Hallo Marion,
ich meine, dass mit diesen Übertragungen auch der letzte
Staatsbürger erkennt, dass man Ausschüsse dieser Art
eigentlich nicht braucht, weil alles nur Scheingefechte sind
und möglicherweise erkennen die Bürger auch, was Politik in DE
derzeit wirklich ist.
Ich finde diese Erkenntnis kommt reichlich spät. Seit
Helmut-„ich hatte da wohl ein Blackout“-Kohl sind doch die
Weichen gestellt.
Es scheint mir nicht zulässig zu sein, dass man sich auf ein aus meiner Sicht unzulässigen Verhalten von Kohl stützen darf. Aber man wird es nicht verhindern. Trotzdem habe ich mich gefragt, was eigentlich Vollmer gearbeitet haben mag, denn er wusste von nichts, hatte nie was gehört, gesehen auch nicht und getan hatte er sowieso nie was.
Ansonsten konnte mir bislang noch keiner hier erklären, für
was Vollmer oder Fischer eigentlich konkret die Verantwortung
übernehmen sollen.
Es geht hier wohl um die Einreise einer nicht genau geprüften und so auch wahrscheinlich angeordneten Prüfung von Personen, die nicht in den Bereich der EG einreisen durften. Zumindets war deren Rückreise von Anfang an unklar. Was wiederum nicht im Sinne der Visa-Pflicht ist.
Dafür, dass Leute Touristenvisa zur
Einreise nach Deutschland „erschlichen“ haben ? Big Deal. Das
zu prüfen ist meines Wissens immer noch Angelegenheit des
Sachbearbeiters vor Ort.
Richtig, nur wenn entsprechende Weisung zur relativ gelockerten Prüfung erfolgt, hat der Minster die Verantwortung in seinem Geschäftsbereich für entsprechende Vorgänge zu tragen.
Gerade Fischer hat in allen bekannten Fällen massiv die Verantwortung und die Rücktritte der Verantwortlichen Minister früher gefordert. Da waren selbst einige Tage zu späte Vorlagen Gründe, Rücktritte durch Fischer zu erzwingen. Dass Fischer eines Tages sein eigenes Vorgehen einholt war und ist in der Politik zu erwarten. In den Kreisen - ich war immerhin über 20 Jahre politisch tätig - vergisst man nicht. Da ist man überrascht, was man später - ich spreche aus Erfahrung - zu hören bekommt, obwohl dies schon in den Anfangsjahren in der Politik geschehen ist und man hat nie daran gedacht.
Dafür, dass mit einem Touristenvisum
Eingereiste in D Straftaten begehen oder einer illegalen
Beschäftigung nachgehen ?
Wird nicht kontrollierbar sein, aber man kann natürlich die Masse dieses Personenkreises unter Kontrolle halten. Es ist doch witzig. Wir kontrollieren an der Schweizer Grenze mit doppeltem Personal die Einreise Illegaler über Zürich-Kloten, während wir zigtausenden ohne KOntrolle ungehindert den Zugang in die EG ermöglichen und dort von Zuhälter bis zu Terroristen alles einreisen konnte. Das Abkommen von Schengen wurde massiv umgangen.
Das Hauptptoblem der Einreisenden liegt wohl auch darin begründet. Der überwiegende Teil ist offenbar, wegen der innerdeutschen Kontrollen, umgehend aus DE nach Protugall und andere EU-Länder weiter gereist. Nichts gegen Mulit-Kulti. Aber wir haben doch genug Deutsche, die kriminell werden und sind, müssen wir hier uns Nachschub aus dem Osten besorgen ?
Wie willst du das bei **irgend
einem**
der nach D kommenden Touristen nachprüfen ?
Meiner Meinung nach wird hier mal wieder eine Menge Schaum um
Nichts gemacht. Haben wir in D wirklich keine ernsthaften
Probleme ? Schön wärs ja.
Dieses Thema in der Politik wird immer vorliegen. Wenn sich zwei Seiten nichts mehr zu sagen haben, eine Zusammenarbeit im Interesse des Volkes immer unwahrscheinlicher scheint, werden eben statt der Sachthemen solche „ernsthaft, überaus wichtige Themen“ debattiert.
Über den Erfolg sind wir uns einig. Luft, mehr nicht.
Gruss Günter und schönen Sonntag.