hi
Nun weiß ich gar nicht mehr weiter.
schade…
Vorneweg: Wir reden jetzt nur über den Bund oder? Das ist nämlich eine wichtige Unterscheidung, da die „Wahlformen“ auf kommunaler Ebene zum Teil gänzlich verschieden sind.
Soweit ich jetzt
verstanden habe, ist eine parlamentarische Demokratie eine
Regierungsform, in der die Bürger die ihm durch den
etablierten Parteienblock vorgegebenen Parteien wählen dürfen.
nicht ganz. In erster Linie hast Du das Recht Dich selber in Parteien zu engangieren, Parteien zu gründen, oder auch als Parteiloser politisch mitzuwirken. Dann wählst Du auch nicht (nur) Parteien, sondern mit Deiner erst Stimme Abgeordnete aus Deinem Wahlkreis und zwar den den Du am besten findest (egal welcher Partei er angehört). Das setzt allerdings vorraus, dass Du Dich kundig machen musst, dass Du Dich selber schlau machen musst wer die einzelnen Abgeordneten sind ob sie auf Deiner Wellenlänge sind und ob sie „menschlich“ zu Dir passen. Das erfordert aber auch einsatz von Dir. Erst mit Deiner zweit Stimme wählst Du die Partei deren Programm (das Du hoffentlich gelesen hast) Dir am meisten zusagt.
Und dieser Parteienblock -wer immer dann auch gewählt wird
spielt eigentlich keine Rolle- könnte dann letztlich wie ein
System mit auffallend oligarchischen Strukturen agieren, unter
dem Deckmantel eines Rechtsstaates.
prinzipiell hast Du recht. Aber: jeder Staat ist oligarch. Es geht auch gar nicht anders (stell Dir vor 82 Mio. Menschen müssten tagtäglich über jeden Furz abstimmen.). Aber rechtsstaat und oligarche strukturen müssen sich nicht widersprechen.
Alle etablierten Parteien
hatten doch einstimmig für die Abschaffung des Euro, die
EU-Verfassung, Hartz4 und mehrheitlich im Bundestag für den
Berlinumzug gestimmt, obwohl sie immer so tun, als würde es
zwischen ihnen Unterschiede geben.
stell Dir vor, es sind auch sämtliche Parteien gegen Kindesmissbrauch, Mord und Robben sterben. Nur weil es Unterschiede gibt, heißt es doch nicht, dass es nicht auch gemeinsamkeiten gibt.
Die Bürger waren jedoch mit
großer Mehrheit gegen jede dieser Entscheidungen.
Warum glaubst Du das? Woher nimmst Du Deine Zahlen?
Und an
dieser Stelle zweifle ich zwar nicht diese so genannte
parlamentarische Demokratie, aber den Rechtsstaat an.
Inwiefern? BTW Rechtsstaat und Demokratie haben zwar überschneidungen, sind jedoch was gundsätzlich anderes.
Wenn
eine so genannte parlamentarische Demokratie derartige
Vorgehensweisen ermöglicht, wer außer den direkten Nutznießern
und Begünstigten, also denen, die keinerlei Einbussen
hinnehmen müssen und deren üppiges Auskommen stets gesichert
ist (Politiker u. Beamte) kann sie dann noch befürworten?
Oh, da hat wohl jemand zu viel Junge Welt oder Bild gelesen. Weißt Du wieviel Politiker verdienen? Deren Auskommen ist beiweitem nicht so „üppig“ wie Du denkst. Außerdem sind sie auch nicht „Nutznießer“. Was hat der Politiker von Hartz IV??? Welchen Nutzen zieht er daraus? Ein bisschen weniger plumpe Polemik wäre schon angebracht.
Frage: Ist es möglich, dass sich in der BRD innerhalb der
letzten Jahrzehnte ein verkapptes System mit stark
oligarchischen Strukturen entwickelt hat, quasi als
Selbstläufer durch die vorgegebenen Strukturen der so
genannten parlamentarischen Demokratie?
Antwort: Hä? Was meinst Du mit „verkapptem System“???