Wo liegt die BRD?

Guten morgen,

ich habe gerade einen interessanten Beitrag gelesen und frage mich in wie fern das korrekt ist (siehe Quelle unten).

Ich frage mich ob das schlicht weg Schwachsinn ist was sich da einer zusammen gesponnen hat oder ob was dran ist. Daher die folgenden Fragen:

Was ist das deutsche Staatsgebiet?
Wo steht das geschrieben?
Existiert die BRD rechtlich überhaupt?

Bitte lest die Quelle damit ihr die Fragen auch versteht, ist nur n kurzer Text.

Quelle: http://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=1795.0

Hallo
Der war gut: „Zum gleichen Zeitpunkt hat der damalige Außenminister der USA, J. Baker, den Artikel 23 des Grundgesetzes der BRD gelöscht.“
Gefällt mir. Ich schicke jetzt den Westerwelle mit Tintenkiller los, die Verfassung der USA zu löschen.
Grüße
Ulf

Hallo!
Das kommt aus dem Umfeld der diversen „Kommissarischen Reichsregierungen“. Alles zum Thema findet sich hier:
http://www.krr-faq.net/faq.php

Im Detail hier:
http://www.krr-faq.net/gez.php

Art 23 GG alt:

Dieser lautete bis zu seiner Änderung im Juli 1990 wie folgt (Quelle: Publikation des Niedersächsischen Kultusministeriums, Hannover von 1980): „Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern, Bremen, Gross-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden, Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“

Art 23 GG neu:

http://dejure.org/gesetze/GG/23.html

Also die Quellen die ich bis jetzt gefunden habe scheinen stimmig zu sein.
Ob jetzt ein Ami oder ein deutscher den §23 geändert hat ist doch egal, er ist weg, heute steht da was ganz anderes drin.

Hallo,

Art 23 GG alt:

Es gibt mehrere alte Versionen. Zeitweilig gab es sogar gar keine:
http://lexetius.com/GG/23#2
Gruß
loderunner (ianal)

Da gibt es einige so Sachen.
Ich kann zu der rechtlichen Bewertung nichts beitragen.
Zum Beispiel soll der Beitritt der DDR zur BRD ungültig gewesen sein, weil die DDR vorher schon ihre staatliche Handlungsfähigkeit aufgegeben habe. Die Bezirke der ehemaligen DDR wären demnach staatenlos.
Oder dass das Deutsche Reich fortbesteht, weil die Besatzungszonen nicht annektiert wurden, also weil zum Beispiel Bayern nicht Teil der USA geworden ist.
Oder die lustige These, dass die Angleichung der Lebensverhältnisse in der EU mir nützlich ist zum Beispiel, aber das ist was anderes.

Gruß

Marzeppa

Hallo
Den Beitritt hat die Volkskammer am 23.08.1990 beschlossen. Der Beitritt musste nicht angenommen werden. Ab 29.9.1990 war der Artikel 23 GG dann zeitweilig weggefallen. Andere Teile Deutschlands gab es nicht mehr, oder für welche Gebiete sollte die alte Fassung von Artikel 23 GG stehen bleiben?
Der alte Artikel 23 GG hatte übrigens nicht die Ausdehnung von Deutschland definiert. Definiert war nur der Geltungsbereich des GG bis zum Beitritt der übrigen Gebiete von Deutschland.
Grüße
Ulf

Ich kann zu der rechtlichen Bewertung nichts beitragen.

Hallo
Warum antwortest du dann in einem Brett, wo es ausdrücklich um Rechtsfragen geht? Das Plauderbrett und die Witzbretter befinden sich weiter unten.
Grüße
Ulf

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Hallo,

der Unsinn wird nicht nur im Zusammenhang mit GEZ verzapft und ist auch überhaupt nicht neu.

Ähnliche „Ergüsse“ gibt es in allerlei Foren, die irgendwie mit Gesetzen zu tun haben. Ich bin Admin in einem anderen Forum und wir haben immer wieder mal mit solchen Leuten zu tun und zeitweise doch viel Löscharbeit.

Wenn man solche „Musterschreiben“ verwendet läuft man Gefahr, dass man erstens den Prozess verliert, weil die Argumentation auf falschen „Tatsachen“ aufgebaut und zweitens, dass man sich vielleicht gar einer Prüfung unterziehen muss, ob man noch ganz richtig im Oberstübchen aufgeräumt ist (wie bei Ebel).

Es gibt aus dieser rechten Ecke sehr viel zu finden. Oder wusstet Ihr, dass wir einen Präsidenten der Nationalversammlung Namens Haug und einen Reichskanzler Namens Ebel haben? (bitte, bitte mir nicht diesen Quatsch anlasten).

Zum Beispiel folgende Links, die absolut KEINE Werbung sein sollen: http://www.deutsches-reich-heute.de und http://www.deutsches-reich-heute.de/html/index2.php
http://www.deutsches-reich.com oder http://www.der-reichskanzler.de/Kurzuebersicht_Ebel.pdf

Gruß
Ingrid

Hallo Ulf,

Deutschlands gab es nicht mehr, oder für welche Gebiete sollte
die alte Fassung von Artikel 23 GG stehen bleiben?

Da wüsste ich eigentlich schon einige zu benennen.

Gruß

Marzeppa

Hallo,

Andere Teile
Deutschlands gab es nicht mehr, oder für welche Gebiete sollte
die alte Fassung von Artikel 23 GG stehen bleiben?

Da wüsste ich eigentlich schon einige zu benennen.

Mach doch mal.
Gruß
loderunner

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Hi,

Also die Quellen die ich bis jetzt gefunden habe scheinen
stimmig zu sein.

ja, lass Dich nicht verunsichern von den Leuten, die hier behaupten, das sei alles Schwachsinn.

Ob jetzt ein Ami oder ein deutscher den §23 geändert hat ist
doch egal, er ist weg, heute steht da was ganz anderes drin.

Genau, aber es gibt Hoffnung: In Großbritannien gibt es überhaupt gar keine geschriebene Verfassung, in der das Staatsgebiet von GB beschrieben wird - es gab auch nie eine. Für Frankreich und die USA gilt ähnliches. In deren Verfassungstexten ist auch nicht exakt festgelegt, wie sich das Staatsgebiet zusammensetzt. Das United Kingdom und die übrigen Siegermächte haben also auch noch nie existiert!!!

Das wiederum bedeutet: Sie konnten 1990 den „§“ 23 gar nicht aus dem Grundgesetz ausradieren. Wir sind also nochmal davongekommen und existieren doch!

Beste Grüße

Trobi.

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Da wüsste ich eigentlich schon einige zu benennen.

Mach doch mal.

Wessen Blutes ist, sagt die Nationalhymnne, Königin Beatrix?

Gruß

Marzeppa

Hallo,

Wessen Blutes ist, sagt die Nationalhymnne, Königin Beatrix?

Das Lied handelt von Zeiten vor 1648, seinerzeit gehörten die Niederlande noch zum Heiligen Römischen Reich deutscher Nation.

Bei der niederländischen Königsfamilie ist es anders, seit König Wilhelm I. hatten (fast) alle Könige und Königinnen deutsche Ehepartner. Einzige Ausnahme war Wilhelm II., der mit Anna Pawlowna verheiratet, diese hatte eine deutsche Mutter. Damit dürften die niederländischen Prinzen wirklich zu weit über 90% „deutsches Blut“ haben.

Gruß
Jörg Zabel

Hallo,

Da wüsste ich eigentlich schon einige zu benennen.

Mach doch mal.

Wessen Blutes ist, sagt die Nationalhymnne, Königin Beatrix?

Wo genau liegt denn das Gebiet ‚Königin Beatrix‘? Und seit wann ist die Blutgruppe entscheidend dafür, zum Gebiet des Grundgesetzes zu gehören?
„Rosen, Sie reden irre!“
Gruß
loderunner

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Ergänzung
die Erfahrungen mit der „rechten Ecke“ kann ich bestätigen.

Diese „Kandidaten“ zweifeln nicht nur die Legimität eines Finanzamts an. Wenn das Finanzamt das Konto pfändet, schreiben sie auch ihre Bank an und fordern diese auf, diese angebliche illegitime Pfändung nicht weiter anzuerkennen, ansonsten wollen sie klagen.

Dabei überlege ich dann immer: wo wollen die klagen ? Bei einem ordentlichen Gericht ja wohl nicht, denn es ist ja genauso „illegal“. Und das Reichsgericht steht wahrscheinlich nicht im Telefonbuch :wink:

Hans-Jürgen