Hallöchen,
Kannst Du Dir wirklich vorstellen, daß die FDP für ein gestzt kämpft, :das sowohl den Wahlversprechen als auch den interessen ihrer Wähler :widerspricht?
Das ist ein Witz, oder? Ich kann schon gar nicht mehr
aufzählen, wieviele Wahlkampfversprechen die FDP gebrochen hat
und das in gerade mal hundert Tagen.
Du mußt nicht alle aufzählen. Ein paar würden mir schon reichen.
Gruß
Christian
Hallo, auch
ich wusste jedenfalls, dass ich arbeit haben werde und wer das nicht weiß, ist selbst schuld.
Klar wenn man jung + gesund ist und gewisse Bildungschancen
hat.was ist eine „gewisse“ bildungschance?
z.B. die Chance darauf, Bildung zu erwerben:
könnte ich mir vorstellen.
Gruß
karin
Die Pharmakonzerne werden weiterhin entscheiden, da die Mehrzahl der Politiker von den Konzernen bestochen werden und das besondere Übel ist die FDP, sie ist seit Jahren als Pharma und Apothekenpartei bekannt. Rossler wird daran gar nichts ändern, er streut der Bevölkerung nur Sand in die Augen. Schon Schröder hat der Pharma-Industrie die Absolution erteilt für lumpige Millionen durften sie ihre ausbeuterischen Geschäfte betreiben und die Politik bietet dem keinen Einhalt.
jeden abend ne tüte chips kostet mehr als ein fittnessstudio.
Mag sein. Aber zum Fitnessstudio muss man erst mal hin- und danach auch wieder wegkommen und nach dem täglichen Fittnessstudiobesuch lauert der fiese Kohldampf. Der kostet auch was.
Vielleicht könnte man stattdessen auch jeden Tag 10 Kilometer ablaufen.
Allerdings lauert da vermutlich der innere Schweinehund, der einem zuflüstert, dass dieses Verhalten - nicht zielgerichtet ist - und darum nicht vernünftig sein kann.
es ist die einstellung eines menschen, was er aus seinem leben
macht.
Ich kann mir vorstellen, dass die Einstellung eines Menschen, nicht 100% deckungsgleich damit ist, was er tatsächlich aus seinem Leben macht, bzw. machen kann.
Gruß
karin
Hallo Christian,
einen gesetzlich festgelegten Beitragssatz gibt es doch erst
seit Anfang 2009. Schröder ist an vielem Schuld, aber daran
nicht.
ich habe gerade mal Tante Google gefragt, die hat nur Hinweise darauf geliefert, daß schröder die Absicht hatte, aber nicht, daß er das umsetzen konnte. Sorry, das war mir entgangen. Ich dachte, Shröder hätte es noch vor seiner Abwahl geschafft, das in ein Gestz zu packen.
So nehme ich eben die ‚gute Absicht‘ für die Tat. 
Hätte Schröder die Wahl gewonnen, wäre der AG-Anteil an der GKV eingefroren worden, nur der AN-Anteil sollte flexibel bleiben … ohne Gesundheitsfonds.
Gruß Rainer
Hallo Christian,
Du mußt nicht alle aufzählen. Ein paar würden mir schon
reichen.
Aber gerne:
-Kinderfreibetrag von €8004,- umgesetzt wurden €7008
-ein einfacheres Steuersystem, umgesetzt wurde die unsägliche MwSt-Reduzierung
-und noch weiter: radikaler Umbau des Steuersystems in nur noch drei Stufen, umgesetzt wurde nix
Dann hätten wir nch aus ihrem Parteiprogramm:
-Einsparung des Entwicklungshilfeministeriums, umgesetzt wurde die Einsetzung eines getreuen Parteikollegen
-Einsparung mehrerer Staatssektretäre und anderer Verwaltungsangestellter, umgesetzt wurde, na, lies selber:http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,675162,00.html
reicht das?
Ralph
Hallöchen,
Aber gerne:
-Kinderfreibetrag von €8004,- umgesetzt wurden €7008
-ein einfacheres Steuersystem, umgesetzt wurde die unsägliche
MwSt-Reduzierung
-und noch weiter: radikaler Umbau des Steuersystems in nur
noch drei Stufen, umgesetzt wurde nix
Dann hätten wir nch aus ihrem Parteiprogramm:
-Einsparung des Entwicklungshilfeministeriums, umgesetzt wurde
die Einsetzung eines getreuen Parteikollegen
-Einsparung mehrerer Staatssektretäre und anderer
Verwaltungsangestellter, umgesetzt wurde, na, lies
selber:http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,675162,00.htmlreicht das?
schon - aber nur für eine veritable Verwirrung meinerseits. Die FDP ist weder mit der absoluten Mehrheit gewählt worden, sondern muß sich stattdessen mit zwei Koalitionspartnern arrangieren, noch ist die Legislaturperiode vorbei. Davon auszugehen, daß in der Konstellation nach 100 Tagen das komplette Wahlprogramm hätte umgesetzt werden können, finde ich irgendwie seltsam.
Gruß
Christian
Hallöchen,
Davon auszugehen, daß in der Konstellation nach 100 Tagen das
komplette Wahlprogramm hätte umgesetzt werden können, finde
ich irgendwie seltsam.
genau, warten wir einfach ab. Es wird sicher alles gut, auch wenn es erstmal nach dem Gegenteil aussieht. Ommmm
Gruß
Torsten
Guten abend,
Davon auszugehen, daß in der Konstellation nach 100 Tagen das
komplette Wahlprogramm hätte umgesetzt werden können, finde
ich irgendwie seltsam.genau, warten wir einfach ab. Es wird sicher alles gut, auch
wenn es erstmal nach dem Gegenteil aussieht. Ommmm
ich glaube weder, daß alles gut wird, noch daß das komplette Wahlprogramm der FDP umgesetzt wird, aber nach einem Vierteljahr zu sagen, die genannten Punkte wären nicht umgesetzt worden, finde ich halt seltsam.
Genauso seltsam übrigens wie den Umstand, daß Du aus meinen Zeilen ableitest, ich wäre der Ansicht, alles würde umgesetzt werden. Zumindest verstehe ich so Deinen Artikel.
Gruß
Christian
Hallo Christian,
du bist schon lustig. Erst fragst du, welche Punkte nicht umgesetzt wurden und dann sagst du, dass ja gar keine Zeit dafür war. Warum fragst du dann erst nach den nicht umgesetzten. War doch noch gar keine Zeit.
schon - aber nur für eine veritable Verwirrung meinerseits.
Die FDP ist weder mit der absoluten Mehrheit gewählt worden,
sondern muß sich stattdessen mit zwei Koalitionspartnern
arrangieren, noch ist die Legislaturperiode vorbei.
Ja und? Die FDP ging während des Wahlkampfs sicherlich nicht davon aus, die absolute Mehrheit zu erhalten.
Davon
auszugehen, daß in der Konstellation nach 100 Tagen das
komplette Wahlprogramm hätte umgesetzt werden können, finde
ich irgendwie seltsam.
Selbst nach 1460 Tagen wird davon so gut wie nichts umgesetzt sein oder glaubst du im Ernst, dass während dieser Legislaturperiode das Entwicklungshilfeministerium doch noch aufgelöst werden wird?
Dr. Seltsam
Hallo,
du bist schon lustig. Erst fragst du, welche Punkte nicht
umgesetzt wurden
nein, ich fragte, welche Versprechen gebrochen wurden, weil das genau die Behauptung war, die Du aufgestellt hast.
schon - aber nur für eine veritable Verwirrung meinerseits.
Die FDP ist weder mit der absoluten Mehrheit gewählt worden,
sondern muß sich stattdessen mit zwei Koalitionspartnern
arrangieren, noch ist die Legislaturperiode vorbei.Ja und? Die FDP ging während des Wahlkampfs sicherlich nicht
davon aus, die absolute Mehrheit zu erhalten.
Natürlich nicht, deswegen sollte man ja Wahlprogramme mit dem nötigen Realismus bewerten.
Davon
auszugehen, daß in der Konstellation nach 100 Tagen das
komplette Wahlprogramm hätte umgesetzt werden können, finde
ich irgendwie seltsam.Selbst nach 1460 Tagen wird davon so gut wie nichts umgesetzt
sein oder glaubst du im Ernst, dass während dieser
Legislaturperiode das Entwicklungshilfeministerium doch noch
aufgelöst werden wird?
War das Programm? Ich dachte, es ginge darum, Entwicklungshilfe überflüssig zu machen:
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161…
Gruß
Christian
Guten Morgen,
War das Programm? Ich dachte, es ginge darum,
Entwicklungshilfe überflüssig zu machen:
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161…
Nein, es ging um die Abschaffung:
Frage: Sie haben mehr Geld gefordert. Im Wahlkampf wollten Sie das Entwicklungsministerium noch abschaffen. Woher der Sinneswandel?
Niebel: Es ist richtig, dass die Abschaffung Bestandteil des FDP-Wahlprogramms war. Denn bislang gab es keine einheitliche Außenwahrnehmung, was das deutsche Engagement im Ausland betrifft. Dass wir nun das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium leiten können, war nicht abzusehen. So aber ist es effizienter, ein eigenes Ministerium zu haben, weil wir viele Möglichkeiten haben, die das Auswärtige Amt nicht hat. Es kann aus politischen Gründen mit vielen Ländern nicht kooperieren. Wir hingegen können Nichtregierungsorganisationen finanziell unterstützen und so inoffiziell Zugang zu einem Land bekommen. (Quelle: http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Niebel-w…)
und weiter:
FTD.DE: „Einzig um das Entwicklungsministerium muss man sich ein wenig Sorgen machen. Weder Minister Niebel noch seine Staatssekretärin Kopp haben Vorkenntnisse in der Sache oder großartige Führungserfahrung. Aber selbst wenn es schiefgeht, macht das nicht viel. Die FDP wollte das Entwicklungsministerium ohnehin abschaffen.“
NZZ.CH: „Etwas geradezu Amüsantes hat die Berufung des FDP-Generalsekretärs Dirk Niebel zum Entwicklungshilfeminister. Die FDP hatte das Ministerium ursprünglich auflösen und in das Auswärtige Amt integrieren wollen.“
WELT.DE: "Westerwelle verteidigt die Entscheidung für ein weiterhin eigenständiges Entwicklungshilfe-Ressort - im Wahlkampf hatte die FDP für dessen Abschaffung plädiert. Niemand habe vorgeschlagen, dass ‚man die Entwicklungshilfe einstellt‘, versichert Westerwelle nun, und fügt hinzu: ‚Es ist uns wichtig, dass im Entwicklungsministerium keine Neben-Außenpolitik stattfindet.‘ Erneut wird in der Bundespressekonferenz herzlich gelacht - Westerwelle selbst wird Außenminister der neuen Regierung sein.
SUEDDEUTSCHE.DE: „Man wolle das Entwicklungshilfeministerium natürlich nicht abschaffen, sagt Westerwelle heute auf der Pressekonferenz neben Merkel und CSU-Chef Seehofer. Wichtig sei nur, dass da keine Außenpolitik stattfindet, sagt der neue Außenminister. Der Saal lacht hämisch,selbst Merkel und Seehofer müssen lachen. Und Westerwelle? Der grinst.“
(alle aus http://www.epo.de/index.php?option=com_content&view=…).
Wirklich zutreffend ist m.M. nach:
TELEPOLIS.DE: „Posten mussten vergeben, Interessen bedient werden. Was ausgerechnet einen Niebel als Entwicklungsminister auszeichnet, dürfte ebenso geheimnisvoll sein, wie die Wiederbesetzung von Schavan als Bildungsministerin.“ (gleiche Quelle wie oben).
Ralph
Konsequenzen
Hallo,
die Erklärung, warum das Ministerium nicht abgeschafft wird, kann man glauben oder nicht. Mir geht es nur darum, daß es m.E. widersinnig und realitätsfern ist, von gebrochenen Wahlversprechen zu sprechen, nur weil Punkte aus dem Wahlprogramm einer Partei, die nun mit zwei anderen die Regierung stellt, nicht innerhalb eines Vierteljahres umgesetzt wurden.
Konsequenterweise müsstest Du für die Verkürzung der Legislaturperiode auf maximal sechs Monate sein und die Einführung einer 30-40 Prozenthürde sein.
Gruß
Christian
Guten morgen,
aber nach einem
Vierteljahr zu sagen, die genannten Punkte wären nicht
umgesetzt worden, finde ich halt seltsam.
manche wurden ja ins Gegenteil verkehrt (Steuererklärung), wo jetzt Übernachtungskosten noch komplizierter abgerechnet werden. Was soll man da noch erwarten. In der Regierungsverantwortung kann man offensichtlich nicht mehr so poltrig auftreten wie in der Opposition.
Genauso seltsam übrigens wie den Umstand, daß Du aus meinen
Zeilen ableitest, ich wäre der Ansicht, alles würde umgesetzt
werden.
Wenigstens ein Grossteil; aber da gibts ja noch den Koalitionspartner…
Gruß
Torsten
Hallo Christian,
die Erklärung, warum das Ministerium nicht abgeschafft wird,
kann man glauben oder nicht.
Ja, das ist wohl so
Mir geht es nur darum, daß es
m.E. widersinnig und realitätsfern ist, von gebrochenen
Wahlversprechen zu sprechen, nur weil Punkte aus dem
Wahlprogramm einer Partei, die nun mit zwei anderen die
Regierung stellt, nicht innerhalb eines Vierteljahres
umgesetzt wurden.
Na denn, dann bin ich eben realitätsfern, weil ich der Meinung bin, dass die Versprechen, die je konsequent als Gegenteil umgesetzt wurden auch am Ende dieser Periode nicht eingehalten sein werden. Deshalb schlage ich vor, du speicherst dir diesen Post und wir reden in 3,x Jahren nochmal darüber. Allerdings wirst du auch dann noch sagen, dass das nicht die Schuld der FDP ist, denn es gab ja auch noch Koalitionspartner und überhaupt haben sich die Umstände geändert.
Konsequenterweise müsstest Du für die Verkürzung der
Legislaturperiode auf maximal sechs Monate sein und die
Einführung einer 30-40 Prozenthürde sein.
Mumpitz.
Ralph
Erwartungen
Guten mittag,
Na denn, dann bin ich eben realitätsfern, weil ich der Meinung
bin, dass die Versprechen, die je konsequent als Gegenteil
umgesetzt wurden auch am Ende dieser Periode nicht eingehalten
sein werden. Deshalb schlage ich vor, du speicherst dir diesen
Post und wir reden in 3,x Jahren nochmal darüber. Allerdings
wirst du auch dann noch sagen, dass das nicht die Schuld der
FDP ist, denn es gab ja auch noch Koalitionspartner und
überhaupt haben sich die Umstände geändert.
ich habe nicht vor, das Verhalten der FDP zu bewerten, sondern wollte nur Deine Bewertung bewerten. Es widerspricht der Logik, nach sieben Prozent der Legislaturperiode den Erfolg einer Regierung oder die Umsetzung eines Parteiprogrammes zu bewerten.
Ob man am Ende der Legislaturperiode das Ergebnis mit dem Wahlprogramm vergleichen sollte, ist eine weitere, unabhängige Fragestellung. In vier Jahren kann viel passieren, das Dinge erfordert, an die vorher niemand dachte oder Dinge verhindert, die man fest vorhatte.
Und natürlich ist der Koalitionspartner ein guter Grund dafür, etwas nicht umzusetzen. Natürlich muß man in sein Programm schreiben, was man vorhätte, wenn man denn allein regierte. Spräche man sich vorher ab, kann man auch gleich zu einer Partei fusionieren. Und genauso natürlich kann man nicht auf die uneingeschränkte Umsetzung der eigenen Positionen beharren, weil sonst die Koalitionsverhandlungen schneller vorbei sind als sie begonnen haben. Der potentielle Koalitionspartner hatte schließlich auch mal ein Wahlprogramm.
Daß also die praktische Regierungspolitik anders aussieht als das Wahlprogramm der beteiligten Parteien, ist absehbar. Im konkreten Fall dokumentierte schon der Koalitionsvertrag, daß es noch etliche Punkte gibt, über die man im Laufe der Zeit mal reden will.
Die Konsequenz ist, daß man sich einen Eindruck darüber verschaffen sollte, für was eine Partei steht und danach wählen sollte – und eben nicht nach dem Parteiprogramm. Wenn man dann nach vier Jahren feststellt, daß die Partei eine ihren eigenen Grundsätzen widersprechende Politik betrieben hat, kann man aus gutem Grund verärgert und enttäuscht sein. So müssen die Grünen-Wähler die erste Legislaturperiode des rot-grünen Experiments als etwas unerfreulich empfunden haben: Atomausstieg auf zig Jahre, Kosovokrieg usw. Die zweite Legislaturperiode wird dann für SPD-Wähler eher unbefriedigend gewesen sein.
Aufgrund der Erlebnisse der letzten Jahre und der aktuellen Entwicklungen bin am Ende der Legislaturperiode zufrieden, wenn der Anteil des Nettos am Brutto nicht geringer geworden ist, die Umsatzsteuer nicht angehoben wurde, das Auto bezahlbar blieb und auf den Straßen nicht marodierende Banden umherziehen.
Gruß
Christian
Mahlzeit,
Es widerspricht der
Logik, nach sieben Prozent der Legislaturperiode den Erfolg
einer Regierung oder die Umsetzung eines Parteiprogrammes zu
bewerten.
Ich habe nie vom Erfolg der Regierung gesprochen. Was die Umsetzung des Parteiprogramms betrifft, ein Gutteil des FDP-Forderungen steht auch im Koalitionsvertrag also mit den Koalitionspartnern vereinbart.
Zitat egefällig:
Zeile 76f.:„Deshalb wollen wir, dass Steuern „einfach, niedrig und gerecht sind.“
Ich bin mir sicher, dass die MwSt-Verringerung auf Hotelübernachtungen das Steuersystem vereinfacht.
Zeile 559: „Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt.“
Naja, vielleicht abgesehen von obiger Reduzierung
Ob man am Ende der Legislaturperiode das Ergebnis mit dem
Wahlprogramm vergleichen sollte, ist eine weitere, unabhängige
Fragestellung. In vier Jahren kann viel passieren, das Dinge
erfordert, an die vorher niemand dachte oder Dinge verhindert,
die man fest vorhatte.
So ganz bin ich damit nicht einverstanden. Nenn mich naiv, aber für mich ist ein Versprechen ein Versprechen. Daher macht es für mich einen Unterschied, ob eine Partei im Wahlkampf sagt „Wir wollen“ oder „Wir werden“. Und es regt mich fürchterlich auf, wenn Wahl für Wahl immer das Motto gilt „Was kümmert mich mein Gewäsch von gestern“. Natürlich können solche Sachen passieren die extremen Eingluss haben wie z.B. die Finanzkrise. Aber solche Klötze kommen, denke ich, eher selten vor.
Und natürlich ist der Koalitionspartner ein guter Grund dafür,
etwas nicht umzusetzen.
s.o. das steh auch im Koalitionsvertrag.
So müssen die Grünen-Wähler die erste Legislaturperiode des
rot-grünen Experiments als etwas unerfreulich empfunden haben:
Atomausstieg auf zig Jahre, Kosovokrieg usw. Die zweite
Legislaturperiode wird dann für SPD-Wähler eher unbefriedigend
gewesen sein.
Jo, und die jetzige für FDP Wähler. Du siehst sicherlich, auf was das herausläuft (nein, ich meine nicht die linken).
Aufgrund der Erlebnisse der letzten Jahre und der aktuellen
Entwicklungen bin am Ende der Legislaturperiode zufrieden,
wenn der Anteil des Nettos am Brutto nicht geringer geworden
ist, die Umsatzsteuer nicht angehoben wurde, das Auto
bezahlbar blieb und auf den Straßen nicht marodierende Banden
umherziehen.
Zugegeben, du bist bzgl. der politischen Parteien sehr viel genügsamer als ich.
Ralph
Hallo und guten Abend,
ich klinke mich nur kurz zur Regierungsfrage ein:
Dass natürlich nicht allzu viel an Wahlversprechen in der Kürze der Zeit eingelöst werden kann ,liegt u.a. auch daran:
http://www.westfaelische-nachrichten.de/home/homepag…
Grüße
Sohn Mannheims
Hi,
Goldreserven waren gestern, heute brauchen wir Streusalzreserven.
Naja, wenn man keine richtigen Themen hat muß man eine gerade passende Sau durchs Dorf treiben.
Gruß
Torsten
Die Pharmakonzerne werden weiterhin entscheiden,
wenn die kassenbeitragssätze sinken, wie geht das dann?