Hallo!
Nach Kat., nach :Erneuerungszwang alter :Heizkessel, nach
unendlichen Auflagen zur :Schadstoffminimierung der :Industrie…
Die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahmen wird hoffentlich niemand bezweifeln.
Das Gericht wird das :bestätigen und man „muß“ die
Innenstadt-Maut einführen.
Es geht um die Umsetzung von EU-Recht, nicht um City-Maut, selbst dann nicht, wenn es auf eine solche hinauslaufen sollte. Wenn sich eine Kommune um überschrittene Schadstoffkonzentrationen nicht kümmert, kann geklagt werden. Das ist doch eigentlich gegenüber früheren Zeiten ein Riesenfortschritt. Oder bist Du so scharf darauf, den Dreck einzuatmen, den andere Leute in die Luft blasen, weil sie unbedingt altertumliche Technologien in Betrieb halten wollen?
Wenn jemand einen Tritt in den Allerwertesten verdient hat, sind es Funktionäre unserer Automobilindustrie. Die wiederholten nämlich ihre Ignoranz, die sie schon vor vielen Jahren bei der Einführung des Kat an den Tag legten. Damals wurde der Kat schlicht für unbezahlbar erklärt, bis Italiener und Japaner vormachten, wie das geht. Beim Rußfilter für Diesel genau das gleiche Spiel. Da mußten erst französische Hersteller zeigen, wie man Feinstaub beim Diesel beherrscht. Jetzt werden die inländischen Kfz-Hersteller ihre Fahrzeuge bis 2008 serienmäßig mit Rußfiltern ausrüsten. Danach wird sich das Problem nach und nach erledigen, aber bis dahin haben die Städte ein Problem, Schadstoffgrenzen einzuhalten.
Wann hört diese :Volksverarschung endlich auf. :Nach Ökosprit, Ökostrom, :Ökoöl, Ökogas nun noch
Ökomaut.
Bitte schmeiß nicht alles durcheinander. Es geht um Luftreinhaltung und um den Rechtsanspruch von Bürgern, daß sich die Kommunen um das Problem kümmern.
Trittin läßt grüßen.
Nee, der hat damit nun wirklich nichts zu tun. Die Bestrebungen von Luftreinhaltung und Reduzierung der von Fahrzeugen erzeugten Schadstoffe sind viel älter als Herr Trittin im Amt ist.
Gerade hörte ich einen Rundfunkbericht, wonach in mehreren italienischen Kommunen die Staatsanwaltschaft gegen kummunale Verantwortliche vorgeht, die bei der Umsetzung der EU-Richtlinien zur Luftreinhaltung untätig blieben.
Das Umweltrecht wird weitgehend von der EU bestimmt. Das ist auch gut so, denn damit haben wir absehbar in ganz Europa die gleichen Standards. Isolierte nationale Anstrengungen zur Reinhaltung von Luft und Wasser helfen nicht viel weiter, weil sich Schadstoffe nun mal nicht an Landesgrenzen halten und ganz frech über die Gtrenzen wabern.
Gruß
Wolfgang