Rechte sind sehr speziell.
Im Denken und im Handeln.
Und sie zünden offenbar gerne mal was an.
Asylheime, Häuser, in denen Menschen mit ausländischer Abstammung wohnen oder ihre eigenen Autos.
Ich warte darauf, dass wieder mal Bücher brennen - Dank Weimer und Dobrindt scheint mir das gar nicht so unwahrscheinlich. Und ich warte auf den nächsten Reichstagsbrand.
Was haben Weimer und Dobrindt mit Bücherverbrennungen zu tun?
NOCH nichts.
Aber Büchereien werden aufgrund von rechtlich nicht einwandfreien Mauscheleien mit luftigen Begründungen von Preisverleihungen ausgeschlossen. Organisatoren von Filmfestivals sollen herausgekantet werden, weil einer der Gäste etwas unliebsames sagte.
So wird die Axt an die Kunst angelegt, jede Woche ein neuer Schlag, bis sie ins eigene enge ideologische Bild passt. Da sind es nur noch zwei bis drei Schläge, bis Bücher verboten werden und weitere drei Schläge, bis sie wieder brennen.
Dann sag das doch auch nicht.
Diese Buchläden können sich in einem rechtsstaatlichen Verfahren gegen die Einschätzung des Verfassungsschutzes wehren.
Das steht nicht nur rechten Parteien zu.
Ich vermute, dass du unter den 8 Milliarden Menschen auf dieser Erde praktisch der einzige bist, der meint, man soll nicht vor Gefahren warnen.
Doch! Ich sage das. Weil ich es genauso meine und kommen sehe. Die Parallelen zu 1933 sind zu offensichtlich.
Ohne den zweifelhaften Eingriff Weimers in die üblichen Vorgehensweisen und der luftigen Begründung durch das rechtlich fragwürdige Verfahren, wüssten die Betroffenen gar nicht, dass sie Ziele staatlicher Ermittlungen wären - auch da sehe ich Parallelen zu Nazi Deutschland mit der GeStaPo, der DDR mit der StaSi und dem Radikalenerlass in der früheren BRD. Alles Versuche, die ideologische Freiheit der Menschen einzuschränken und ihnen das Denken vorzugeben. Aber alle drei Beispiele zeigen auch: das hat keinen Bestand. Solche System gehen an ihrem eigenen Misstrauen sich selbst gegenüber kaputt. Oder am Volkswillen.
Diese Zusammenarbeit rechter Kräfte unter Zuhilfenahme ehemals sinnvoll erscheinender und inzwischen ausgedehnter Befugnisse von Ermittlungsbehörden (die übrigens noch weiter ins Privatleben ausgedehnt werden sollen - Stichwort Chatkontrolle oder Zugriff auf alle Daten im Handy) ist das derzeitige Problem in Deutschland. Und wird zum großen Problem, wenn die CDU sich gegenüber allen demokratisch gesinnten Parteien völlig unmöglich gemacht haben werden wird: diese Daten werden für Millionen Menschen, für das öffentliche Leben für unsere aller Entscheidungsfreiheit der Saumagen werden, wenn die CDU der Juniorpartner einer AfD-Regierung wird.
Einige finden das schon heute ganz großartig. Ich habe im Geschichtsunterricht und bei den Gesprächen meiner Altvordern gut aufgepasst. Ich habe 20 Jahre in so einem Staat gelebt. Ich will das nicht nochmal. Man muss Geschichte nicht zwingend wiederholen. Man kann ruhig glauben, dass damals viel zu viel Scheiße war.
Entsprechend lautet mein Motto: nie wieder ist jetzt. Ehrend jeden Tag den Anfängen und fortgesetzten Schritten des Schwachsinns.
Aha. Welche „Einschätzung des Verfassungsschutzes“ meinst du genau?
Das Haber-Verfahren. Erkenntnisse des Verfassungsschutzes, die für einige Buchläden „kein grünes Licht“ bedeuteten. Wenn z.B. das Ministerium etwa fragt, ob etwas in der Richtung Extremismus und Antisemitismus bekannt ist, sollte ein „Ja“ ausreichen, um den Schmökerladen rauszunehmen.
Wie gibt’s das, dass du bei Themen, die recht breit in den Medien diskutiert wurden, so offensichtlich ahnungslos bist? Es würde in den meisten Fällen sogar reichen, wenn du die dir angebotenen Quellen in den diversen Threads anschauen würdest. Im Fall von @Karl2 s Link müsstest du nicht mal lesen. Und selbst daran scheiterst du…
Dann lassen wir die Diskussion zu der o.a. fundierten Analyse und kehren zum Thema zurück.
Wie sehen derzeit die Chancen für ein Verbotsverfahren hinsichtlich der afd aus?
Inzwischen ist die afd wieder lediglich „Verdachtsfall“.
Du meinst Deine Erkenntnisse über die „Einschätzung des Verfassungsschutzes“? Sehr gerne. Wie genau lauten die?
Wow, danke für diesen Beitrag! Hatte ich leider nicht mitgekriegt, aber das zeigt GENAU, wie viele afd-ler ticken! Frohe Ostern!
??? Weißt du eigentlich was du redest? Wie und wieso sollte sich eine Buchhandlung - ein Ort an dem man alle möglichen Bücher kaufen kann - gegen den Verfassungsschutz wehren müssen?
Es geht um die Datenübermittlung an den Verfassungsschutz
Die Anwälte der Buchhändler beabsichtigen eigenen Angaben zufolge, mit den Klagen feststellen zu lassen, ob die Datenübermittlungen zwischen dem Bundesbeauftragten für Kultur und Medien und dem Bundesamt für Verfassungsschutz rechtswidrig waren. Kulturstaatsminister Weimer hatte die drei Buchläden wegen Extremismusverdachts vom Preis ausgeschlossen - und berief sich dabei auf das sogenannte Haber-Verfahren. Dieses kann zur Prüfung für Fördermittel angewendet werden und ermöglicht, dass Auskünfte beim Verfassungsschutz eingeholt werden.
OK, jemand meinte, sie von einem Preis ausschließen zu können.
Was sagt das?
In meinen Buchhandlungen kann ich alles legale kaufen und bestellen. Aber ich kriege weder “ mein Kampf" noch das kleine “Anarchisten Kochbuch" ( Anleitungen zum Bombenbauen). Das erstere wegen Volksverhetzung, das zweite, linke, wegen Gefährdung der Demokratie. Sorry, die genauen Paragraphen kannst du googeln, aber wegen der Volksverhetzung bin ich mehr als sicher.
Dass Anleitungen zum bombenbau nicht legal verkauft werden können, ist ja Wohl klar. Radikal und Extrem waren zu meiner Schulzeit auch teilweise verboten. Jedesmal wenn der Hausmeister eine Ausgabe im Raucherzimmer gefunden hat, gab’s Stress mit dem Kultusministerium.
Aber zu der Zeit gab es die RAF, schonmal gehört? Und Startbahn west und Wackersdorf waren auch nicht gerade harmlos. Leider gab es Pfingsten 85 500 verletzte Polizisten, 2 tote Startbahn west, 3 tote Wackersdorf. Die verletzten Demonstranten - einfache Bürger, Kinder - haben es nicht in die Medien geschafft.
Aber schon damals war die Justiz auf dem rechten Auge blind.
Nicht Missverstehen, ich sowie Hunderttausende andere haben nie gewalttätig demonstriert. Aber schon damals galt leider: linke sind böse, rechte und Neonazis sind gute, deutsche Bürger.
Suuuuupi!
Tut mir leid. Das ist Kappes.
Nö. Bis 2015 verhinderte der Inhaber der Rechte an diesem Buch den Verkauf unkommentierter deutschsprachiger Ausgaben, mittlerweile sind sie (u.a. die Gesamtausgabe von Ian Kershaw) frei verkäuflich.
Lies mal § 130 I StGB und überlege Dir, ob ein Buchhändler, wenn er Dir „Mein Kampf“ besorgt, diesen Straftatbestand erfüllt.
Soso. Sieh mal an…
MM
Mea culpa, das Buch durfte nur nicht mehr nachgedruckt werden solange Bayern das Urheberrecht hatte.
Unkommentierte neuausgaben fallen heute allerdings z.t. zumindest unter das Jugendschutzgesetz.
Hab mich allerdings ehrlicherweise für diesen absoluten Müll nie interessiert, war nur froh, dass es diesen scheiss zumindest meiner Erfahrung nach Gott sei Dank nirgends zu kaufen gab.
Lg
In einer kommentierten Ausgabe wohl durchaus:
Man kann auch die Originalausgaben problemlos kaufen.