Guten morgen,
Wenn Israel Lobbyarbeit macht dann ist es völlig normal, weil
dies jedes Land tut.
im Prinzip richtig, nur ist das US-amerikanische Politiksystem
etwas anders gestrickt als bspw. das deutsche. So gibt es in
den USA keine staatliche Parteienfinanzierung und die
Wahlkämpfe sind deutlich kostenintensiver als bei uns. Die
Kandidaten und Parteien sind daher wesentlich stärker von
direkten Parteispenden von Privatpersonen, Unternehmen und
Organisationen abhängig.
Ok. Das ist richtig. Aber daraus zu folgern, dass die US- Abgeordneten oder Regierenden „bestechlicher“ oder „abhängiger“ wären (also in einer absonderlichen Zwangslage) als die deutschen Kollegen wäre falsch und würde die Macht der Lobbyisten stark unterschätzen. Die Firmen die mit Spenden eine bestimmte Richtungsploitik einleiten wollen, die schaffen es so oder so. Sie finden für jedes politische System die entsprechenden legalen Wege um EInfluss zu üben.
Das halte ich für problematisch. Für nicht weniger
problematisch halte ich es, wenn eine Organisation bei
unliebsamem Verhalten eines Politikers gezielt an den anderen
spendet und so direkten Einfluß auf die Wahlen nimmt. Mehr
dazu steht in dem Artikel, den ich unlängst in einer Antwort
an datafox verlinkte.
Das sind alles wirklich Sachen die man diskutieren sollte und zum Teil werden sie ja auch in der Öffentlichkeit diskutiert. Nur ist es wie oben erwähnt ein Trugschluss anzunehmen, dass die Bestechung oder legale Beeinflussung je nach dem wie mans sieht, in anderen Ländern nicht geschieht. In Deutschland laufen ähnliche Lobbyaktivitäten ab. Gerade an diesen Tatsachen kann man aber sehen, dass überall (ich kenne kein Land dass dieses Problem in Griff hat) die Lobbyarbeit an sich „problematisch“ erscheint. Man sollte Wege finden, die die Lobbyisten grds. auch unter einer Kontrollmöglichkeit stellen zu können, damit man auch zwischen legaler EInflussnahme und Bestechung unterscheiden kann.
Aber dies alles ist halt wie ich schon zu erklären versuchte kein spezifisch zionistisches Problem. Alle Lobbyisten werden hier und da je nach dem in welchem Land man ist Wege finden, Abgeordnete oder die regierenden in eine bestimmte Seite zu lenken.
Und sehr wichtig ist:
Auch von einer noch so sehr agressiven Lobbyarbeit kann nie ein so starker Druck auf einen Regierenden ausgeübt werden (zumindest wenn das Land mächtig genug ist), dass hier für den Regierenden kein anderr Weg beschreitbar wäre. Busch und alle anderen verantwortlichen vor ihm hätten schon anders handeln können.
Diese Feststellung kann man nicht oft genug wiederholen! SIE hätten anders handeln können!
Welche Ursachen hat es also?
Nicht nur zionisten haben Lobbys, sondern es gibt verschiedene Lobbys die zum Teil gegensätzliche Interessen durchzusetzen versuchen.
Hier hat man also ein natürliches Kräftespiel von Gegensätzen, unter den Umständen schon wieder Alternativen offenstehen für den Regierenden. Denn die verschiedenen Lobbys heben ihre Mächte gegenseitig zum Teil auf und damit wird die Macht einer einzelnen Lobby relativiert. Das heisst die Zionisten oder irgendwelche Frimen könnten noch so viel Geld haben, wenn ihnen gewisse Lobbys „entgegenwirken wllen“ werden sie nie ein so starken Zwang ausüben können, wei es hier manchmal darsgetllt wird.
Zb gibt es eine weltweit sehr starke Lobby der Kirchlichn Institutionen. Machen sie keine Lobby ? Klar! Sind sie stärker als die Zionistische Lobby? IN JEDEM FALL!!
Also wenn die Lobbys der Kirchen sich für einen Interessengerechtere Lösung einsetzen würden in ihrer Lobbyarbeit dann würd die ganze Sache auch wieder anders aussehen können. Aus dieser Tatsache gehe ich davon aus und die ganzen Stellungnahmen der Kirchen gehen dahin, dass hier die Unterstützung Israels Vorrang hat! Das heisst hier komt noch die Lobbyarbeit von einer anderen Gruppe ausserhalb des Zionismus ins Spiel. Frage: Warum kümmert sich keiner um diese Lobbys? Warum kein Wort der Kritik hieran?
Zudem verfehlt diese Diskussion dadurch dass sie versucht einen unausweichlichen zwang zu attestieren ganz die Wahrheit. Denn man sollte sich bevor man die Lobbyabeit und eine Einflussnahme diskutiert doch schon mal sehen, was Busch (und seine Vorgänger) für eigene Ansichten hatten. Waren sie denn nach ihren eigenen Ansichten jemals unparteiisch gegenüber dem Palästinaproblem so dass man über eine äußerliche EInflussnahme sprechen muss?
Denn ich würde und könnte auch nur jemanden beeinflussen der anderer Meinung als ich ist. Aber ich sehe nicht dass in Amerika die Verantwortlichen wesentlich anderer Meinung wären als die Zionisten selbst.
Also ist die ganze Diskussion um Lobbys bzgl. des LPalästinaproblems eine Scheindiskussion, die das einseitige Eingreifen der USA hier ungerechterweise aus dem Verantwortungsbereich der USA und seinen Regierenden wenimmt und den Zionisten in die SChuhe schiebt.
Dieses Verhalten ist zwar nicht illegal und auch die
Bezeichnung als Unterwanderung halte ich für unpassend, aber
dennoch muß erlaubt sein, darüber zu diskutieren, ohne gleich
des Antisemitismus` beschuldigt zu werden.
Ich wiederhole mich nochmal: Ich habe nie jemanden Antisemitismus vorgeworfen. Aus vorherigen Diskussionen konnte man sehen, dass ich sowas sehr differenziert sehe (Differenzierter als es viele akzepieren wollen). Aber ich kling mich immer ein, wenn ich merke dass eine Diskussion in eine falsche Richtung gelenkt wird.
MfG
ie EU muss ihren politischen Willen klar formulieren und im Zusammenspiel mit dem „Nahost-Quartett“, bestehend aus der EU, den USA, Russland und den Vereinten Nationen, die Konfliktparteien zu neuen Verhandlungen und Zugeständnissen auffordern, so dass die im Dezember letzten Jahres von den USA eingebrachten „road map“ zügig umgesetzt werden kann. Denn die wirtschaftlichen und politischen Druckmittel fehlen der EU nicht!.“