Hallo Marion.
Mit Arafat geht es schon langer nicht mehr vorwärts, dass wird
hier ja wohl niemand leugnen können.
Mit Arafat ging es immer vorwärts. Er ist eine der
verlässlichsten Konstanten im Nahen Osten.
Mit ihm ging es immer vorwärts? Wenn man einmal von den Verhandlungen in Oslo und Camp David absieht - wer hat denn den Verhandlungstisch verlassen?
Und wenn es mit im vorwärts geht, warum hat er zu der heutigen Situation beigetragen? Nach den Verträgen von Oslo war die Autonomiebehörde verpflichtet, gegen eigene Terrorgruppen vorzugehen. Hierzu wurde die AB auch von Israel bei Aufbau eigener Polizeikräfte unterstützt. Am Schluss hatten die Autonomiegebiete die höchste Dichte an Polizeikräften weltweit. Das hätte eigentlich ausreichen müssen, um diesen Teil der Abkommen zu erfüllen.
Und auch die Autonomiebehörde war sicherlich nicht sehr vorwärts gerichtet, wenn sie in der eigenen Presse (es gibt dort keine andere) immer wieder zu Hass und Gewalt gegen Israel aufgerufen hat - auch schon vor der Intifada.
Und Arafat selber hat dort des öftern in Ansprachen davon gesprochen, dass Palästina „grösser“ sein wird, als es die Verhandlungen ergeben haben.
Wozu neue Vorschläge ? Es gibt die Prinzipienerklärung von 1993
(Oslo-1), es gibt das Gaza-Jericho-Abkommen von 1994 und es
gibt das Interimsabkommen über die Westbank und den Gaza-
Streifen von 1995 (Oslo-2).
Aus diesen Abkommen sind aber einige Fragen bewusst herausgenommen worden, welche noch zu verhandeln waren. Du hast natürlich recht, es waren nicht mehr sehr viele Fragen. Und während Camp David ist man immer Arafat entgegengekommen, worauf er seine Forderungen immer erhöht hat. Alle Beteiligten waren am Schluss darüber verärgert und gaben am Ende allein im die Schuld am Scheitern.
Das Israel sich an eines dieser Abkommen halten würde, hat man
auch nicht gehört…
Tja, diese ist ja wohl leider nicht richtig. Warum gibt es denn eine Autonomiebehörde, -gebiete, Polizeieinheiten, Verbote von Parteien in Israel, Überarbeitung israelischer Schülbücher, Projekte zur Aufarbeitung der israelischen Geschichte usw. Alles Punkte aus den Abkommen.
„Er“ ganz persönlich ? Oder nicht vielleicht eher
palästinensiche Terrororganisationen, die immer schon die
Friedensbestrebungen auch der gemäßigten Palästinenser zu
boykottieren versuchten und aufgrund der geplatzten Osloer
Abkommen neuen Auftrieb erhielten ?
Warum gab es diese Organisationen noch? Warum waren und sind sie immer noch schwer bewaffnet? Hier gibt es noch viele andere Fragen, welche aufzeigen, dass er sehr bewusst auch diese Gewalt als politsches Mittel sich vorbehalten wollte und seine Ansprache über die palästinensichen Medien rufen sehr wohl, zu Gewalt und den Kampf gegen Israel auf.
Frieden gibt es dadurch noch lange nicht, weil durch
dieses „Abkommen“ kein einziger der gegenwärtigen Konfliktherde
aufgelöst und kein einziges Problem angegangen wird. Statt
dessen würden die extremeren Kräfte weiteren Zulauf kriegen,
die hinter diesem Abkommen eine Art „Versailler Vertrag“ sehen.
Tja, so wird das aber sein. Beide Seiten müssen auf Forderungen verzichten, wenn sie Frieden wollen. Oder soll Israel sich jetzt auflösen, damit es keine Konfliktherde mehr gibt?
Was die Isrealis den Plästinensern als „Staat“ verkaufen
wollen, ist völkerrechtlich gesehen in Witz.
Diese war die Ausgangslage von Oslo und beide Seiten hatten sich darauf verständigt. Warum dieses völkerrechtlich ein Witz sein soll ist mir nicht klar.
Welches Gebiet sollten denn a) deiner Meinung nach b) nach
Meinung der Israelischen Regierung c) nach den Osloer Abkommen
Hier gibt es keine grossen Unterschiede. Es geht um die Grenzen von 1967, wobei beachtet werden muss, dass sich seit dem die Dinge verändert haben und hierüber im Detail nachverhandelt werden kann. Dieses war auch Ausgangslage von Oslo und die Palästinenser wussten dieses von Anfang an.
d) nach Meinung der Palästinenser rein flächenmäßig dieser
Palästinenserstaat umfassen ?
Dieses ist wirklich ein Problem, da hier kaum Aufklärung über den Friedensprozess betrieben wurde und stattdessen in den Medien weiterhin die Maximalforderungen als Ziel dargestellt wurden. Nur damit kann es keine Verhandlungsergebnis geben und das weiss ja wohl Arafat. Er hätte sein Volk langsam darauf vorbereiten müssen, was als Ergebnis rauskommen wird. In Israel hat dieser Prozess ja auch stattgefunden. Am Schluss waren die Israelis ja sogar bereit, auf Ostjerusalem zu verzichten.
Es braucht keine Alternativen, sondern Kräfte, die Willens und
in der Lage sind, sich an unterzeichnete Verträge zu halten.
Ja, das sehe ich nicht viel anders. Aber es braucht diese Kräfte auf beiden Seiten. Zur Zeit gibt es diese weder auf der einen noch auf der anderen Seite.
Die Israelis müssen sich diese Frage nicht stellen ?
Ja, sicherlich. Nur wird es sich keine israelische Regierung, auch Sharon nicht leisten können, ohne Terror gegen die Autonomiebehörde vorzugehen. Ich weiss, dieses ist die Frage nach der Henne und dem Ei. Allerdings muss man auch sehen, dass Israeli in der Vergangenheit nach Terroranschlägen immer wieder lange Fristen eingeräumt hat. Und einseitig des öfteren auf Vergeltungsmassnahmen verzichtet hat. Was vor allem Perez und der Arbeiterpartei zu verdanken ist.
Wieso steht das auf einem anderen Blatt ? Ist dies nicht mit
eine der entscheidenden Fragen in der gegenwärtigen Situation ?
Die Regierung und das Parlament besteht nicht nur aus Sharon. Er ist Regierungschef in einer Demokratie. Es gab schon des öftern vorgezogene Neuwahlen in Israel, wenn es zu solchen Situationen kam. Aber solange Sharon an der Regierung ist, wird es zu zähen Verhandlungen kommen und er wird sicherlich nicht einfach die Verhandlungen wieder fortsetzen, sondern einiges in Frage stellen.
Auf der anderen Seiten muss man sehen, dass hinter Arafat sehr wohl gemässigte Kräfte stehen, welche einen nicht kleinen Teil der Bevölkerung ausmachen. Sicherlich besteht hier das Problem in der jetztigen Situation gegen die Terrorgruppen noch vorgehen zu können. Dieses sehe ich als Hauptproblem.
Schalom,
Eli
