Moin Jörg,
ich finde es schade, dass landespolitische Themen von den
wenigsten Parteien in den Vordergrund gerückt wurden.
Oder vielleicht auch von den Wählern einfach nicht bedacht werden wollten ? Ist doch viel einfacher „Ohrfeige“ für Schröder, was interessiert mich die Landespolitik.
Als Ergebnis könnte es nun sein, dass Niedersachsen die Atommüllkippe Europas wird. Ob das die Ohrfeige wert war ?
Gruss
Marion
ehrlich gesagt, ist es mir auch ein Rätsel, wie der feine Herr
die ganzen Aktionen (ich möchte noch den Laienspielauftritt
vor dem Bundesrat ins Gedächtnis rufen) überstanden hat.
Es gibt zwei Gründe:
a) Die SPD ist gegenwärtig so unbeliebt, dass selbst Koch (und Wulff) klar gewinnen können. Vor allem aber konnte die SPD keinen Ehrlichkeitswahlkampf gegen Koch machen.
b) In den Wahlanalysen kam heraus, dass Koch allgemein als völlig unsympathisch und sehr kompetent angesehen wurde. Die Kompetenz war klar wichtiger.
Gibt es eine Zeit ohne Kanzler
Wenn er zurücktritt, haben wir eine ähnliche Situation als wäre er krank, tot oder was auch immer. Er geht den Amtsgeschäften nicht mehr nach.
In so einem Fall haben wir einen Vizekanzler: Fischer.
Es ist stark davon auszugehen, dass die SPD nicht lange einen grünen Kanzler haben will und dann schnell einen neuen Kanzler wählt.
tjaja
Hi,
b) In den Wahlanalysen kam heraus, dass Koch allgemein als
völlig unsympathisch und sehr kompetent angesehen wurde. Die
Kompetenz war klar wichtiger.
wie sich die Zeiten ändern: Bei der Bundestagswahl sagte man das gleiche über Stoiber.
Gruß
Christian
Hallo Ralf,
Gibt es eine Zeit ohne Kanzler
Wenn er zurücktritt, haben wir eine ähnliche Situation als
wäre er krank, tot oder was auch immer. Er geht den
Amtsgeschäften nicht mehr nach.In so einem Fall haben wir einen Vizekanzler: Fischer.
Wo ist in der derzeitigen Bundesregierung geregelt, dass Fischer automatisch die Geschäfte des Bundeskanzlers in seiner ständigen Abwesenheit übernimmt. Mir ist nur die Regelung aus Art. 69 GG Ziffer 1 und 2 bekannt. Dort jedoch ist die Regelung an der Tatsache ausgerichtet, dass der Bundeskanzler vorübergehend abwesend ist.
Art. 69 Ziff 3 hingegen besagt, dass der Bundespräsident einen Minister zur Erledigung der Geschäfte ernennt bis zur Ernennung eines Nachfolgers des Bundeskanzlers.
Im Übrigen gebe ich zu bedenken, dass jede andere Lösung das konstruktive Misstrauensvotum aushebeln würde. Nehmen wir mal an, gegen einen Bundeskanzler wird das konstruktive Misstrauensvotum eingereicht. Er müsste - wäre die Stellvertretung so einfach - dann nur schnell zurücktreten, seinem Stellvertreter kann die Amtsgeschäfte übernehmen und die Regierung bleibt im Amt. Die Väter des GG haben genau dies verhindern wollen und auch durch das GG verhindert. Der wie immer der heissen mag - Vizekanzler - ist eine rechtlich nicht gesicherte Position - er ist zwar der vom Bundeskanzler ernannte persönliche Stellvertreter während dessen Amtszeit, aber sonst hat der Vizekanzler - wenn es keinen Bundeskanzler gibt - keine automatische Vertretung. Es bedarf für die Übergangszeit, bis ein Bundeskanzler gewählt ist, der ausdrücklichen Ernennung durch den Bundespräsidenten. Also könnte dies durchaus in der jetzigen politischen Konstellation Clement sein.
Es ist stark davon auszugehen, dass die SPD nicht lange einen
grünen Kanzler haben will und dann schnell einen neuen Kanzler
wählt.
Grundsätzlich ist niemand Kanzler, der nicht vom Bundestag als Kanzler gewählt ist. Die einstigen Fehler und Träume von Weimar sind in der heutigen Republik nicht möglich. Gott sei Dank .
Gruss Günter
Hallo
In so einem Fall haben wir einen Vizekanzler: Fischer.
Wo ist in der derzeitigen Bundesregierung geregelt, dass
Fischer automatisch die Geschäfte des Bundeskanzlers in seiner
ständigen Abwesenheit übernimmt. Mir ist nur die Regelung aus
Art. 69 GG Ziffer 1 und 2 bekannt. Dort jedoch ist die
Regelung an der Tatsache ausgerichtet, dass der Bundeskanzler
vorübergehend abwesend ist.
sie Geschäftsordnung der Bundesregierung
http://www.bundesregierung.de/Gesetze-,8091/.htm
Gruß Andreas
Hallo,
dieser § geht auf den Bundeskanzler ein, der in einem seiner Geschäfte verhindert ist und dadurch jemand zur Vertretung bestellen kann. Das heisst, es gibt einen Bundeskanzler, der einen Minister, seinen Stellvertreter mit der Wahrnehmung der Interessen des Bundeskanzlers beauftragt. Selbstverständlich kann er Aufgaben delegieren, wenn er noch lebt. Er kann aber aus der Natur der Sache heraus im Todesfall nichts delegieren. Hier entscheidet der Bundespräsident, wer übergangsweise die Aufgaben wahrzunehmen hat. Der „Vizekanzler“ ist nicht gewählt, sondern ohne Parlament vom Kanzler als Vertreter bestellt.
Diese Diskussion ging davon aus, dass es keinen gewählten Bundeskanzler mehr gibt
Hier muss der Unterschied zwischen
der Kanzler lebt und delegiert Aufgaben an den „Vizekanzler“ oder einen anderen Minister und
der Kanzler lebt nicht mehr oder er ist zurückgetreten und innerhalb 48 Stunden ist kein neue Kanzler gewählt beachtet werden. Beide Situationen haben für den „Vizekanzler“ völlig unterschiedliche Reaktionen.
Bei einem fehlenden Kanzler tritt der „nicht zum Kanzlerstellvertreter“ gewählte „Vizekanzler“ nicht in dessen Fussstapfen. Den kommissarischen „Kanzler“ ernennt der Bundespräsident für eine Übergangsphase - also Neuwahl eines Kanzlers - oder Neuwahlen und danach Wahl des Kanzlers im Parlament.
Die Wahrnehmung der Geschäfte bis zur Neuwahl eines Kanzlers muss der Bundespräsident durch Ernennung eines Ministers durchsetzen. Der Minister ist gesetzlich verpflichtet, dieser Ernennung Folge zu leisten. Nochmals, ohne Parlamentswahl - und dies nur zum Bundeskanzler - kann kein Minister bei völligem Ausfall des Bundeskanzlers dessen Amtsgeschäfte weiterführen.
In so einem Fall haben wir einen Vizekanzler: Fischer.
Wo ist in der derzeitigen Bundesregierung geregelt, dass
Fischer automatisch die Geschäfte des Bundeskanzlers in seiner
ständigen Abwesenheit übernimmt. Mir ist nur die Regelung aus
Art. 69 GG Ziffer 1 und 2 bekannt. Dort jedoch ist die
Regelung an der Tatsache ausgerichtet, dass der Bundeskanzler
vorübergehend abwesend ist.sie Geschäftsordnung der Bundesregierung
Lies mal genau nach. Die Geschäftsordnung geht von einem lebenden zur Zeit eines Vorganges jedoch verhinderten Kanzlers aus, der sodann delegiert.
Grüsse Günter
hallo Ralf,
noch habe ich nicht verloren! Mal abwarten, ob der Schröder (freiwillig oder von seinen Leuten gezwungen) das Handtuch wirft.
Deswegen ist die SPD natürlich weiterhin an der Regierung, ganz klar! Nur dürfte dann Clements der neue sein. Vielleicht nicht mal so schlecht. Er hat wenigstens eine genaue Vorstellung seiner Aufgabe. Ob die gut ist, wird sich erst später herausstellen.
Das gleichzeitige Springen von Schröder in die eine und in die andere Richtung ist ein Zeichen der Planlosigkeit.
Heute habe ich auf RTL-Nachrichten einen schönen Satz gehört: das Abtasten der beiden Parteien (SPD CDU/CSU) gleicht dem Paarungsversuch von Skorpionen.
Grüße
Raimund
hallo Joe,
das ist schon richtig so!
Warum? Nun, Du siehst an dem Abschneiden Deiner Partei, dass das die Bevölkerung nicht interessiert!
Jede Partei lässt von Fachleuten nachforschen, was den Wähler interessiert. Und das wird zum Wahlkampfthema gemacht.
Was hat ein politiker davon, wenn er für die Befreiung des Liebeslebens des Maikäfers sich einsetzt… und damit, trotz ehrenvollem Thema untergeht? Nur wer an der Regierung ist, kann sich dann auch um den Maikäfer kümmern.
Grüße
Raimund
hallo Michael,
ist auch vollkommen ungefährlich für die SPD. Die Grünen würden auf alle Fälle für den neuen Kanzler aus der SPD stimmen. machen sie das nicht, sitzen sie paar Tage später dort, wo sie eigentlich hingehören: in der Opposition.
Grüße
Raimund
Ebenso gespannt bin ich ob sich die „These“ meines
Politik-Profs bestätigen wird, dass die CDU auch die nächtsten
BT-Wahlen verliern wird. Grund: Die Wähler sterben ihr weg
(war mal im Spiegel eine gute Grafik). „Zu viele zu alte
Wähler“ im Gegensatz zu anderen Parteien…
Schlechte These. Denn dass die Alten Union wählen und irgendwann wegsterben, war schon immer der Fall. Tatsächlich ist es eher so, dass (natürlich ganz pauschal gesagt) die Jugend links und die Alten rechts wählen. Da es aber in Deutschland in Zukunft der Anteil der Alten zunehmen wird, spricht diese Entwicklung eher für die Union.
Aber ist eine sehr pauschale Aussage.
Die Realität ist eher, dass die Verschiebungen stärker und die Parteibindungen schwächer werden. In einem Jahr kann also die Situation schon wieder eine ganz andere sein.
Hallo,
Schlechte These. Denn dass die Alten Union wählen und
irgendwann wegsterben, war schon immer der Fall. Tatsächlich
ist es eher so, dass (natürlich ganz pauschal gesagt) die
Jugend links und die Alten rechts wählen. Da es aber in
Deutschland in Zukunft der Anteil der Alten zunehmen wird,
spricht diese Entwicklung eher für die Union.
Wenn man aber davon ausgeht, dass die heutigen 60-80jährigen hauptsächlich CDU/CSU wählen und die 40-60jährigen ausgewogen (sowohl CDU als auch SPD gleichermassen) und sich an deren Wahlverhalten nichts ändert (also sich die Ausgewogenheit nicht zugunsten der CDU verändert), könnte es Verschiebungen geben!
Grüsse
Andreas
PS: Sicher ist es (zu) pauschal. Ist ja auch nur ein Gedankenspiel…
an euch 3
Hallo,
jeder will schnell zur Arbeit kommen, aber keine Autobahn vorm Haus haben,
jeder will mit Energie versorgt werden, aber kein Kraftwerk in der Nähe haben,
jeder will fliegen (ich im Sept. nach Brasilien), aber keinen Fluglärm haben,
jeder will, dass mittwochs der Müll abgeholt wird, aber keine Deponie in riech- oder sichtweite haben,
usw.
Raimund: Du sagst, es interessiert nicht. Leider hast Du recht, obwohl in einigen Gemeinden die FAG über 5 % hat. Der Egoismus in unserer Gesellschaft ist für mich schlimmer, als das Verhalten mancher Politiker.
Heute betrifft Dich vielleicht kein unangenehmes Problem, aber was ist in 1 oder 10 Jahren?
Marion: Niedersachsen die Atommüllkippe Europas? Einfacher ist es natürlich, den Dreck nach China zu verkaufen, aber ich finde, wenn wir schon die Atomenergie nutzen (wie auch immer man dazu steht), müssen wir uns auch über die Konsequenzen im klaren sein.
Geisha: Anscheinend kommen neue Lehrerstellen im LT Wahlkampf gut an. Koch hat in seiner ersten Amtszeit sogar Lehrer aus RLP nach Wiesbaden abgeworben.
Schaun wir mal nach 100 Tagen. Die Billanz kann ja nicht schlechter werden, als die von Berlin. Heute habe ich im Radio gehört, dass meine Lieblingsministerin Ulla S. ihren eigenen Vorschlag der Zusatzversicherung für private Unfälle zurück gezogen hat. Vielleicht hat die „Ohrfeige“ ja doch etwas genützt.
Gruß, Joe
Moin Jörg
Marion: Niedersachsen die Atommüllkippe Europas? Einfacher ist
es natürlich, den Dreck nach China zu verkaufen, aber ich
finde, wenn wir schon die Atomenergie nutzen (wie auch immer
man dazu steht), müssen wir uns auch über die Konsequenzen im
klaren sein.
Applaus, deshalb möge der Müll doch auch bitte da eingelagert werden, wo er entsteht, und das ist nunmal nicht Niedersachsen.
Deshalb möge doch auch jedem, der Atomenergie befürwortet, ein Castor-Behälter in den Keller gestellt werden, wo die doch so sicher sind. Soll ich mich mal erkundigen, wo du dich melden kannst Jörg ?
Niedersachsen hat im Gegensatz zu anderen Ländern und Bundesländern in der Vergangenheit eine Menge zu Vermeidung von Atomenergie getan, indem hier Energiesparkonzepte und alternative Energiequellen gefördert wurden.
Müll zu produzieren, wenn man ihn anderen Leuten unterschieben kann, ist natürlich viel bequemer.
Gruss
Marion, die immer schon gegen Atomenergie war, ist und auch bleiben wird.
Moin Marion,
Marion: Niedersachsen die Atommüllkippe Europas? Einfacher ist
es natürlich, den Dreck nach China zu verkaufen, aber ich
finde, wenn wir schon die Atomenergie nutzen (wie auch immer
man dazu steht), müssen wir uns auch über die Konsequenzen im
klaren sein.Applaus, deshalb möge der Müll doch auch bitte da eingelagert
werden, wo er entsteht, und das ist nunmal nicht
Niedersachsen.Deshalb möge doch auch jedem, der Atomenergie befürwortet, ein
Castor-Behälter in den Keller gestellt werden, wo die doch so
sicher sind. Soll ich mich mal erkundigen, wo du dich melden
kannst Jörg ?
ich habe nicht geschrieben, dass ich für Atomenergie bin!
Der Atommüll strahlt noch, wenn man über die CDU/SPD nur nur in Geschichtsbüchern lesen kann (wenn es überhaupt noch Bücher gibt).
Aber DU und ICH nutzen Engergie und schreiben ähhhh machen Müll und dieser muss entsorgt werden, nur bloß nicht in sichtweite meines Hauses.
Wir erwarten, dass unser Rechner hochläuft, während die Kaffeemaschine und die Waschmaschine arbeitet. Und diese Energie muss eben irgendwie erzeugt werden.
Ich bin für einen vernünftigen Mix aus erneuerbarer und fossiler Energiegewinnung, wobei ein Kohlekraftwerk in der Nachbarschaft sicherlich auch nicht so anmutig ist.
Worum es mir ging, ist dieser sch…ß Egoismus in der Gesellschaft.
Jedenfalls hoffe ich, dass Du Deine Fernflüge von Niedersachsen aus startest, damit ich nicht noch mehr Reifenspuren auf mein Dach bekomme…
Gruß, Joe
Hallo Marion,
Marion, die immer schon gegen Atomenergie war, ist und auch
bleiben wird.
Auch gegen Kernfusion, nach 12 Jahren Reaktorstillstand kann man sich ein Brotmesser aus der ersten Wand des Reaktors schnitzen, enthaelt nicht mehr Radioaktivitaet denn eine groessere Klinik, kann nicht explodieren etc, schont CO2-Ausstoss, keine Endlagerung vonnoeten?
http://www.ipp.mpg.de/de/index.html
viele Gruesse von einem ehemaligen Fusionsmenschen 
Peter
hallo Michael,
ist auch vollkommen ungefährlich für die SPD. Die Grünen
würden auf alle Fälle für den neuen Kanzler aus der SPD
stimmen. machen sie das nicht, sitzen sie paar Tage später
dort, wo sie eigentlich hingehören: in der Opposition.
Hi Raimund
Ganz ehrlich gesagt:
Die Grünen sind derzeit meiner bescheidenen Meinung nach wesentlich Regierungsfähiger als die SPD…
Gruß
Mike
Moin Jörg,
Aber DU und ICH nutzen Engergie und schreiben ähhhh machen
Müll und dieser muss entsorgt werden, nur bloß nicht in
sichtweite meines Hauses.
Du vielleicht, ich nicht. Ich lebe in einem Bundesland, in dem man es sich zum Glück (noch) aussuchen kann, ob man etwas mehr Geld für Strom bezahlt, der NICHT aus dem AKW kommt.
Worum es mir ging, ist dieser sch…ß Egoismus in der
Gesellschaft.
Ja, darum geht es mir auch. Es ist Leuten nunmal schwer begreiflich zu machen, dass sie ihren Stand-By betrieb zumindest über Nacht ausschalten sollen, wenn sie ihren Atommüll doch so schön nach Niedersachsen loswerden können.
Der Egoismus in der Gesellschaft, der sich teilweise z.B. in einer maßlosen Energieverschwendung äußert, wird auf dem Rücken von anderen Leute ausgetragen, die dann diesen Müll in ihrer Nachbarschaft dulden sollen. Nein danke. In Niedersachen ist in der Vergangenheit sehr viel zur Nutzung von regenerativen und sauberen Energiequellen, sowie zur zur Reduzierung des Energieverbrauchs getan worden. Dass sollen andere Länder und Bundesländer uns erstmal nachmachen, bevor sie ihren Müll hierher karren.
Jedenfalls hoffe ich, dass Du Deine Fernflüge von
Niedersachsen aus startest, damit ich nicht noch mehr
Reifenspuren auf mein Dach bekomme…
Keine Sorge, ich halte Fernflüge und diesen ganzen Massentourismus von Billigreisenden, die kaum in der Lage sind, ihr Urlaubsziel auf der Landkarte zu finden, für eine der überflüssigsten Arten, die Umwelt zu verpesten. Mein bevorzugtes Urlaubsziel sind Nord- und Ostsee.
Aber so wie man hört, kriegt ihr ja jetzt in Frankfurt dank des Wahlergebnisses einen schönen neuen größeren Flughafen.
Gruss
Marion
Hall Jörg,
jeder will fliegen (ich im Sept. nach Brasilien), aber keinen
Fluglärm haben,
ganz begreifen kann ich dieses Beispiel nicht. Wenn Du nach Brasilien fliegen willst, wie kannst Du dann guten Gewissens gegen einen Ausbau des Flughafens Frankfurt sein (und entsprechend wählen)?
Grüße
Christian
Moin Lego
Auch gegen Kernfusion, nach 12 Jahren Reaktorstillstand kann
man sich ein Brotmesser aus der ersten Wand des Reaktors
schnitzen, enthaelt nicht mehr Radioaktivitaet denn eine
groessere Klinik, kann nicht explodieren etc, schont
CO2-Ausstoss, keine Endlagerung vonnoeten?
Über Kernfusion weiss ich zu wenig, um mir ein ernsthaftes Urteil bilden zu können.
Ich begrüße prinzipiell jede Art von Forschung, die sich auf Arten der Energieerzeugung richtet, die keinen dauerhaften Schaden für die Umwelt hinterläßt. Allderings hat man uns damals mit dem Atomstrom auch eine „saubere“ Art der Energieerzeugung und den Energiehimmel auf Erden versprochen. Ich erlaube mir daher, skeptisch zu bleiben.
Danke, ich werd mir das mal anschauen.
Gruss
Marion