Was ist die soziale Pflicht dieses Staates?
Hallo Allerseits,
ich finde die Demonstrationen völlig verständlich aber auch völlig sinnlos.
Das Problem ist ein Denkansatz, der stillschweigend überall angewendet wird, aber nie ausgesprochen wird.
In der BRD ging man davon aus die Armut mit der sozialen Marktwirtschaft und dem sozialen Netz zu beseitigen. Es klappte ja auch zum großen Teil. Auch Menschen ohne Einkommen haben ein Dach über dem Kopf, jeden Tag zu essen, ordentliche Kleidung und Zugang zu Medien und Kultur. Die Definition, was Armut ist, hängt aber vom allgemeinen Lebensstandard ab. Im Westen ist jemand, der sich kein Auto, keine Urlaubsreise und keine Markenklamotten leisten kann arm.
Aber stand fest, dass es die Pflicht des Staates war, die Armut zu lindern.
Im der DDR wurden der allgemeine Lebensstandard durch den Sozialismus relativ nevilliert. Es gab aber dennoch Wohlstandunterschiede, Bonzen - Volk, Berlin - Rest des Landes, Leute mit Westkontakte - Leute ohne.
Im Vergleich zu den östlichen Nachbarn waren die Menschen in der DDR wohlhabend, aber im Vergleich zur BRD arm. Und das war es, was zählte.
Aber stand fest, dass es die Pflicht des Staates war, die Armut zu verhindern.
Die Frage ist nun,
Was ist die soziale Pflicht dieses Staates?
Wenn die Anwort lautet, dass Menschen ohne Einkommen ein Dach über dem Kopf, jeden Tag zu essen, ordentliche Kleidung und Zugang zu Medien und Kultur haben, dann ist diese Pflicht auch mit Hartz 4 erfüllt.
In kapitalistischen Staaten geht man sogar noch weiter und geht davon aus, dass es die Pflicht jedes Einzelnen ist, für magere Zeiten Vorsorge zu treffen und diese Vorsorge dann in Zeiten der Not anzuwenden. In Ländern ohne ausreichendem sozialem Netz, und das sind auf diesen Planeten die meisten, sind das Ersparnisse, Besitztümer, Familienverbände, Dorfgemeinschaften usw…
Vor 50 Jahren galt das auch noch in Deutschland. Und vom Prinzip gilt es auch für die Sozialhilfe.
Die Sozialsysteme im jetzigen Deutschland sind ein Umlagesystem. Die Sozialkassen werden von denjenigen gefüllt, die ein Einkommen haben.
Die Einzahlungen sind geringer geworden.
Was kann der Staat, bzw. die Regierung machen?
1.) Sie erhöht die Abgaben auf Einkommen oder andere Steuern.
2.) Sie verringert die Ausgaben im Sozialbereich, z.B. Hartz 4
3.) Sie verringert die Ausgaben in anderen Bereichen.
Zu 3.) Dummerweise sind die Ausgaben im Sozialbereich mit die Größten.
Die Spielräume sind mittlerweile sehr gering. Egal wo der Staat anfängt zu Streichen, sofort schreien die Interessengruppen.
- Kohlesubventionen
- Bildungsausgaben
- Rüstungsausgaben
- Entwicklungshilfe
- Forschung
- usw.
Das Problem ist ganz simpel, dass sich die Wirtschaftsleistung dieses Landes verringert. Es geht abwärts und es gibt weniger zu verteilen.
Die „Montagsdemonstranten“ haben für das Problem eine sozialistische Antwort „Man muss es den reichen Bonzen abnehmen“.
Ich persönlich bezweifle es, dass die Lösung der sinkenden Staatseinnahmen darin besteht, den Spitzensteuersatz auf 70% anzuheben und Kapitalunternehmen mit 50% zu besteuern.(Obwohl ich die frühere Senkung des Spitzensteuersatzes auch nicht für absolut notwendig hielt.)
Wer angesicht sich dramatisch änderten Zustände dafür demonstriert, dass alles so bleiben soll wie es ist, ist einfach nur dämlich.
Gruß
Carlos
Die Veränderungen zum alten Recht treffen genau die Falschen! Beabsichtigt war doch wohl, Leute zur Arbeitssuche zu drängen, die eigentlich ‚keine Lust‘ haben.