Hallo Rene,
Seit wann ist denn die westliche Wertegemeinschaft gegen einen
Präventivkrieg ?
UN-Charta:
Art. 2 (4) UN-Charta lautet:
Die Erstanwendung von Waffengewalt durch einen Staat gilt gem.
Art. 2 als Angriffshandlung. Die Legitimation zu so einen
Angriff
kann nur durch die UNO gegeben werden. Die USA hatte diese
nicht.
Was hat denn die WESTLICHE WERTE-Gemeinschaft mit der UN-Charta zu tun ?
Und wenn Du schon die UN-Charta in Bezug auf Präventivkriege zitierst, mußt Du natürlich Artikel 51 zitieren. In welchem das Recht auf Selbstverteidigung definiert ist.
Nur nocheinmal : Mit westlicher WerteGemeinschaft hat das alles nichts zu tun … das gesamte Völkerrecht hat mehr mit der Wertegemeinschaft der Diktaturen dieser Welt zu tun als mit der westlichen Wertegemeinschaft.
Wen zählst Du überhaupt zur westlichen Wertegemeinschaft ?
Europa (allerdings noch ohne die kürzlich hinzugetretenen
Staaten), Kanada, USA, Australien, manch einer zählt Japan
hinzu, würde ich aber nur bedingt bis gar nicht
unterschreiben.
Wichtig ist das Gewähren der „Werte“, siehe weiter unten.
Na schau an … der UN jedoch gehören fast alle Staaten an. Und fast alle Staaten haben die UN-Charta akzeptiert.
- Kippen der Unschuldsvermutung
Wo wurde die denn gekippt ?
Mit dem Patriot Act wurde die „presumption of innocence“
gekippt.
Es kann bei bloßem Verdacht, ohne jeglichen Hinweis gescheige
denn Beweis verhaftet und ggfs. ausgewiesen werden.
Bei bloßem Verdacht auf was ?
Der Patriot Act definiert aber einen Ausnahmezustand. Amerika hat sich 2001 als im Krieg befindlich erklärt.
In Deutschland gibt es Notstandsgesetze … auch die schränken die Bürgerrechte ein.
- Patriot Act I+II „Uniting and Strengthening America by
Providing
Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct
Terrorism“
Die westliche Wertegemeinschaft ist dagegen Wege zu finden um
Terrorismus zu verhindern ?
Hast du mal die Patriot Acts gelesen? Bzw. dich mit ihren
Inhalten auseinandergesetzt? Ein Polizeistaat steht für mich
für einen Terrorstaat, allerdings für einen nach innen
gerichteten.
Massive Einschränkung von Grundrechten ist nicht wirklich
der richtige Weg gegen Terroristen.
s.o.
Es werden die Rechte vermeintlicher Terroristen eingeschränkt. Zu Zeiten der RAF war dies hierzulande nicht anders.
Sorry Rene, wenn ich da nocheinmal nachfrage : In welcher
westlichen Wertegemeinschaft lebst Du eigentlich ?
-Menschenwürde, unantastbar
Das erzähle mal den Insassen eines Alterheimes … im günstigsten Fall lachen die Dich lediglich aus.
-Unschuldsvermutung bis zum Beweis des Gegenteils.
Die wurde generell im amerikanischen Rechtssystem ausser Kraft gesetzt ?
-Gleichheit vor dem Gesetz
Und was ist mit der Gleichheit vor dem Gesetz ?
Du meinst allen Ernstes, weil wir Europär afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge im Mittelmeer ersaufen lassen, sei die Freiheit vor dem Gesetz gewahrt ?
-Rede-, Informations-, Bewegungsfreiheit
Was ist damit ? Schon wieder zuviel Kulturzeit geguckt ?
-Rechtssicherheit
-Religionsfreiheit
Was ist damit jeweils? Wenn ich Dich richtig verstanden habe, willst Du doch die Religionsfreiheit einschränken: Christen dürfen nicht mehr US-Präsidenten werden.
Das sind die Werte, und alle Staaten die diese Werte vertreten
gehören für mich in die Wertegemeinschaft. Die USA verstoßen
definitiv und massiv gegen einige dieser Punkte.
Was Ausländer angeht verstosssen die Europäer doch in mindestens gleichem Maße wie die Amis gegen alle hehren Rechtsgrundsätze.
Die BRD verstößt gegen viele Punkte der UN-Kinderrechtsresolution und diesbezüglich sogar und recht massiv gegen die europäische Menschenrechtskonvention, ohne dass hier etwa ein Notstand oder eine Ausnehmesituation vorläge…
- Folter. Passiv als auch aktiv.
Wie jetzt ? Folter ist in der westlichen Wertegemeinschaft
erlaubt und in den USA nicht ? Oder wie soll ich das
verstehen?
Du verstehst das schon ganz gut. In der westlichen
Wertegemeinschaft
ist Folter geächtet. Die USA schicken ihre Kandidaten zur
Folter
nach Ägypten, Saudi-Arabien, Syrien etc.pp. um dort foltern zu
lassen.
Neuerdings machen sie das aber auch schon selber, und es gab
schließlich aus dem Pentagon diesbezüglich genug Versuche,
Folter
als Rechtsmittel zu installieren.
Sorry … aber wovon sprichst Du ? Hast Du nicht mitbekommen, dass die Soldaten, die gefoltert haben, verknackt wurden ?
Auch in den USA ist Folter geächtet.
Was ist denn seit wann mit Guantanamo Bay ?
Unschuldsvermutung wurde gekippt. Menschen werden ohne Beweise
und Anklage festgehalten, sie haben keine Möglichkeit Kontakt
nach außen aufzunehmen,
Diese Zustände sind Gegenstand juristischer Verfahren in den USA. Worin also besteht die Kritik an den USA ?
sie werden und wurden gefoltert …
Das ist Deine Behauptung. Sollte sie wahr sein: habe ich keinen Zweifel daran, dass die Folterer juristisch durch US-Gerichte belangt werden.
Wann wurde die denn von wem gekippt?
Die allgemeine Hetze der Regierung hat eine Stimmung erzeugt
in
der jegliche Kritik als antiamerikanisch verurteilt wird.
Ähnliches gab es unter McCarthy -> McCarthy-Ära.
Von wem wird was verurteilt ? Sprichst Du hier von amerikanischen Gerichten ? … Untersuchungsausschüssen ? … der Masse des Volkes ?
Wer kann sich denn nicht mehr frei äußern ?
Was die ruhm- und wertreichen Holländer angeht:
Hab ich das irgendwo behauptet? Nein.
Du hast die Holländer in Deinem Vorposting ganz besonders herausgehoben.
Die haben versucht die Stellung halten ??? Konnten dies aber
nicht ? Hat sich einer den Knöchel verrenkt oder wie ?
Sie hatten nicht die nötige Ausstattung (Material, Soldaten).
Die Holländer hatten nicht einen einzigen Verletzten zu beklgen. Die Holländer haben noch nicht einmal versucht, das Massaker aufzuhalten. Zuständig für die Ausrüstung waren im Übrigen die, die Du als westlich Wertegemeinschaft huier grossartig titulierst.
Du also meinst Friedensfürst Putin macht es richtig, in dem er
(der gehört doch auch zur Deiner westlichen Wertegemeinschaft
oder?) die Tschetschenen langsam aber sicher ausrottet ?
Jacobius, hab ich irgendwo etwas derartiges behauptet? Oder
möchtest
du das aufgrund deiner „Brille“ so bei mir herauslesen? Putin
und Schröder, diese herrliche Männerfreundschaft ist so
ziemlich
das letzte was mir gefällt.
Merke: Wenn ich A verneine, unterstütze ich dadurch nicht
automatisch
B.
Wurde nicht Putin durch Schröder und Chirac grossartig in Deiner westlichen Wertegemeinschaft als Friedenfürst empfangen ?
Hierin sind aber gerade die USA Meister.
Ah ja, dafür sind aber die Deutschen die ungeschlagenen
Meister im Ausrotten ihrer vermeintlichen Feinde.
Ja, und ich für meinen Teil möchte mich an derartigen Dingen
nicht beteiligen.
Ah ja, wie hatten die sich denn Verhalten bis dahin ?
Arrogant, mischen sich überall ein, versuchen seit >50
Jahren
Südamerika instabil zu halten, versuchen nicht im mindesten
auf andere Kulturen einzugehen, sichern sich notfalls mit
Gewalt ihre eigenen Vorteile. Internationales Recht wird
gebrochen sofern es gegen ihre Interessen gerichtet ist. usw. usf.
So so … die Versenkung der Rainbowarrior war also mit internationalem Recht vereinbar ?
Ach nee … bisher haben das die Machthaber nicht versucht ?
Doch, nur daß sie jetzt eine völlig neue Motivation haben,
diese
Aufrüstung schneller durchzuführen. Abrüsten ist jedenfalls
out.
Abrüstung war immer out … Deine rosarote Brille ist einzig Dein Problem.
Sorry … aber diese linken Platitüden sind manchmal einfach
nur unerträglich.
Ja klar, genau so wie die Plattitüden der starken Hand. Ich
sag ja, nach fest kommt ab.
Nach fest kommt ab ? … Habe Deinen Kommentar nicht verstanden.
Was aufzeigt … Du hast nichts, aber auch gar nichts
begriffen.
Wenn ein 12 jähriger solch eine Lehre aus dem WWII und dem
Holocaust zieht … habe ich dafür ja noch Verständnis.
Klär mich doch mal auf, was ich deiner Meinung nach aus
all den Kriegen auf dem europäischen Kontinent lernen sollte.
Dikaturen nicht durch Appeasement zu stärken.
Gruss Jacobias