag ↑

Hallo, nun gut, jetzt ziehe jetzt mal den Schaub raus (ich hoffe, dass Du wenigstens ihm glaubst). Im Schrifttum ist es verbreitet, die Gründe für eine außerordentliche Kündigung nach der Art der Kündigungstatsachen zu s …

Hi!

nun gut, jetzt ziehe jetzt mal den Schaub raus (ich hoffe,
dass Du wenigstens ihm glaubst).

Ich glaube niemandem 😉

  1. Im Schrifttum ist es verbreitet, die Gründe für eine
    außerordentliche Kündigung nach der Art der
    Kündigungstatsachen zu systematisieren, d.h. in der Person
    oder dem Verhalten des Gekündigten liegend oder auch
    betriebsbedingt (vgl. Schaub, § 125, Rdnr. 49-51 m.w.N.).

THEORETISCH!

Eine außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung kann
gerechtfertigt sein, wenn dem AN die Fahrerlaubnis entzogen
wird und kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht
(Schaub, § 123, Rdnr. 85 m.w.N.).

OK - dazu habe ich Dir schon unten geantwortet und einen Fehler meinerseits eingestanden.

Eine außerordentliche Kündigung aus betriebsbedingten Gründen
ist denkbar, wenn damit als letztes Mittel eine drohende
Insolvenz abgewendet wird (dazu finde ich im Schaub jetzt
nix).

Da wirst Du auch lange suchen! Oder glaubst Du, ich frage derart provokativ, wenn ich mich nicht vorher selbst überzeugt habe *wink*

Ernsthaft: Ich habe in der Theorie auch schon von personen- und betriebsbedingten außerordentlichen Kündigungen gehört. Zu den personenbedingten ist mir kein Fall bekannt, bei den betriebsbedingten (also eigentlich ausschließlich Dein Beispiel) habe ich nur was gefunden, das zwar eine außerordentliche betriebsbedingte Kündigung rechtfertigt, aber nicht ohne Einhaltung einer KüFri! Denn hierbei kann es sich eigentlich nur um Mitarbeiter handeln, die ordentlich nicht kündbar sind, und diese dürfen denen gegenüber, die es sind, nicht benachteiligt werden.

Wenigstens gestehst Du mir dazu, dass bestehende
Vertragsstragenabreden vor den Arbeitsgerichten jede Menge
Probleme bereiten.

Kein Thema Wenn man sich damit nicht WIRKLICH befasst, greift man als AG schnell ins Klo, zumal eine Vertragsstrafe hier regelmäßig nicht angepasst wird!

Vor diesem Hintergrund war mein
ursprüngliches Posting,die Wirksamkeit der
Vertragsstrafenabrede nicht zwingend als gegeben hinzunehmen,
also doch berechtigt, oder?

Naja - hättest Du den ganzen Thread gelesen, dann eher nicht.

Aber egal!
Ich reich Dir jetzt eine Friedenspfeife! Es ist sicherlich sinnvoller, sich hier mit guten Postings zu präsentieren, statt sich gegenseitig zu zerfetzen!

LG
Guido

P.S. Was ist denn jetzt mit der SV-rechtlichen Seite? *g*

0 Hilfreich
Antwort auf Chrissie_0b5dbezum Beitrag ↑

Hallo, Dass Du Dich hier ein wenig im Ton vergriffen hast, wurde Dir ja schon von Stuffi erklärt. Einerseits räumst Du das ein und entschuldigst Dich dafür, andererseits meinst Du jetzt, nur nachgefragt zu haben - vielle …

Huhu!

Dass Du Dich hier ein wenig im Ton vergriffen hast, wurde Dir
ja schon von Stuffi erklärt. Einerseits räumst Du das ein und
entschuldigst Dich dafür, andererseits meinst Du jetzt, nur
nachgefragt zu haben - vielleicht liest Du Deine Postings noch
einmal.

Im Ton vergriffen habe ich mich hier
http://www.wer-weiss-was.de/cgi-bin/forum/showarchiv…

Ser Rest war (zugegeben etwas provokatives) Nachfragen - zumindest, was Dich betrifft.

Ich denke auch nicht, dass ich mit meinen „Fähigkeiten
geprahlt“ habe - jedenfalls wollte ich das nicht.

Sorry, aber es kam für mich so rüber.

Alles was
ich sagen wollte ist, dass ich mit diesen Dingen mein täglich
Brot verdiene

…wie ich auch.

Anyway: Schöne Osterfeiertage!

LG
Guido

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Hi! nun gut, jetzt ziehe jetzt mal den Schaub raus (ich hoffe, dass Du wenigstens ihm glaubst). Ich glaube niemandem 😉 Im Schrifttum ist es verbreitet, die Gründe für eine außerordentliche Kündigung nach der Art der Kün …

Hallo,

ich kam vor Ostern nicht mehr dazu, aber heute nehme ich Deine Friedenspfeife an 😄

Teilen wir uns also eine leckere Wasserpfeife mit Cappuccino-Geschmack und philosophieren über die ungelösten Fragen im Arbeitsrecht?

Chrissie

0 Hilfreich
Antwort auf Chrissie_0b5dbezum Beitrag ↑

Hallo, ich kam vor Ostern nicht mehr dazu, aber heute nehme ich Deine Friedenspfeife an 😄 Teilen wir uns also eine leckere Wasserpfeife mit Cappuccino-Geschmack und philosophieren über die ungelösten Fragen im Arbeitsre …

Cappucino?!
Hi!

Teilen wir uns also eine leckere Wasserpfeife mit
Cappuccino-Geschmack

Sowas gibt es?!

und philosophieren über die ungelösten
Fragen im Arbeitsrecht?

Lass sie uns doch „einfach“ *prust* lösen 😉

LG
Guido, der immer noch über die Berechnung grübelt

0 Hilfreich
Antwort auf Guido_e5f665zum Beitrag ↑

Cappucino?! Hi! Teilen wir uns also eine leckere Wasserpfeife mit Cappuccino-Geschmack Sowas gibt es?! und philosophieren über die ungelösten Fragen im Arbeitsrecht? Lass sie uns doch „einfach“ *prust* lösen 😉 LG Guido, …

Hi,

ist SEHR lecker - besonders wenn man statt Wasser Milch benutzt!

Chrissie (die abgesehen von Wasserpfeife strenge Nichtraucherin ist)

0 Hilfreich

Deine Antwort

Zum Antworten bitte anmelden oder kostenlos registrieren.