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Frage 12. August 2020, 10:54 Uhr · 41 Antworten

Zigarettenautomaten ohne Zustimmung aufgestellt

Hallo,
seit einigen Monaten steht vor dem Haus der Beispielperson D ein Zigarettenautomat. Weil das Grundstück vor dem Haus aber im Eigentum der Gemeinde steht dachte D, dass er dagegen leider nichts machen kann.

Jetzt erfuhr D von der Gemeinde, dass diese genau so wenig wie er eine Zustimmung für die Aufstellung des Automaten erteilt haben - die Gemeinde dachte, D hätte der Aufstellung zugestimmt und D dachte, die Gemeinde hätte dies getan.

Seit Monaten telefoniert D der Betreibergesellschaft des Automaten hinterher. Immer wird versprochen, dass man sich um eine Versetzung kümmern wird - und bisher wurde dies nie in die Tat umgesetzt.

In einem Land in dem jede Kleinigkeit geregelt ist kann es doch nicht sein, dass ein Großkonzern einfach mal irgendwo Automaten aufstellt und der Bürger sich dann damit abfinden muss.

Ist es möglich strafrechtlich dagegen vorzugehen? Eine Zivilklage gegen ein Unternehmen mit einer Milliarde Jahresumsatz möchte D nicht unbedingt anstrengen… Problematisch dabei ist natürlich, dass der Automat (wahrscheinlich) nicht direkt auf dem Grundstück von D steht.

Gruß und Dank
Desperado

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2020. Weißt du es heute besser?

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41 Antworten

Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

Problematisch dabei ist natürlich, dass der Automat (wahrscheinlich) nicht direkt auf dem Grundstück von D steht.

Eben und deshalb muss sich die Staddt darum kümmern also wende Dich an die. Einen Anspruch der Stadt gegenüber, dass die das Ding beseitigen lassen hast Du aber nicht!
Die kann nämlich genausogut hingehen und von dem Betreiber Gebühren verlangen, kommt dann der Stadtkasse zugute und damit den Bürgern. ramses90

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Antwort auf ramses90zum Beitrag ↑

Eben und deshalb muss sich die Staddt darum kümmern also wende Dich an die. Einen Anspruch der Stadt gegenüber, dass die das Ding beseitigen lassen hast Du aber nicht! Die kann nämlich genausogut hingehen und von dem Bet …

Dann kann ich aber besser warten bis der Automat durchgerostet oder das Gebiet aufgrund des Klimawandels überschwemmt ist - das geht schneller als ein Verwaltungsakt…

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Antwort auf Desperadozum Beitrag ↑

Dann kann ich aber besser warten bis der Automat durchgerostet oder das Gebiet aufgrund des Klimawandels überschwemmt ist - das geht schneller als ein Verwaltungsakt…

Ich hab nur Deine Frage beantwortet, wenn Du die schon wußtest, warum fragste dann? Da war keine Rede davon, dass Du die Durchrostungsmethode bevorzugst.ramses90

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Antwort auf ramses90zum Beitrag ↑

Ich hab nur Deine Frage beantwortet, wenn Du die schon wußtest, warum fragste dann? Da war keine Rede davon, dass Du die Durchrostungsmethode bevorzugst.ramses90

Klar, war auch eine gute Antwort. Ich dachte, dass man evtl. doch noch strafrechtlich etwas machen kann.

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Hallo,

und in welchem fernen Land soll das gewesen sein ??
Deutsche Behörden sind in einem wirklich gut und schnell…nämlich immer dann, wenn sie abkassieren können. „Warenverkaufsautomaten“ bedürfen der Erlaubnis der jeweiligen Kommune (weil dafür nimmt die nämlich Geld pro Jahr ein ) und bei Zigarettenautomaten kommen ja noch die Politiker mit in das „Boot“, weil in vielen Ortssatzungen ja auch wegen „Nichtraucherschutz“ bla bla diese gar nicht überall aufgestellt werden dürfen.

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

Jetzt erfuhr D von der Gemeinde, dass diese genau so wenig wie er eine Zustimmung für die Aufstellung des Automaten erteilt haben - die Gemeinde dachte, D hätte der Aufstellung zugestimmt und D dachte, die Gemeinde hätte dies getan.

Wichtig wäre doch zu erfahren auf wessen Land der Automat steht !
Denn es gibt nur eins, Gemeindeland = Gemeinde muss genehmigen .
Privatland = Eigentümer muss zustimmen und kann folglich auch rechtlich gegen den Aufsteller (der übrigens sicher kein Zigarettenkonzern ist, sondern ein allenfalls mittelständischer Automatenbetreiber.
Und auch die stellen nicht einfach Automaten auf ohne sich um Genehmigungen zu kümmern.

MfG
duck313

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duck313 schrieb:zum Beitrag ↑

Wichtig wäre doch zu erfahren auf wessen Land der Automat steht !

Steht doch in der Fragestellung:

Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

Weil das Grundstück vor dem Haus aber im Eigentum der Gemeinde steht …

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

Ist es möglich strafrechtlich dagegen vorzugehen?

Welcher Straftatbestand schwebt Dir denn vor?

Und: Unternehmen können in Deutschland nicht Gegenstand von Strafverfahren sein, weil diese nur gegen natürliche Personen eröffnet werden können (vgl. § 25 StGB).

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

strafrechtlich etwas machen

Absaegen, zerstoeren - dann passiert juristisch vermutlich etwas

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Hallo,
Vom Betreiber selber Gebühren verlangen, wenn die Stadt sich nich zuständig fühlt, wäre mein Vorschlag.
Gruß

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Antwort auf duck313zum Beitrag ↑

Wichtig wäre doch zu erfahren auf wessen Land der Automat steht ! Denn es gibt nur eins, Gemeindeland = Gemeinde muss genehmigen . Privatland = Eigentümer muss zustimmen und kann folglich auch rechtlich gegen den Aufstel …

Der Automat steht ziemlich an der Grenze, wenn man es rechtlich einwandfrei klären will müßte man das Grundstück wohl vermessen lassen.

Tabaccoland ist durchaus ein Großkonzern aber handelt trotzdem wie beschrieben.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Welcher Straftatbestand schwebt Dir denn vor? Und: Unternehmen können in Deutschland nicht Gegenstand von Strafverfahren sein, weil diese nur gegen natürliche Personen eröffnet werden können (vgl. § 25 StGB).

Mord. Den 50% der Raucher sterben an den Folgen den rauchens und das ist auch schon seit Jahrzehnten bekannt. Klar, damit komme ich nicht durch…

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

Mord.

Sehr witzig. Dann sind wir ja diesmal schneller fertig als sonst.

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

Tabaccoland ist durchaus ein Großkonzern

Großkonzerne sind eine Erfindung der linksorientierten Presse und Politik. Wirtschaftlich und rechtlich ist der Begriff nicht definiert. Es gibt Unternehmen und es gibt Unternehmensgruppen. Wirtschaftlich und rechtlich wird nur ein Unternehmen tätig. Interessiert eh wieder keinen, aber ein bißchen Wissen muß ja in so einer „Diskussion“ ja nun auch vermittelt werden.

Ach ja: wer glaubt, daß Tobaccoland einfach mal so ohne Erlaubnis einen Automaten aufstellt, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Bei Tobaccoland wird man nämlich durchaus wissen, was in § 97 BGB steht.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Sehr witzig. Dann sind wir ja diesmal schneller fertig als sonst.

Was ist es denn anderes als Mord wenn man jemanden etwas anbietet von dem man genau weiß, dass es die Person in 50% der Fälle umbringen wird? Da Zigarettenwerbung auch Minderjährige anspricht kann man das auch nicht damit rechtfertigen dass die Person selbstständig entscheiden kann.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Großkonzerne sind eine Erfindung der linksorientierten Presse und Politik. Wirtschaftlich und rechtlich ist der Begriff nicht definiert. Es gibt Unternehmen und es gibt Unternehmensgruppen. Wirtschaftlich und rechtlich w …

Deshalb fragt mich die Gemeinde ob ich die Zustimmung für die Aufstellung des Automaten gegeben habe und ob ich vom Aufsteller Geld erhalte… während ich genau das die Gemeinde fragen wollte… also anscheinend hat der Aufsteller noch nie etwas von Gesetzen gehört.

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

anbietet

Das ist noch nicht einmal Beihilfe zur Selbsttötung.

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

also anscheinend hat der Aufsteller noch nie etwas von Gesetzen gehört.

Ich vermute eher, daß bei der Gemeinde die rechte Hand nicht weiß, was die Linke tut. Daß Tobaccoland nicht weiß, daß es einer Erlaubnis bedarf, einen Automaten auf fremdem Grund aufzustellen, darf man getrost ausschließen. Nicht nur, aber auch wegen § 97 BGB. Ich meine, ich hätte den heute schonmal erwähnt.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Das ist noch nicht einmal Beihilfe zur Selbsttötung.

Wenn jemand Kindern einen Revolver mit einer Kugel gibt und sie animiert russisches Roulette zu spielen - wo ist der Unterschied zu der Vorgehensweise der Tabakkonzerne?

Ersteres ist humaner weil man gleich tot ist während man an Zigaretten langsam und qualvoll stirbt.

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Antwort auf Desperadozum Beitrag ↑

Wenn jemand Kindern einen Revolver mit einer Kugel gibt und sie animiert russisches Roulette zu spielen - wo ist der Unterschied zu der Vorgehensweise der Tabakkonzerne? Ersteres ist humaner weil man gleich tot ist währe …

Ich weiß, daß wirtschaftliche, rechtliche und eigentlich fast alle anderen Themen nicht so Dein Ding sind, aber das, was Du hier gerade zusammenschreibst, ist sogar für Deine Verhältnisse absurd.

Ich bin raus.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Ich weiß, daß wirtschaftliche, rechtliche und eigentlich fast alle anderen Themen nicht so Dein Ding sind, aber das, was Du hier gerade zusammenschreibst, ist sogar für Deine Verhältnisse absurd. Ich bin raus.

Absurd ist nur, dass diese Art von Mord legal ist, nur weil der Effekt des Giftes nicht sofort sichtbar ist.

Noch absurder ist nur, dass Du die Tabakkonzerne auch noch verteidigst.

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

Deshalb fragt mich die Gemeinde ob ich die Zustimmung für die Aufstellung des Automaten gegeben habe und ob ich vom Aufsteller Geld erhalte…

Schreibe doch der Firma einen netten Brief in dem Du behauptest, dass der Automat auf Deinem Grund und Boden steht. Und frage, was sie zu tun gedenken und was sie Dir zahlen wollen.
Die Antwort könnte die Situation deutlich erhellen.

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Antwort auf Joerg_Zabelzum Beitrag ↑

Schreibe doch der Firma einen netten Brief in dem Du behauptest, dass der Automat auf Deinem Grund und Boden steht. Und frage, was sie zu tun gedenken und was sie Dir zahlen wollen. Die Antwort könnte die Situation deutl …

Anfangs hat mir das Unternehmen sogar angeboten mich am Umsatz zu beteiligen (natürlich erst nachdem ich mich beschwert hatte, dass sie einfach den Automaten aufgestellt hatten), dies hab ich aber abgelehnt weil ich das Ding einfach weg haben will. Danach hieß es, dass der Automat nun doch auf Gemeindegrund stehen würde.

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Antwort auf Ifm001zum Beitrag ↑

Steht doch in der Fragestellung:

Das habe ich gelesen. Kann doch aber nicht sein, wenn sich die Gemeinde angeblich gar nicht drum kümmert bzw. nichts von einer Genehmigung weiß.
Und wenn es Gemeindeland wäre, weswegen meint denn dann der Frager irgendwelche Einwände dagegen erheben zu können ?

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Antwort auf duck313zum Beitrag ↑

Das habe ich gelesen. Kann doch aber nicht sein, wenn sich die Gemeinde angeblich gar nicht drum kümmert bzw. nichts von einer Genehmigung weiß. Und wenn es Gemeindeland wäre, weswegen meint denn dann der Frager irgendwe …

Der Fragesteller hat eben einige Nachteile vom Automaten, z.B. mehr Dreck den er wegmachen muss. Klar, juristisch sieht es schlecht aus, aber es kann doch nicht sein, dass ein Großunternehmen einfach irgendwo einen Automaten hinstellt nur weil sie wissen, dass die Gemeinde zu träge ist um sich darum zu kümmern.

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Antwort auf Desperadozum Beitrag ↑

Der Fragesteller hat eben einige Nachteile vom Automaten, z.B. mehr Dreck den er wegmachen muss. Klar, juristisch sieht es schlecht aus, aber es kann doch nicht sein, dass ein Großunternehmen einfach irgendwo einen Autom …

Ich kann immer noch nicht erkennen woraus du schließt Einspruchsmöglichkeiten zu haben.

ich glaub, das Thema ist jetzt durch !

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

dass es die Person in 50% der Fälle umbringen wird?

50% der Raucher sterben an den Folgen des Rauchens - also sterben die anderen 50% an den üblichen Sachen, werden also genauso alt wie Nichtraucher?

Das heißt, dass gerade einmal die Hälfte der Raucher früher stirbt, die anderen 50% bekommen hinsichtlich Lebensdauer / Todesursache gar nichts davon mit, dass sie rauchten?

Das finde ich beachtlich.

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Antwort auf X_Stromzum Beitrag ↑

50% der Raucher sterben an den Folgen des Rauchens - also sterben die anderen 50% an den üblichen Sachen, werden also genauso alt wie Nichtraucher? Das heißt, dass gerade einmal die Hälfte der Raucher früher stirbt, die …

Nicht jeder stirbt am rauchen - einige leben einfach weiter, evtl. aber mit einem Bein weniger…

Noch gesünder ist nur russisches Roulette, da stirbt nur einer von 6 Teilnehmern.

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

Noch gesünder ist nur russisches Roulette, da stirbt nur einer von 6 Teilnehmern.

Ich bin mir sicher, dass stets allle Teilnehmer sterben.

Darum ging es mir auch in meinem Beitrag: Jeder wird sterben. Wenn man „am Rauchen“ stirbt, dann kann es doch nur bedeuten, dass man sonst an etwas anderem gestorben wäre - und zwar lange Zeit später.

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Antwort auf X_Stromzum Beitrag ↑

Ich bin mir sicher, dass stets allle Teilnehmer sterben. Darum ging es mir auch in meinem Beitrag: Jeder wird sterben. Wenn man „am Rauchen“ stirbt, dann kann es doch nur bedeuten, dass man sonst an etwas anderem gestorb …

Wenn alle Teilnehmer beim russischen Roulette sterben könnte man es auch gleich mit einer Pistole spielen.

Wenn es egal wäre ob jemand früher oder später stirbt könnte man auch gleich Babys töten…

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die Disjussion ist jetzt so doof geworden, dass ich mal einen Einwand bringen muss. Schuld ist das Brot. 100 Prozent aller Todesfälle haben mindestens einmal oder mehrmals in ihrem Leben Brot gegessen. Das ist der Übeltäter.

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In meiner Stadt stehen etliche Zigarettenautomaten ohne Baugenehmigung, und zwar seit Jahrzehnten wie sich jetzt herausgestellt hat. Anscheinend ist es eine Strategie der Automatenaufsteller, nichts dafür zu tun. Ich möchte klären, wo noch illegale Automaten aufgestellt sind. Deshalb bitte ich darum mich zu kontaktieren.

Mailadresse entfernt - MOD BelRia

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Antwort auf Nikotinfreizum Beitrag ↑

In meiner Stadt stehen etliche Zigarettenautomaten ohne Baugenehmigung, und zwar seit Jahrzehnten wie sich jetzt herausgestellt hat. Anscheinend ist es eine Strategie der Automatenaufsteller, nichts dafür zu tun. Ich möc …

es ist nicht sinnvoll eine Email Adresse öffentlich zu posten..

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Antwort auf Nikotinfreizum Beitrag ↑

In meiner Stadt stehen etliche Zigarettenautomaten ohne Baugenehmigung, und zwar seit Jahrzehnten wie sich jetzt herausgestellt hat. Anscheinend ist es eine Strategie der Automatenaufsteller, nichts dafür zu tun. Ich möc …

Für einen Automaten braucht man keine Baugenehmigung…

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Desperado schrieb:zum Beitrag ↑

Seit Monaten telefoniert D der Betreibergesellschaft des Automaten hinterher.

Ein Kaugummi könnte gute Dienste leisten.
Udo Becker

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Antwort auf HeldvomErdbeerfeldzum Beitrag ↑

Für einen Automaten braucht man keine Baugenehmigung…

Zumindest in Rheinland-Pfalz (RLP); in den anderen Bundesländern wird es ähnliche Regelungen geben. Hier an meinem Wohnort hat der Automatenaufsteller jetzt nachträglich Baugenehmigungen beantragt, und das Bauamt wird bald tätig werden. Links darf man hier leider nicht einfügen, aber mal bitte googeln zu Landesbauordnung RLP, § 2 (Begriffsbestimmungen) und § 52 (Werbeanlagen und Warenautomaten). Die Gesetzestexte sind leider für Nichtjuristen etwas schwierig zu lesen:

MfG

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Antwort auf Nikotinfreizum Beitrag ↑

In meiner Stadt stehen etliche Zigarettenautomaten ohne Baugenehmigung, und zwar seit Jahrzehnten wie sich jetzt herausgestellt hat. Anscheinend ist es eine Strategie der Automatenaufsteller, nichts dafür zu tun. Ich möc …

Schade, dass man Mailadressen nicht veröffentlichen darf; es ohnehin eine Aliasadresse. Vielleicht ist eine Telefonnummer zulässig: xxx.
Wie soll man sonst miteinander in Kontakt kommen?

Telefonnummer entfernt MOD Pierre

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Antwort auf Nikotinfreizum Beitrag ↑

Schade, dass man Mailadressen nicht veröffentlichen darf; es ohnehin eine Aliasadresse. Vielleicht ist eine Telefonnummer zulässig: xxx. Wie soll man sonst miteinander in Kontakt kommen? Telefonnummer entfernt MOD Pierre

wenn jemand mit Dir in Kontakt kommen möchte, kann man hier auch direkt angeschrieben werden.. nun auch noch eine Handy-Nr. öffentlich zu mache ist mindestens.. suboptimal..

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Antwort auf Nikotinfreizum Beitrag ↑

Schade, dass man Mailadressen nicht veröffentlichen darf; es ohnehin eine Aliasadresse. Vielleicht ist eine Telefonnummer zulässig: xxx. Wie soll man sonst miteinander in Kontakt kommen? Telefonnummer entfernt MOD Pierre

@Nikotinfrei, bitte unterlasse es, hier im Forum E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder andere persönliche Informationen zu veröffentlichen. Das dient dem Schutz der Inhaber dieser Daten. Dem Betreiber des Forums ist es nicht möglich zu prüfen, ob diese Daten wirklich Dir gehören. Sollten sie jemand anderem gehören, ist der Anbieter unter Umständen wegen Verstoßes gegen den Datenschutz haftbar zu machen.

Wer gerne möchte, kann sich hier mit Dir offen in Verbindung setzen oder über persönliche Nachrichten.

Ich hoffe auf Dein Verständnis.

MOD Pierre

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Nikotinfrei schrieb:zum Beitrag ↑

Wie soll man sonst miteinander in Kontakt kommen?

Die Hardcore-Nichtraucher bei wer-weiss-was hätten Dir alle eine private Nachricht über das Forum zukommen lassen können, wenn sie denn gewollt hätten.

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Antwort auf Pierrezum Beitrag ↑

@Nikotinfrei , bitte unterlasse es, hier im Forum E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder andere persönliche Informationen zu veröffentlichen. Das dient dem Schutz der Inhaber dieser Daten. Dem Betreiber des Forums ist es n …

Hallo Pierre,
Dein Einwand, persönliche Daten könnten hier missbräuchlich veröffentlicht werden, ist berechtigt und ich habe dafür volles Verständnis. Man lernt nie aus.
Danke für den Hinweis.

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