Hallo
Also ganz allgemein formuliert.
Jemand schließt einen Vertrag über einen DSL/ISDN Telefonanschluß bei einem Namhaften Provider ab. Vertragslaufzeit 24 Monate, Kündigungsfrist 3 Monate vor Laufzeitende, sonst verlängerung um 12 Monate.
Der Provider stellt dem Vertragsnehmer ein Endgerät zur Verfügung (Kombigerät: NTBA, DSL-Spliter, Telefonanlage, Router in einem). Dieses Gerät geht ständig auf Störung (ca 8-10 Mal pro Woche) und der Vertragsnehmer ist im Störungsfall nicht mehr telefonisch erreichbar. Die Störung lässt sich nur durch einen manuellen Neustart seitens des Vertragsnehmers beheben, dieser kann die Störung allerdings erst feststellen, wenn er zufällig selbst telefonieren möchte. Der Provider hat schon 3 Mal das Endgerät getauscht, allerdings ist keine Besserung in Sicht und der Fehler tritt trotzdem ständig und immer wieder auf.
Nun die Frage:
Kann der Vertragsnehmer vorzeitig den Vertrag kündigen? Wenn ja mit welcher Rechtsgrundlage?
Horst