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Frage 22. November 2010, 16:29 Uhr · 22 Antworten

Zeitung wird weiterhin geliefert - trotz

… Kündigung + Bestätigung

Hallo,

Ein 2-wöchiges Probeabonnement von „Die Welt“ wird fristgerecht und mit Bitte der Bestätigung gekündigt.
Die Bestätigung mitsamt Kündigungstermin kommt prompt und es wird von Seiten des Kunden davon ausgegangen, die Zeitung nun ganz normal abbonieren zu müssen.

Anstelle der Einstellung der Lieferung erhält dieser jedoch seit 2 Wochen täglich sein Exemplar, ohne eine Rechnung, Kontaktaufnahme des Verlages oder ähnlichem und auch ohne überhaupt eine Kontoverbindung dort angegeben zu haben.

Da der Verlag ihm nun sowohl die Rechtmäßigkeit der Kündigung als auch den Kündigungstermin bestätigt hat, sieht er keinen Anlass, von diesem „Werbegeschenk“ abzurücken und den Verlag darauf aufmerksam zu machen und desweiteren auch keine rechtliche Grunndlage für zukünftige Forderungen des Verlages.

Wie seht ihr das? Hat hier jemand vielleicht einen größeren juristischen Hintergrund?

Vielen Dank im Voraus und
mit freundlichen Grüßen,
Marcel

PS: Der Kunde K freut sich sehr über die Zeitung und möchte sie weiterhin kostenfrei erhalten 😉

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2010. Weißt du es heute besser?

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22 Antworten

… Kündigung + Bestätigung

Hallo,

Ein 2-wöchiges Probeabonnement von „Die Welt“ wird
fristgerecht und mit Bitte der Bestätigung gekündigt.
Die Bestätigung mitsamt Kündigungstermin kommt prompt und es
wird von Seiten des Kunden davon ausgegangen, die Zeitung nun
ganz normal abbonieren zu müssen.

Du meinst NICHT weiter abonnieren zu müssen?

Anstelle der Einstellung der Lieferung erhält dieser jedoch
seit 2 Wochen täglich sein Exemplar, ohne eine Rechnung,
Kontaktaufnahme des Verlages oder ähnlichem und auch ohne
überhaupt eine Kontoverbindung dort angegeben zu haben.

Netter Versuch. Unverlangt erhaltene Ware muss auch nicht bezahlt werden, sollte allerdings auch nicht benutzt werden.

Da der Verlag ihm nun sowohl die Rechtmäßigkeit der Kündigung
als auch den Kündigungstermin bestätigt hat, sieht er keinen
Anlass, von diesem „Werbegeschenk“ abzurücken und den Verlag
darauf aufmerksam zu machen und desweiteren auch keine
rechtliche Grunndlage für zukünftige Forderungen des Verlages.

Du solltest dennoch den Vlg. auf die unverlangte Warenliefeurng aufmerksam machen und ihn bitten, sie wieder abzuholen. Bewahre sie dafür auf. Vermutlich erfolgt keine Reaktion, dann kündigst du eine Vernichtung nach angemessener Frist an.

Wie seht ihr das? Hat hier jemand vielleicht einen größeren
juristischen Hintergrund?

Vielen Dank im Voraus und
mit freundlichen Grüßen,
Marcel

PS: Der Kunde K freut sich sehr über die Zeitung und möchte
sie weiterhin kostenfrei erhalten 😉

Das wird sich bald erledigen, schätze ich

0 Hilfreich
Antwort auf Imagerzum Beitrag ↑

… Kündigung + Bestätigung Hallo, Ein 2-wöchiges Probeabonnement von „Die Welt“ wird fristgerecht und mit Bitte der Bestätigung gekündigt. Die Bestätigung mitsamt Kündigungstermin kommt prompt und es wird von Seiten des K …

Danke für die Antwort.

Mich interessieren in diesem Fall aber nur die harten Fakten. Wer hat rechtlich nach diesem Tatbestand einen Anspruch auf was gegen wen oder eben nicht.

Denn so wie ich das sehe, stellt das unaufgeforderte Zusenden der Zeitung ein tägliches Unterbreiten eines Angebotes seitens des Verlages dar, welches vom Kunden nicht angenommen wird, da Schweigen auf ein Angebot nur im Falle eines kaufmännischen Bestätigungsschreibens als Annahme dessen gilt.

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Antwort auf marcel07zum Beitrag ↑

Danke für die Antwort. Mich interessieren in diesem Fall aber nur die harten Fakten. Wer hat rechtlich nach diesem Tatbestand einen Anspruch auf was gegen wen oder eben nicht. Denn so wie ich das sehe, stellt das unaufge …

Danke für die Antwort.

Mich interessieren in diesem Fall aber nur die harten Fakten.

Dann frag einen Anwalt, hier werden Meinungen ausgetauscht.

Wer hat rechtlich nach diesem Tatbestand einen Anspruch auf
was gegen wen oder eben nicht.

Denn so wie ich das sehe, stellt das unaufgeforderte Zusenden
der Zeitung ein tägliches Unterbreiten eines Angebotes seitens
des Verlages dar, welches vom Kunden nicht angenommen wird,

Oder schlicht einen Fehler des Unternehmens, deine Adresse nach Kündigung des Probeabos nicht aus dem System entfernt zu haben?

da
Schweigen auf ein Angebot nur im Falle eines kaufmännischen
Bestätigungsschreibens als Annahme dessen gilt.

Nein, ein Kaufvertrag kommt grds. auch durch stillschweigende Annahme wirksam zustande.

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Antwort auf Imagerzum Beitrag ↑

Danke für die Antwort. Mich interessieren in diesem Fall aber nur die harten Fakten. Dann frag einen Anwalt, hier werden Meinungen ausgetauscht. Wer hat rechtlich nach diesem Tatbestand einen Anspruch auf was gegen wen o …

Schade, dass Wikipedia mehr weiß als manche schlecht gelaunten Antwortenden hier.

„Im Privatrecht gilt der Grundsatz, dass Schweigen nicht als Willenserklärung zur Begründung eines Rechtsverhältnisses ausgelegt wird (rechtliches Nullum). Verträge kommen durch übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande. Dabei ist jedoch zu beachten, dass konkludentes Handeln wie z. B. in einer Bäckerei auf ein Brötchen zeigen zwar keine verbale Äußerung ist, jedoch auch eine Willenserklärung.“

Quelle: WIkipedia

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Antwort auf marcel07zum Beitrag ↑

Danke für die Antwort. Mich interessieren in diesem Fall aber nur die harten Fakten. Wer hat rechtlich nach diesem Tatbestand einen Anspruch auf was gegen wen oder eben nicht. Denn so wie ich das sehe, stellt das unaufge …

Hallo,

Denn so wie ich das sehe, stellt das unaufgeforderte Zusenden
der Zeitung ein tägliches Unterbreiten eines Angebotes seitens
des Verlages dar, welches vom Kunden nicht angenommen wird, da
Schweigen auf ein Angebot nur im Falle eines kaufmännischen
Bestätigungsschreibens als Annahme dessen gilt.

Bei der fortschreitenden Verrohung der geschäftlichen Sitten und dem schwindenden Anstand bei den meisten Leuten wundert mich Dein Handeln nicht:

Bei der Zeitung ist möglicherweise ein Fehler unterlaufen, du feixt und beziehst sie weiterhin kostenlos.
Das Du aber weißt, daß Du Dich nicht integer verhältst, fragst Du hier vorsorglich nach Konsequenzen und verbrämst Deine Eigenbegründung mit juristischem Allerlei.

Zeige Anstand und informiere die Zeitung noch einmal.

Gruß:
Manni

2 Hilfreich
Antwort auf Manni_1248d3zum Beitrag ↑

Hallo, Denn so wie ich das sehe, stellt das unaufgeforderte Zusenden der Zeitung ein tägliches Unterbreiten eines Angebotes seitens des Verlages dar, welches vom Kunden nicht angenommen wird, da Schweigen auf ein Angebot …

Leider ist es eben das juristische Allerlei, das vor Gericht zum Tragen kommt und nicht eine Begründung nach Art von Mutter Theresa. Desweiteren legen die Unternehmen diese verrohenden Sitten an den Tag und nur im Kleinstmaß der Kunde. Daher darf man sich als Unternehmen nicht wundern, wenn dieser Fauxpas mal nicht gemeldet werden und man als Kunde eine sonst ihnen innewohnende Schlitzohrigkeit an den Tag legt.

Desweiteren: Wer bitte spricht denn bitte hier von mir?

1 Hilfreich
Antwort auf marcel07zum Beitrag ↑

Danke für die Antwort. Mich interessieren in diesem Fall aber nur die harten Fakten. Wer hat rechtlich nach diesem Tatbestand einen Anspruch auf was gegen wen oder eben nicht. Denn so wie ich das sehe, stellt das unaufge …

Wenn der Verlag Dir nachweisen kann, dass du nichts unternommen hast obwohl du genau wusstest, dass die Zeitungslieferung nur ein Versehen ist, bist du glaub ich zu Schadensersatz verpflichtet.
Es gab mal ein Verfahren, wo jemand nach 2 wöchigem Testzugang weiterhin Zugang zu einem Onlinearchiv hatte und dies auch genutzt hatte. Der musste dann auch Schadensersatz zahlen.
Den Nachweis zu erbringen wird allerdings schwierig, wenn du es nicht so rausposaunst wie hier.
Praktisch hast du also nichts zu befürchten.

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Antwort auf angelamerkel_1c5a8czum Beitrag ↑

Wenn der Verlag Dir nachweisen kann, dass du nichts unternommen hast obwohl du genau wusstest, dass die Zeitungslieferung nur ein Versehen ist, bist du glaub ich zu Schadensersatz verpflichtet. Es gab mal ein Verfahren, …

Herzlichen Dank für diese Antwort!

0 Hilfreich

Hi,

die Moralapostel sind in den letzten Tagen wieder verstärkt unterwegs…das hört hoffentlich wieder auf.

Das Gesetz ist eindeutig: http://bundesrecht.juris.de/bgb/__241a.html
Es wurde hier schon mehrfach diskutiert und es war Konsens unter den antwortenden Juristen, daß der Verbraucher zu gar nichts verpflichtet ist. Er muß die Zeitungen weder aufbewahren noch den Verlag informieren. Er kann mit den Zeitungen machen was er will.

Gruß Stefan

0 Hilfreich
Antwort auf angelamerkel_1c5a8czum Beitrag ↑

Wenn der Verlag Dir nachweisen kann, dass du nichts unternommen hast obwohl du genau wusstest, dass die Zeitungslieferung nur ein Versehen ist, bist du glaub ich zu Schadensersatz verpflichtet. Es gab mal ein Verfahren, …

Hallo,

Wenn der Verlag Dir nachweisen kann, dass du nichts
unternommen hast obwohl du genau wusstest, dass die
Zeitungslieferung nur ein Versehen ist, bist du glaub ich zu
Schadensersatz verpflichtet.

Kannst Du mal einen Paragraphen nennen, die diese Behauptung in irgendeiner Weise belegt? Als Anmerkung: Dein geschildertes Beispiel hat genau gar nichts mit dem hier besprochenen Fall zu tun.
Gruß
loderunner (ianal)

Antwort auf Imagerzum Beitrag ↑

Danke für die Antwort. Mich interessieren in diesem Fall aber nur die harten Fakten. Dann frag einen Anwalt, hier werden Meinungen ausgetauscht. Wer hat rechtlich nach diesem Tatbestand einen Anspruch auf was gegen wen o …

Hallo,

Mich interessieren in diesem Fall aber nur die harten Fakten.

Dann frag einen Anwalt, hier werden Meinungen ausgetauscht.

Unsinn. Genau für derartige Fragen gibt es dieses Forum, in dem auch ab und an Experten antworten.

da
Schweigen auf ein Angebot nur im Falle eines kaufmännischen
Bestätigungsschreibens als Annahme dessen gilt.

Nein, ein Kaufvertrag kommt grds. auch durch stillschweigende
Annahme wirksam zustande.

Aber nur in besonderen Fällen und zwischen Kaufleuten, was hier wohl definitiv nicht der Fall sein dürfte.
Gruß
loderunner (ianal)

Antwort auf Manni_1248d3zum Beitrag ↑

Hallo, Denn so wie ich das sehe, stellt das unaufgeforderte Zusenden der Zeitung ein tägliches Unterbreiten eines Angebotes seitens des Verlages dar, welches vom Kunden nicht angenommen wird, da Schweigen auf ein Angebot …

Derartiges bitte nur im Plauderbrett (owt)
-nix-

Antwort auf Imagerzum Beitrag ↑

… Kündigung + Bestätigung Hallo, Ein 2-wöchiges Probeabonnement von „Die Welt“ wird fristgerecht und mit Bitte der Bestätigung gekündigt. Die Bestätigung mitsamt Kündigungstermin kommt prompt und es wird von Seiten des K …

Hallo,

Unverlangt erhaltene Ware muss auch nicht
bezahlt werden,

Richtig.

sollte allerdings auch nicht benutzt werden.

Weil?

PS: Der Kunde K freut sich sehr über die Zeitung und möchte
sie weiterhin kostenfrei erhalten 😉

Das wird sich bald erledigen, schätze ich

Bei mir gings ein ganzes Jahr lang gut. Wobei ich kostenlose eine Tageszeitung und davon unabhängig auch noch kostenlos eine Sonntagszeitung bekam.
Und das ist auch nicht ungewöhnlich. Der Austräger bekommt immer nur Änderungen, nicht jedesmal eine komplette Liste der Empfänger. Die gibt es nur einmal im Jahr, und wenn mal eine Änderung übersehen wird…

Gruß
loderunner (ianal)

Antwort auf Gastzum Beitrag ↑

Derartiges bitte nur im Plauderbrett (owt) -nix-

-nix-

Hättest Du meine letzte Zeile gelesen wäre Dein Kommentar überflüssig.

1 Hilfreich
Antwort auf Manni_1248d3zum Beitrag ↑

-nix- Hättest Du meine letzte Zeile gelesen wäre Dein Kommentar überflüssig.

Hallo,

-nix-

Hättest Du meine letzte Zeile gelesen wäre Dein Kommentar
überflüssig.

Zitat: „Zeige Anstand…“
Ich weiß wirklich nicht, was das nun an meinem Kommentar ändern sollte. oder meintest Du das ‚Manni‘?
Gruß
loderunner

Antwort auf Gastzum Beitrag ↑

Hallo, -nix- Hättest Du meine letzte Zeile gelesen wäre Dein Kommentar überflüssig. Zitat: „Zeige Anstand…“ Ich weiß wirklich nicht, was das nun an meinem Kommentar ändern sollte. oder meintest Du das ‚Manni‘? Gruß loder …

Hallo Quasselkopp,

Zitat: „Zeige Anstand…“

„…und informiere die Zeitung noch einmal“.
Das war mein Rat und meine Antwort.

Gruß:
Manni

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Hallo

ist nicht selten bei dem Verlag, ich erinnere mich an 4-wöchtiges Probeabo und weitere 4 Wochen Lieferung, trotz mehrfacher Anrufe deswegen…

Wendy

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Antwort auf Manni_1248d3zum Beitrag ↑

Hallo Quasselkopp, Zitat: „Zeige Anstand…“ „…und informiere die Zeitung noch einmal“. Das war mein Rat und meine Antwort. Gruß: Manni

Hallo,

Hallo Quasselkopp,

Der bist ganz offensichtlich Du.

Zitat: „Zeige Anstand…“

„…und informiere die Zeitung noch einmal“.
Das war mein Rat und meine Antwort.

Und das gehört ins Plauderbrett, weil es genau gar nichts mit einer juristischen Antwort zu tun hat. Dort kannst Du quasseln, so viel die Tastatur hergibt.
Übrigens hat es auch nichts mit der Frage zu tun.
Gruß
loderunner

1× als hilfreich bewertet
Antwort auf Goosi_cfbb27zum Beitrag ↑

Hi, die Moralapostel sind in den letzten Tagen wieder verstärkt unterwegs…das hört hoffentlich wieder auf. Das Gesetz ist eindeutig: http://bundesrecht.juris.de/bgb/__241a.html Es wurde hier schon mehrfach diskutiert und …

Hallo,

richtig, es gibt aber auch einen § 242 BGB: Leistung nach Treu und Glauben.

Zitat: „… wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern“

Einen einmaligen Hinweis an den Verlag, dass er hier für lau liefert halte ich für Zumutbar und gutes Benehmen.

Viele Grüße
Thomas

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Antwort auf lumpi_muczum Beitrag ↑

Hallo, richtig, es gibt aber auch einen § 242 BGB: Leistung nach Treu und Glauben. Zitat: „… wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern“ Einen einmaligen Hinweis an den Verlag, dass er hier für …

Hallo,

richtig, es gibt aber auch einen § 242 BGB: Leistung nach Treu
und Glauben.

Und? Der verpflichtet das Opfer einer unerwünschten Lieferung zu was genau?

Einen einmaligen Hinweis an den Verlag, dass er hier für lau
liefert halte ich für Zumutbar und gutes Benehmen.

Ich nicht. Und nun?
Gruß
loderunner (ianal)

Antwort auf Gastzum Beitrag ↑

Hallo, richtig, es gibt aber auch einen § 242 BGB: Leistung nach Treu und Glauben. Und? Der verpflichtet das Opfer einer unerwünschten Lieferung zu was genau? Einen einmaligen Hinweis an den Verlag, dass er hier für lau …

Hallo,

mal fiktiv: Da hast eine Zeitung abonniert und zahlst per Dauerauftrag.
Du kündigst die Zeitung und vergisst den Dauerauftrag (zahlst jedes Euro 50 Euro…).

Rechtlich ist die Zeitung nicht verpflichtet Dich auf den Fehler hinzuweisen. Sie wird es vermutlich trotzdem tun, indem sie das Geld zurück überweist.

Neben Recht und Gesetz gibt es nämlich auch noch Anstand und Benehmen.

Viele Grüße

Lumpi

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Antwort auf lumpi_muczum Beitrag ↑

Hallo, mal fiktiv: Da hast eine Zeitung abonniert und zahlst per Dauerauftrag. Du kündigst die Zeitung und vergisst den Dauerauftrag (zahlst jedes Euro 50 Euro…). Rechtlich ist die Zeitung nicht verpflichtet Dich auf den …

Hallo,

mal fiktiv: …

nicht mit dem Fall hier vergleichbar. Der Zahler hat nämlich im Unterschied zum Lieferanten Anspruch auf Rückzahlung. Geld ist nicht das gleiche wie Ware.

Neben Recht und Gesetz gibt es nämlich auch noch Anstand und
Benehmen.

Und? Hier sind wir nicht im Plauderbrett, sondern bei ‚allgemeine Rechtsfragen‘.
Gruß
loderunner

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