hi ihr,
vorhin auf ntv machten sie es amtlich:
„man tritt in koalitionsverahndlungen mit buendnis 90 den gruenen und der fdp“ mit der pds gab es zu viel differenzen…
also hat schröder ein machtwort gesprochen? oder ist das eine reine berliner entscheidung? ich kann mir das nicht vorstellen, da fdp und gruene nicht zusammenpassen, oder?
der showbee
Hi Showbee!
vorhin auf ntv machten sie es amtlich:
„man tritt in koalitionsverahndlungen mit buendnis 90 den
gruenen und der fdp“ mit der pds gab es zu viel differenzen…also hat schröder ein machtwort gesprochen? oder ist das eine
reine berliner entscheidung? ich kann mir das nicht
vorstellen, da fdp und gruene nicht zusammenpassen, oder?
Ich bin erleichtert.
Erstens zeigt Wowereit die Fähigkeit, sich zunächst einmal mit allen möglichen Partnern konstruktiv zu unterhalten. Zweitens hat er geschnallt, daß mit den Kommunisten eine Koalition nicht sinnvoll ist.
Außerdem denke ich, kann eine Ampelkoalition mit Disziplin funktionieren. Schließlich wäre sie quasi eine Koalition gegen Unrecht und Kommunismus.
Daher dürfen hier m.E. programmatische Differenzen nicht im Vordergrund stehen. Vielmehr gilt es, zunächst mit allen Mitteln die Kommunisten aus der Regierungsverantwortung fernzuhalten. Danach erst kann man sich über Programme unterhalten, was ebenfalls machbar sein dürfte. Schließlich geht es darum, Berlins Finanzen zu sanieren. Und hierfür gibt es nicht allzuviele verschiedene Ansätze.
Als Goodie nebenbei für alle Fans dieser Partei würden sich hier die Grünen auch bei konservativen Menschen als anständige Partei empfehlen, denn sie geben (genau wie die anderen beiden auch) im Falle einer Ampel sicherlich den einen oder anderen wichtigen eigenen Standpunkt für die Sicherung der Demokratie auf.
Grüße,
Mathias
hmmmm…
hi mathias,
Zweitens hat er geschnallt, daß mit den Kommunisten eine :Koalition nicht sinnvoll ist.
sag mal, warum setzt du PDS mit kommunisten gleich? das kann ich nicht recht nachvollziehen…
Außerdem denke ich, kann eine Ampelkoalition mit Disziplin
funktionieren. Schließlich wäre sie quasi eine Koalition gegen
Unrecht und Kommunismus.
boaaa, mensch. warum unrecht? was haben die pds wähler unrechtes getan, dass sie keine genausogute „wahl“ gemacht haben wie die gelben und gruenen? wie merz und glos am wochenend richtig festhielten, wenn, dann muss man die PDS entzaubern indem man ihre politischen aktivitäten der JETZTzeit auf den tisch legt und nicht immer wieder die sed rausholt. ich denke das ist der falsche weg immer mit: kommunisten, rote, sed, unrecht zu argumentieren, das überzeugt die wähler im osten ganz bestimmt NICHT!
ja, überdenke das mal.
gruss trotzdem,
muss nun arbeiten
der showbee
hi showi,
zwischen FDP und Grünen liegen Welten, die FDP ist n Überbleibsel und ringt doch schon Jahre ums Überleben, haben Allüren, die den Mittelstand fördern wollen, bloß deren Klientel
stirbt langsam aus, weil die Mittelschicht immer mehr wegbricht,
wenn die Armutsberichte über Familien mit 2 und mehr Kindern lese, oh Schreck, 47 % dieser Familien leben in zunehmender Armut, wo soll sich z.B. dort ne Mittelschicht entwickeln.
und die FDP plädiert nur für bessergestellte, die hane nichts soziales am Hut.
Die Grünen sind was die FDP betrifft, transzendental eingestellt und kommen in wenigen Punkten zueinander, wenn überhaupt so richtig, hier beruht das Verhältnis auf Halbherzigkeiten gegeneinander,wobei man immer aneinander vorbeigeht und sich evtl. noch grüßt.
Tschüßße
, Hi,Matth.
die Kommunisten in der reinen Form, wie du sie siehst, gibst nur noch bei Sarah Wagenknecht zu erblicken, die schreien und keiner hört hin.
Wegzudenken sind sie ja auch nicht,was Gysi vorhat, ist m.-M. schon sozial.
Warte mal ab, was in den nächsten Monaten an Blockaden, Einsprüchen usw. aus Richtung PDS
gegen die Ampel noch kommt, Gysi ist n hochqualifiz.Politiker und Jurist, der schöpt schon alle Rechtsmittel auf politischer Ebene gegen die Antipopden aus.
Tschüß
Es ist jedenfalls ein hartes Stück arbeit mit so was zu regieren.
Die FDP wir wohl am ehesten versuchen den Haushalt dort zu sanieren.
Die Grünen werden aber sturm laufen, wenn das staatlich subventionierte Kulturprogramm gekürzt wird.
Und und und.
Es ist also möglich aber schwierig.
mfg Ivo
hallo showbee,
das war eine rein bundespolitische Entscheidung, die schon vor den Gesprächen mit der PDS feststand. Das wusste auch Gisy.
Doch der Show halber…
die SPD braucht unbedingt Koalitionspartner für die Bundestagswahl. Da ist die PDS kein Thema. Doch die FDP und die Grünen sind es sehr wohl. Und die will man ja nicht verärgern.
Grüße
Raimund
…und das ist Gut so!!! OT
Hatte schon fest mit Rot-Dunkelrot gerechnet.
Hoffe die Ampel funktioniert.
M.
sag mal, warum setzt du PDS mit kommunisten gleich? das kann
ich nicht recht nachvollziehen…
Kommunismus in der Reinform gibt es da wohl nicht, sonst müsste die Partei ja tatsächlich schon verboten sein, da sich der reine K nicht mit unserer Verfassung vereinen lassen dürfte.
ABER, ich hab das hier schon mal geschrieben. Geh mal im Januar zu einer Rosa-Luxemburg-Demo in Berlin.
Da kannst Du sehen wie Spitzenleute der PDS, das was hinter Gysi kommen würde und auch heute schon Posten in den Bezirksregierungen hat, an einer Demonstration teil nimmt die in den letzten Jahren immer einen unfriedlichen Verlauf nahm und bei der z.B. irgendwelche zurückgebliebenen Typen in FDJ Hemden alte Kommunisten-Kampflieder singen.
Sowas ist mir nicht geheuer.
Für mich persönlich ist die PDS mit der NPD vergleichbar, nur das sie noch viel Geld und viele Anhänger aus ihrer Regierungszeit mitbringen konnte - die bekommst Du auf der Demo auch mal zu sehen, mit ihren alten Pelzmützen - die es ihr erlauben mit mehr Geld mehr Popularität zu erlangen.
Auch das die PDS linke, gewaltbereite Gruppen unterstützt macht sie nicht gerade Sympathisch.
boaaa, mensch. warum unrecht? was haben die pds wähler
unrechtes getan, dass sie keine genausogute „wahl“ gemacht
haben wie die gelben und gruenen? wie merz und glos am
wochenend richtig festhielten, wenn, dann muss man die PDS
entzaubern indem man ihre politischen aktivitäten der
JETZTzeit auf den tisch legt und nicht immer wieder die sed
rausholt. ich denke das ist der falsche weg immer mit:
kommunisten, rote, sed, unrecht zu argumentieren, das
überzeugt die wähler im osten ganz bestimmt NICHT!
Bei vielen Ostwählern, mit denen ich so während der Arbeit zu tun habe, scheint es sie haben eine Art Ostalgiesyndrom.
Mit Sicherheit wissen sie nicht allzuviel über das Parteiprogramm der PDS, aber sie wünschen sich die „sicheren“ Zeiten zurück, deshalb wählen sie die PDS.
Man darf ja auch nicht vergessen, das bei einer Wahlbeteiligung von 65%(?) 50% Wählerstimmen nur ein Drittel des gesamten Ostteils sind.
M.
Parteiverbot MOMENT!!
Hi Mike
die Verfassung setzt sehr hohe Hürden zum Verbot einer Partei.
Es muß nicht nur die Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen werden, sondern auch die „aktive kämpferische Haltung“ um die Verfassung zu stürzen.
Das ist ja der Knackpunkt beim derzeit laufenden NPD-Verbotsverfahren. An der Verfassungsfeindlichkeit dieser Partei herrschen keine vernünftigen Zweifel (*), nur an der „Kämpferischen Haltung…“
ist schon toll, gell: man darf eine Verfassungsfeindliche Partei betreiben, man darf nur nicht mit ungesetzlichen Mitteln gegen die Verfassung kämpfen.
Gruß
Mike
Fußnote: Wer die Verfassungsfeindlichkeit dieser Partei bezweifelt, möge sich den Verfassungsschutzbericht sowie div Webseiten dieser Partei zu Gemüte führen…
P.S. Nein, ich poste keine Urls rechts- links- oder sonstradikaler Gruppierungen…
P.P.S:
Rosa Luxemburg würde sich ja im Grab umdrehen, wenn die die Demos mit ihrem Namen sehen würde…
selektive wahrnehmung
hi,
die januardemo ist aber keine pds-veranstaltung. die gruseligen gestalten sind trotzkisten, maoisten, neostalinisten und so…
ich kenne niemanden, der sich ernsthaft die ddr zurückwünscht, nicht mal kommunisten. von denen schämen sich etliche, daß sie so blinde gefolgsleute waren.
der kommunismus als idee ist mit dem paradies der kirchen gleichzusetzen, als angebliche gesellschaftsform schon ein verbrechen.
die pds bekennt sich aber nicht zum kommunismus, außer wagenknecht und so.
cu
strubbel
hi,
die januardemo ist aber keine pds-veranstaltung. die
gruseligen gestalten sind trotzkisten, maoisten,
neostalinisten und so…
Ähm, kann es aber zufällig sein, dass die PDS Jahr für Jahr zur Teilnahme an dieser „Gedenk-Demo“ an Luxemburg und Liebknecht aufruft? Oder irre ich mich jetzt?
CIAo
Reiko
aufruf
hallo reiko,
sie rufen gemeinsam, vielmehr u.a. mit vielen „linken“ gruppierungen dazu auf. es war auch ursprünglich, vor der machtergreifung durch die faschisten eine all-gruppierungen-demo.
nur die sed schaltete, wie alles, diese demo gleich.
cu
strubbel
hi showi,
zwischen FDP und Grünen liegen Welten, die FDP ist n
Überbleibsel und ringt doch schon Jahre ums Überleben, haben
Allüren,
und die Grünen sind ja so frei von Allüren. Ganz davon abgesehen, dass sie inzwischen auch schon seit einiger Zeit ums nackte Überleben kämpfen.
die den Mittelstand fördern wollen, bloß deren
Klientel
stirbt langsam aus, weil die Mittelschicht immer mehr
wegbricht,
wenn die Armutsberichte über Familien mit 2 und mehr Kindern
lese, oh Schreck, 47 % dieser Familien leben in zunehmender
Armut, wo soll sich z.B. dort ne Mittelschicht entwickeln.
und die FDP plädiert nur für bessergestellte, die hane nichts
soziales am Hut.
Du übertreibst, dieser Spruch von der „Partei der Besserverdienenden“ war ziemlich hirnrissig. Und wenn die FDP so klein ist, wie kann sie dann an allem Schuld sein?
Die Grünen sind was die FDP betrifft, transzendental
eingestellt und kommen in wenigen Punkten zueinander, wenn
überhaupt so richtig, hier beruht das Verhältnis auf
Halbherzigkeiten gegeneinander,wobei man immer aneinander
vorbeigeht und sich evtl. noch grüßt.
Stimmt schon, in Wowis Haut möchte ich auch nicht stecken.
hi,
die januardemo ist aber keine pds-veranstaltung. die
gruseligen gestalten sind trotzkisten, maoisten,
neostalinisten und so…Ähm, kann es aber zufällig sein, dass die PDS Jahr für Jahr
zur Teilnahme an dieser „Gedenk-Demo“ an Luxemburg und
Liebknecht aufruft? Oder irre ich mich jetzt?
Hi reiko,
na und, was ist hier verboten oder gar ehrenrührig ? Andere Parteien feiern doch auch den Todestag Ihrer einstigen Vorbilder, die Grünen habe keine, und die Braunen feiern sogar zweimal. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht waren ja keine Kriminellen, es waren überzeugte Kommunisten. Sie wurden von deutschen Polizisten ermordet. Die Mörder bleiben ungestraft. Etwa zum gleichen Zeitraum hat ein Herr Miehlke Nazisgangster erschossen und bekam nach dem Mauerfall den Prozess. Es ist halt immer die beste Lösung, wenn der Sieger entscheidet, wer kriminell ist. Ich vermag trotzdem einer solchen Loogik auch hinsichtlich der PDS nicht zu folgen, selbst wenn ich fernab der Ideologie der PDS stehe. Und nur weil da was aus der EX-DDR stammt, muss es ohnehin verwerflich sein, weil es ja nur Kommunismus sein kann, ist Unsinn. Die Gnade der späten Geburt oder besser der hilfreichen Nazijustiz und deren Installation im Rechtsstaat ist es doch zu verdanken, dass bei uns - im Gegensatz zu SED-Mitgliedern - die Nazis untertauchen konnten. Und bitte die Blockflöten der CDU und FDP bei aller Schelte gegen die PDS vergessen. Mir ist ein ehrlicher PDSler lieber, der sich zur Vergangenheit bekennt als ein Wendehals, der in der CDU und der FDP seine Karriere als SED-Scherge weiterpflegen darf.
Grüsse Günter
Hi Mike
die Verfassung setzt sehr hohe Hürden zum Verbot einer Partei.
Es muß nicht nur die Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen
werden, sondern auch die „aktive kämpferische Haltung“ um die
Verfassung zu stürzen.Das ist ja der Knackpunkt beim derzeit laufenden
NPD-Verbotsverfahren. An der Verfassungsfeindlichkeit dieser
Partei herrschen keine vernünftigen Zweifel (*), nur an der
„Kämpferischen Haltung…“ist schon toll, gell: man darf eine Verfassungsfeindliche
Partei betreiben, man darf nur nicht mit ungesetzlichen
Mitteln gegen die Verfassung kämpfen.Gruß
MikeFußnote: Wer die Verfassungsfeindlichkeit dieser Partei
bezweifelt, möge sich den Verfassungsschutzbericht sowie div
Webseiten dieser Partei zu Gemüte führen…
Hi Michael,
wer VS-Berichte liest, muss leider auch feststellen, dass die VS-Berichte geschönt sind und rechtsradikale Äusserungen von CDU-Politikern dort nicht aufgezeigt werden, auch wenn diese Parolen teilweise näher dem Dritten Reich sind als die der NPD. Wer Kinder statt Inder, Ausländer raus, den Wahlkampf des Ersatzheilandes Koch, die durchrasste Republik des Stoibers vermerkt, kann nicht übersehen, dass zweierlei Mass herrscht. Ein NPD-Funktionär, der gegen Ausländer ist, wird lt. VS Berichten als rechtsradikal und ausländerfeindlich eingestuft. Was aber, bitte schön, sind meine Parteifreunde anderes als die NPD, wenn sie mit derart rechten Parolen den Rechten die Wähler wegnehmen wollen. Auch Koch, Stoiber, Rütgers gehören in einen VS-Bericht. Dazu ist man jedoch bei jeden VS zu feige.
Grüsse Günter
Hatte schon fest mit Rot-Dunkelrot gerechnet.
Hoffe die Ampel funktioniert.M
Hi, Mike
ich hoffe, dass dies der Todesstoss für die Grünen wird. Zum Machterhalt wird zwischenzeitlich mit dem verschärfsten Gegner der Grünen das Bett geteilt. Diese Ämtergeile Partei mit den zwischenzeitlichen Pseudodemokraten und Pseudoumwletschützern muss aus dem kommenden Bundestag hinaus katapultiert werden.
Was in Berlin geschieht, wird die Republik verändern. Glaubt jemand wirklich von Euch, dass rd. 40 % der Wähler und 7 % in Westberlin nicht für die neuen Bundesländer ein Signal gibt, zusammen zu rücken, weil man sonst vom Westen überfahren wird. Die SPD bekommt die Quittung, hiervon bin ich überzuegt, die westlichen Parteien insgesamt werden eine Quittung erhalten, aber für seine künftige Macht wird Schröder auch die Republik gefährden. Schröder bereitet mit diesem Einfluss auf Bewrlin der PDS erst jetzt die Chance ein, sich zu etablieren und zu vergrössern.
Grüsse Günter
I say hi…
Nur eine kleine Historische Verbesserung:
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht waren ja keine
Kriminellen, es waren überzeugte Kommunisten. Sie wurden von
deutschen Polizisten ermordet.
Es waren keine Polizisten eines sogenannten Freikorpsmitglieder.Freikorps waren im Prinzip rechtsgerichtete paramilitärische Gruppen von Veteranen aus dem ersten Weltkrieg
SAN
Natürlich wäre es besser wenn die PDS mitregiert…
…nur passt mir persönlich das z.Z. beruflich gar nicht.
Ansonsten sollten die 40% Ost und 7 % west mal das bekommen was sie gewählt haben.
Dann wären wir die PDS wohl ein für alle mal los, wenn sie nämlich den Mist mal selbst verzapfen anstatt dauernd rumzumeckern.
Oder sie müsste sich wie z.B. Fischer den Gegebenheiten anpassen - früher Polizisten verprügeln heute - naja ihr wisst schon.
Der PDS würde so mancher radikale Wähler abhanden kommen, wenn sie nach dem ersten verpfuschten ersten Mai merkt, das die tollen antifaschisten die sie Unterstützt ihr ernsthafte Probleme bereiten, jetzt wo sie selbst an der Macht ist. Und sie müsste entsprechend reagieren.
Dann würd sie sich von so einigen Ihrer Wähler verabschieden dürfen, nämlich denen die sowieso gegen jeden staat sind.
Aber meinethalben müssen wir das nicht ausprobieren.
M.
Jetzt mal ehrlich…
Wenn ich Deine Visitenkarte so lese, hast DU gar kein Problem mit der PDS - bei Dir gibts die nämlich nicht.
Wenn Du in Berlin wohnen würdest und die gleich Position, wie in Deiner Visitenkarte angegeben hättest, würdest Du die PDS genauso ablehen wie ich.
Von sonstwo kann man leicht schreiben… Komm zur nächsten R-L-Demo und sieh selbst…
M.