Moin,
neulich sah ich in einem kleinen, inhabergeführten Laden eine modische, sportliche Jacke. Über die gesamten Ärmel von der Schulter bis zum Ärmelbund verliefen drei farblich deutlich abgesetzte weiße, gleichbreite aufgenähte Streifen. Klar, das war eine Jacke von adidas mit deren typischen Logo. Ähm, nee, das war sie gar nicht! Sie war von einer ziemlich unbekannten Marke!
Ui dachte ich, das ist sicher nicht legal. Aber stimmt das überhaupt so einfach gesagt?
Gesucht habe ich ein Urteil Az. I-20 U 120/23 vom Oberlandesgericht Düsseldorf gefunden, da ging es um Sporthosen. Das Gericht differenzierte in seinem Urteil. Die - wenn ich das richtig verstanden habe nicht beanstandenden Hosen - haben allerdings auch nicht drei „farblich deutlich abgesetzte …, gleichbreite … Streifen“:
https://nrwe.justiz.nrw.de/olgs/duesseldorf/j2024/20_U_120_23_Urteil_20240528.html
Kann mal also schon eher sagen, dass meine gesehene Jacke so nicht erlaubt war? Oder muss man „wie immer“ sagen: kommt auf den Einzelfall an?
Danke für Erhellung,
J~