Hallo,
bin verzweifelt auf der Suche nach der Antwort ob die GO (Gemeindeordnung), die AO (Abgabeordnung) und die VerpackV Rechtsquellen sind!
Kann mir da vielleicht jemand dabei helfen?
Oder wo kann ich das rausfinden ob sie welche sind oder nicht?
Besten Dank schon mal im Voraus…
In Deutschland jede Menge!
Moin,
bin verzweifelt auf der Suche nach der Antwort ob die GO
(Gemeindeordnung), die AO (Abgabeordnung) und die VerpackV
Rechtsquellen sind!
=> ja
Oder wo kann ich das rausfinden ob sie welche sind oder nicht?
=> gib die begriffe bei tante google ein und - oh wunder - da wirst du die antwort auf all’ deine fragen finden
Schöne Grüße
e
Da habe ich aber satte Zweifel…
das sind Gesetze aber keine Rechtsquellen.
Rechtsquellen wären der Gesetzgeber (Bund, Land, Kommunen), ggf. Urteile (Richterrecht), teilweise Brauch (Gewohnheitsrecht) und teilweise die Verwaltung durch Verordnungen, wenn sie durch Gesetz hierzu ermächtigt wurde.
Doch, positive Gesetze (inkl. der Gesetze im nur materiellen Sinn) und daneben auch Gewohnheitsrecht sind Rechtsquellen. Genauer dazu hier:
In einer Prüfung vor der Steuerberaterkammer wurde man mehrfach nach Rechtsquelle gefragt. Als Antwort erwartete man meist das entsprechende Gesetz. In der Vorbereitung auf diese Prüfung wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass die Gesetze als entsprechende Rechtsquelle zu nennen ist.
Und allein aus dem Verständnis heraus liegt es doch nahe, das Gesetze Grundlage der Rechtsprechung sind und somit Rechtsquellen.
Definition Rechtsquelle
Und wer Wikipedia nicht glauben mag:
http://www.fh-nordhausen.de/uploads/media/GL_Recht_T…
S. 15
Klingt sehr logisch!