Naja, nicht jeder verfolgt die Bewegungen anderer und führt darüber Statistiken im Forum, aber schau mal in meinen Thread MEGA MAGA im Plauderbrett, dort sind es gefühlte 90%.
Das kommt durch ganz viele Dinge zustande und niemand spricht hier jemandem das Recht ab, sich abgehängt zu fühlen. Dass dieses Gefühl aber vor allem oder gar ausschließlich auf den Unterschied zwischen Einkommen und Arbeitsmarkt ableiten, greift viel zu kurz. Das ist nämlich etwas, das man im Alltag gar nicht spürt und auch gar nicht einschätzen kann. Aus gutem Grund erwähnte ich außerdem, dass die Lebenshaltungskosten im Osten teilweise deutlich geringer sind als im Osten. Es geht also nicht um die unmittelbar wahrgenommene Lebensrealität.
Wie gesagt: es gibt Untersuchungen zu dem Thema und ein immer wiederkehrendes Muster ist, dass die wirklich sozial Schwachen die Linke wählen und diejenigen, die die afd wählen, vor allem von Angst getrieben werden: Angst vor dem sozialen Abstieg, Angst vor Migranten (obwohl eben bzw. weil in den afd-Hochburgen der Ausländeranteil geringer ist), Angst vor Veränderungen.
Die Linke und zuvor die PDS hat das Gefühl des Abgehängtseins geschürt, aber eben versäumt, Feindbilder anzubieten und genau das macht die afd.
Das Forum führt die Statistik, die kann jeder aufrufen, wenn er will. Finde ja lustig, dass dich das Lügen weniger stört, als das Widerlegen der Lüge. Prioritäten halt.
Ach, heulst du jetzt rum, weil ich deinen Thread entführt habe?
Siehste, da ist es wieder, dieses Gefühl. Ein kurzer Blick in den Thread würde offenbaren, dass dort gut ein Drittel (genau: 37,16%) der Postings von mir sind. Aber das ist dir offensichtlich zu viel Aufwand und für nen dummen Spruch reicht es ja allemal. Prioritäten.
Nein, denn die Einschätzung wurde veröffentlicht, das ist dann eben nicht mehr intern.
Entschuldigung, das ist großer Unfug und schlichtweg falsch. Das BfV hat nichts zu veröffentlichen. Das Bundesinnenministerium hätte als übergeordnete Behörde jetzt erst die Aufgabe gehabt, dieses „Gutachten“ des Bundesamts für Verfassungsschutz hinsichtlich dieser „Einschätzung“ zu prüfen und dann über eine Veröffentlichung der Einschätzung zu entscheiden. Aber unsere NOCH-Innenministerin Faeser musste kurz vor Torschluss noch mal ihre linke Duftmarke im öffentlichen Raum setzen und innerhalb von wenigen Tagen die ungeprüfte „Einschätzung“ publik machen.
Gut, dass auch du das verstanden hast. Andererseits hätte ich keine Scheu mich als AFD-Wähler oder Anhänger hier oder sonstwo zu outen, wenn es so wäre.
Faktenlage…
Die Einschätzung ist (noch) geheim, das wird schwierig mit Klage, wenn Unterlagen nicht bekannt sind.
Egal, in welche Richtung ein Gericht entscheidet - wir alle wissen eh schon wie eine Entscheidung lauten würde - es wäre ein politisches Urteil, weil eine „Einschätzung“ nicht objektiv ist und daher juristisch nicht prüfbar wäre.
Das war meine Antwort auf ihre Behauptung. Steht doch da.
Die Einstufung erfolgt intern, d.h. im Rahmen der behördlichen Arbeit. Es ist kein Urteil, keine vor Gericht erhobene Anschuldigung, kein Verwaltungsakt.
Wenn Unternehmen XY beschließt, ein Produkt nicht mehr anzubieten, mit Unternehmen Y keine Geschäfte mehr zu machen oder einen Vorstand rauszuschmeißen, ist und bleibt das eine interne Entscheidung, auch wenn sie anschließend veröffentlicht wird.
Es steht so im Gesetz. Den Paragraphen nannte ich.
Ist das Deine Meinung oder ist das irgendwo nachzulesen?
Das ist angesichts des Umstandes, dass die Neubewertung bis nach der Wahl verzögert wurde, um diese nicht zu beeinflussen bzw. sich dem Vorwurf der Beeinflussung nicht auszusetzen, eine ziemlich absurde Argumentation.
Tja, die Faktenlage. Wie gesagt: man blamiert sich weniger, wenn man sich einliest. Schon das OVG NRW hat in seinem letztjährigen Urteil folgendes festgestellt:
„So erklärte der Senat in seinem Urteil beispielsweise, die vom Verfassungsschutz präsentierten Hinweise auf eine Missachtung der Menschenwürde von Ausländern und Muslimen durch die AfD seien ausreichend.“ AfD bleibt Verdachtsfall: Wie geht es jetzt weiter?
Ein Parteiverbot in Deutschland ist ein komplexer Prozess, der nur vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochen werden kann. Dafür muss nachgewiesen werden, dass die Partei aktiv darauf hinarbeitet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen.
Während einige Parteien, wie die Berliner SPD, ein Verbotsverfahren fordern, gibt es auch Stimmen, die davor warnen. Die CDU/CSU-Fraktion betont beispielsweise, dass die Auseinandersetzung mit der AfD weiterhin politisch geführt werden müsse.
Die Partei hat bereits Klage gegen die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ eingereicht. Solange diese Klage läuft, könnte ein Verbotsverfahren rechtlich erschwert werden.
Statt eines Verbots könnten andere Maßnahmen ergriffen werden, wie die Einschränkung der staatlichen Parteienfinanzierung oder eine verstärkte Überwachung durch den Verfassungsschutz.
Selbstverständlich ist die AfD rechtsextremistisch und selbstverständlich sind ihre Wähler entweder extrem dumm oder sie besitzen keinen Anstand
Und das was du jetzt schon wieder hinein interpretierst ist das, was die Zahlen genau NICHT sagen.
Ja in Deutschland leben ungefähr 20 bis 30% Idioten - aber Demokratie basiert nun mal auf Mehrheiten und nicht auf Minderheiten. Und die Mehrheit will die Faschistenbrut nicht in Regierungsverantwortung.
Je länger damit gewartet wird, die Prüfung eines Verbots zu starten, desto schwieriger wird es …
Alice Weidel, die Fraktionsvorsitzende der AfD, zerlegt in einem Interview beim ARD Moma (Morgenmagazin) die 21-jährige Soziologie-Studentin Diana Demisai. Diese hielt die deutsche Nationalhymne für ein Volkslied und glaubt, dass Deutschland mehr CO2 ausstößt als ganz Afrika. Das Interview ist vom 14. September 2021 vor der Bundestagswahl.
Ja, dass man in der BRD eher bereit ist alles dem wirtschaftlichen Nutzen unterzuordnen ist ein Konzept, dass vielen DDR-Bürgern fremd war. Ich denke, so mancher war überrascht, dass vieles, was man als Propaganda abgetan hat, völlig korrekt war - seien es die Nachteile des Kapitalismus oder die Rolle der USA in der Welt.
Tatsächlich waren viele der Betriebe recht erfolgreich auf dem Weltmarkt. Das Problem war die verfrühte Einführung der D-Mark, nicht so sehr die Betriebe. Die DDR war ein bisserl wie China - die Produkte nicht Top Qualität aber billig. Mit der D-Mark waren sie halt nicht mehr billig und das hat denen das Genick gebrochen
35 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es noch erhebliche Lohnunterschiede. Aber im Prinzip gebe ich dir recht, dass es dem Osten besser geht, als sich viele Ossis selber sehen. Das hat nur mit dem Thema nix zu tun. Ich hab versucht zu erklären woher die schlechte Stimmung im Osten ursprünglich kommt.
Nazi Weidel verkloppt ein Kind? Wer will das sehen? Davon mal abgesehen ist „Deutschland stößt mehr CO2 aus als Afrika“ nicht so weit weg von der Realität. Afrika mit seinen 1500 Millionen Menschen stößt in etwa doppelt so viel CO2 aus, wie Deutschland mit 80 Millionen. Könnte man sich ja mal drüber Gedanken machen.
Die CDU hat in vielen Bereichen der Mobilität, insbesondere bei der Euro-7-Norm, wenig Fachwissen.
In der AfD gibt es Mitglieder mit technischem Hintergrund, darunter auch Ingenieure. Ein Beispiel ist Dirk Spaniel , der vor seiner politischen Karriere als Autoingenieur bei Daimler tätig war und sich intensiv mit Mobilitätsthemen beschäftigt.
belegt jetzt was?
Dass Alice Weidel gegen eine 21-jährige die Diskussion „gewonnen“ hat?
dass Deutschland „nur“ ungefähr die Hälfte des CO2 von ganz Afrika ausstösst?
dass das Deutschlandlied schon über 80 Jahre gesungen wurde, bevor es die Nationalhymne wurde?
Oder was? Auf keinen Fall wird hier entschieden, ob die AfD rechtsextrem ist oder nicht. Also, was soll hier ausgesagt werden?
Alice Weidel zeigte sich im Interview freundlich gegenüber der 21-jährigen Studentin und betonte, dass sie es schön finde, dass die Studentin hier sei und sich willkommen fühle. Dabei vermittelte sie eine respektvolle Haltung und unterstrich die Bedeutung von Integration und Zugehörigkeit. Während des Gesprächs vertrat sie ihre politischen Ansichten klar, blieb aber höflich und anerkennend gegenüber ihrer Gesprächspartnerin.
Die Fragestellerin besitzt sowohl einen mazedonischen als auch einen deutschen Pass, was bedeutet, dass sie eine doppelte Staatsbürgerschaft hat. Dadurch ist sie sowohl rechtlich als auch kulturell mit beiden Ländern verbunden. Diese Hintergrundinformation könnte im Gespräch eine Rolle gespielt haben, insbesondere im Kontext von Migration und Identität.
Das Interview kann als Beispiel dafür gesehen werden, dass Vertreter der AfD nicht grundsätzlich gegen Ausländer eingestellt sind, sondern differenzierte Ansichten zum Thema Migration und Integration vertreten. Weidels freundliche Haltung gegenüber der Studentin zeigt, dass sie bestimmte Aspekte der Vielfalt und des gesellschaftlichen Miteinanders anerkennt.